EGMR

Deutschland

Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Türkei wegen Yücel-Haft

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel durch die Türkei verurteilt. Yücel, damals…

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Europa

Österreich verteidigt rasche Einführung der Impfpflicht

Die Regierung Österreichs hat die für Anfang Februar geplante Einführung der Impfpflicht verteidigt. „Wir dürfen keine Zeit verlieren, die Vollimmunisierung…

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News

Gesundheitszustand von Kremlkritiker Nawalny verschlechtert sich

Der Gesundheitszustand des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny verschlechtert sich rapide. „Er hat Schmerzen im Rücken, die in die Beine ausstrahlen…

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Europa

Europarat gegen HDP-Verbot in der Türkei

Der Europarat warnt vor Plänen für ein Verbot der pro-kurdischen Partei HDP in der Türkei. „Das mögliche Verbot der HDP…

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Deutschland

Nawalny zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt

Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny ist zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Damit kam ein Gericht in Moskau am Dienstag den…

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News

Bundesregierung verurteilt Nawalny-Festnahme

Die Bundesregierung hat Russland zur sofortigen Freilassung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny aufgefordert. Man verurteile die Verhaftung unmittelbar nach Nawalnys freiwilliger…

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News

Auswärtiges Amt kritisiert weitere Inhaftierung von Osman Kavala

Das Auswärtige Amt hat die fortdauernde Inhaftierung des Intellektuellen Osman Kavala in der Türkei kritisiert. „Ich appelliere mit Nachdruck an…

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News

Türkei: Angeklagte im Gezi-Prozess freigesprochen

Der Intellektuelle Osman Kavala und über ein Dutzend weitere Angeklagte sind von einem türkischen Gericht im sogenannten Gezi-Prozess freigesprochen worden.…

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News

CSU-Innenpolitiker für Kopftuchverbot an Schulen

Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, hat sich für ein Kopftuchverbot an Schulen ausgesprochen. In…

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Deutschland

Berlin bezieht im Fall Yücel Stellung vor Menschenrechtsgericht

Die Bundesregierung hat ihre Stellungnahme im Verfahren um die Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte…

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Europa

Ankara antwortet vor Verfassungsgericht auf Yücels Haftbeschwerde

Die türkische Regierung hat Ihre Stellungnahme zur Haftbeschwerde des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel vor dem Verfassungsgericht des Landes eingereicht. Das berichtet…

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