Start > News zu Eigenschutz

News zu Eigenschutz

Wehrbeauftragter scheitert mit Visite bei KSK-Soldaten in Niger

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), ist mit dem Versuch gescheitert, im Rahmen seiner Afrikareise eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger zu besuchen. "Ich hätte unsere Soldaten gern an ihrem Einsatzort, einige Hundert Kilometer von der Hauptstadt Niamey entfernt, besucht", sagte Bartels der "Welt" (Freitagsausgabe). Dies sei …

Jetzt lesen »

Polizei im Landkreis Esslingen führt Bodycam ein

Polizei im Landkreis Esslingen führt Bodycam ein 1555726424 310x205 - Polizei im Landkreis Esslingen führt Bodycam ein

(ots) Landkreise Reutlingen / Esslingen/ Tübingen: Schon seit Jahren bewegt sich die Gewalt gegenüber Polizeibeamten auf hohem Niveau. Auch im vergangenen Jahr war im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Reutlingen erneut ein Anstieg der Fallzahlen um knapp zehn Prozent auf 376 Straftaten zu verzeichnen. Die Zahl der verletzten Beamtinnen und Beamten erreichte …

Jetzt lesen »

Verfassungsschutz prüft Mitarbeiter auf AfD-Kontakte

Verfassungsschutz prueft Mitarbeiter auf AfD Kontakte 310x205 - Verfassungsschutz prüft Mitarbeiter auf AfD-Kontakte

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seine mehr als 3.000 Mitarbeiter laut eines Medienberichts aufgefordert, eine etwaige Mitgliedschaft in der AfD der Sicherheitsabteilung mitzuteilen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf ein Schreiben vom 24. Januar 2019 an die Beamten und Angestellten des Inlandsnachrichtendienstes. Betroffene sollten sich an die …

Jetzt lesen »

Kelber will Datenschutz im Schulunterricht

Kelber will Datenschutz im Schulunterricht 310x205 - Kelber will Datenschutz im Schulunterricht

Nach dem massiven Hackerangriff auf Politiker, Journalisten und Künstler nimmt der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber die Schulen in die Pflicht. Datenschutz müsse "sinnvoll in die Lehrpläne eingebunden und selbstverständlicher Bestandteil des Schulunterrichts werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). So könne man das Thema in einem Fachbereich ansiedeln, der …

Jetzt lesen »

Datenklau: Datenschutzbeauftragter nimmt Internetkonzerne ins Visier

Opposition kritisiert verspätete Information 310x205 - Datenklau: Datenschutzbeauftragter nimmt Internetkonzerne ins Visier

Nach dem massiven Hackerangriff auf Politiker, Journalisten und Künstler nimmt der neue Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) digitale Großunternehmen ins Visier. "Internetkonzerne müssen im Fall von Hackerangriffen klar zur Mithilfe verpflichtet werden", sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Außerdem sollten die Unternehmen "ihre Systeme für Nutzer so sicher wie möglich …

Jetzt lesen »

Bundesregierung einigt sich über Irak-Einsatz

bundesregierung einigt sich ueber irak einsatz 310x205 - Bundesregierung einigt sich über Irak-Einsatz

Die Bundeswehr soll in Zukunft offenbar auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende vergangener Woche auf die Rahmenbedingungen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Am Mittwoch …

Jetzt lesen »

SPD mahnt rasche BND-Reform an

Der SPD-Geheimdienstexperte Christian Flisek hat angesichts neuer orwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) über eine mögliche Ausspähung von deutschen Diplomaten und europäischen Partnern eine rasche Reform der Rechtsgrundlagen des BND angemahnt. Entsprechende Vorschläge der SPD sollte das Bundeskanzleramt "schon aus Eigenschutz" schleunigst umzusetzen, denn der Vorgang düpiere "auch eine gutgläubige Kanzlerin, …

Jetzt lesen »

Industrie fordert zügige Aufklärung der NSA-Affäre

Berlin - Vor dem Hintergrund des geplanten Treffens von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die deutsche Industrie Tempo bei der Aufklärung der Abhöraffäre um den US-Geheimdienst NSA. "Es ist gut, dass die Bundesregierung nach ihrer anfänglichen Zurückhaltung, jetzt Aufklärung fordert und sich um den Abschluss eines Anti-Spionage-Abkommens …

Jetzt lesen »

Flutschäden: Allianz lehnt Pflichtversicherung ab

Berlin - Die Pläne einiger Ministerpräsidenten, nach der Flutkatastrophe eine Pflichtversicherung für Elementarschäden einzuführen, stoßen bei Deutschland größtem Versicherer auf Widerstand: Die Allianz will das Ansinnen nicht unterstützen. "Unserer Meinung nach setzt eine Pflichtversicherung falsche Signale, denn sie unterstützt falsche Besiedlungspolitik in vom Hochwasser gefährdeten Gebieten", sagte Jens Lison, Vorstand …

Jetzt lesen »

Unregelmäßigkeiten bei der Zulassung von „Euro Hawk“

Berlin - Schon im Sommer 2009 schlugen Bundeswehr-Prüfer Alarm, dass es massive Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" gebe. Das zeigen interne Dokumente der für die Prototypenprüfung zuständigen Abteilung beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), die dem "Spiegel" zugänglich gemacht wurden. Demnach flogen erstmals …

Jetzt lesen »

De Maizière: Neues Konzept für Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan noch vor der Wahl

dts_image_2873_tnepbmbrsd_2171_400_30010

Berlin - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will noch vor der Bundestagswahl ein neues Konzept für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ab 2015 beschließen. "Es wird eine Willenserklärung der Bundesregierung über Auftrag und Größenordnung unseres künftigen Engagements in Afghanistan geben", kündigte der CDU-Politiker im Gespräch mit der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) an. …

Jetzt lesen »