Stichwort zu Drohne Heron

Bartels beklagt „Linkswende“ in SPD-Sicherheitspolitik

Hans-Peter Bartels, ehemaliger Wehrbeauftragter des Bundestags, hat die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion kritisiert, der von der Union geforderten Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen. „Es geht ja nicht darum, die Bundeswehr zu einer ganz anderen Armee zu machen, sondern um die Bewaffnung von insgesamt sechs Aufklärungsdrohnen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Nach all den Jahren der öffentlichen Diskussion – …

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AKK startet Anhörungen über Einsatz bewaffneter Drohnen

Nach der umstrittenen Entscheidung über neue Bundeswehr-Kampfflugzeuge kommt nun auch Bewegung in die Debatte über den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Die in der Koalition vereinbarten Expertenanhörungen sollen am 11. Mai beginnen und vom Bundesverteidigungsministerium organisiert werden, geht aus einer Einladung hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagausgaben berichten. Bei der ersten Anhörung sollen demnach ethische, rechtliche, …

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SPD lässt Kramp-Karrenbauers Drohnen-Wunsch abblitzen

Die SPD hat mit kühler Zurückhaltung auf den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) reagiert, in Afghanistan bewaffnete Drohnen zum Schutz von Bundeswehr-Feldlagern einzusetzen. „Die Position der Union ist bekannt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man habe dazu eine klare Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Danach werde im Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung …

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Kampfdrohnen: SPD setzt von der Leyen unter Druck

Im Streit über die Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen setzen die Sozialdemokraten Ursula von der Leyen (CDU) unter Druck. Die Verteidigungsministerin versuche, „Kampfdrohnen durch die Hintertür zu beschaffen“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Dies sei „absolut unangemessen“, sagte er. „Wir erwarten, dass sie dem Bundestag zügig einen veränderten Vertrag vorlegt, der die Nutzung des Modells Heron TP …

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Bundeswehr entscheidet sich für israelische Kampfdrohnen

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Die Bundeswehr soll mit israelischen Drohnen des Typs Heron TP ausgerüstet werden, die auch bewaffnet eingesetzt werden können. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagausgabe) berichtet, will die Luftwaffe diese Waffensysteme beschaffen, die vor allem zur Aufklärung eingesetzt werden sollen, aber auch Raketen auf Bodenziele abfeuern können. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner bestätigte: „Ein Jahr nach der grundsätzlichen Entscheidung der Ministerin, bewaffnungsfähige Drohnen …

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Drohnen-Opfer scheitern vor Kölner Verwaltungsgericht

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Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage von drei Jemeniten gegen die Bundesregierung wegen der angeblichen Nutzung des US-Militärstützpunkts Ramstein für Drohnenangriffe abgelehnt. Die Kläger sowie das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) aus Berlin und die Menschenrechtsorganisation Reprieve aus London, die die Klage unterstützen, zeigten sich enttäuscht. „Das heutige Urteil erlaubt der Bundesregierung, weiter die Rolle der Ahnungslosen …

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Paris: Drohnenprojekt für Europa überfällig

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Paris – Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hält das geplante deutsch-französische Drohnenprojekt für einen wichtigen Schritt zu mehr Unabhängigkeit in der Sicherheitspolitik: „Wir Europäer können das, wir Europäer sollten das längst tun“, sagte Le Drian sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Und wenn wir es endlich machen, dann erhöhen wir auch die Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten auf diesem Feld, technisch …

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Bundesregierung will Kampfdrohnen anschaffen

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Berlin – Die Bundesregierung plant offenbar, bis Jahresende Kampfdrohnen samt Munition zu beschaffen. Das erklärten der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, und die Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, am Mittwoch im Verteidigungsausschuss, berichtet die „Bild“ (Donnerstag). Danach will die Regierung noch in der ersten Jahreshälfte 2015 mit ihren europäischen Partnern die Entwicklung einer eigenen Drohne beschließen. Für die Übergangszeit bis …

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Regierung für Leasing von israelischer Drohne "Heron"

Berlin /Jerusalem – Die Regierungsfraktionen im Bundestag setzen sich dafür ein, dass die Bundeswehr in den nächsten Jahren eine bewaffnungsfähige Aufklärungsdrohne von Israel least. „Ich bin sehr für eine Fortführung der Vertragsbeziehung mit Israeli Aerospace Industries. Der Heron hat sich in Afghanistan bewährt, Ausbildung und Einsatz sind eingeübt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ …

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De Maizière will Entscheidung über Kampfdrohnen offen halten

Berlin – Anders als die SPD hält es Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für möglich, die Bundeswehr in dieser Wahlperiode mit Kampfdrohnen auszurüsten. „Ob es in der laufenden Wahlperiode zu einer Entscheidung kommt, wird man sehen“, sagte er im Interview der „Welt am Sonntag“. Unbestritten sei, dass Drohnen „für die Aufklärung und den Schutz der Soldaten eine wichtige Rolle spielen“. …

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USA bieten Deutschland vier Drohnen an

Berlin – Die Bundeswehr ist der Beschaffung bewaffneter Drohnen einen weiteren Schritt näher gerückt. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Mittwochausgabe (Mittwochausgabe) Die US-Regierung habe offiziell angeboten, vier Drohnen des Typs MQ-9A Predator B samt Bodenstationen zu liefern, berichte das Blatt. Dies gehe aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt. …

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