News zu Eigenschutz

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), ist mit dem Versuch gescheitert, im Rahmen seiner Afrikareise eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger zu besuchen. "Ich hätte unsere Soldaten gern an ihrem Einsatzort, einige Hundert Kilometer von der Hauptstadt Niamey entfernt, besucht", sagte Bartels der "Welt" (Freitagsausgabe). Dies sei …

(ots) Landkreise Reutlingen / Esslingen/ Tübingen: Schon seit Jahren bewegt sich die Gewalt gegenüber Polizeibeamten auf hohem Niveau. Auch im vergangenen Jahr war im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Reutlingen erneut ein Anstieg der Fallzahlen um knapp zehn Prozent auf 376 Straftaten zu verzeichnen. Die Zahl der verletzten Beamtinnen und Beamten erreichte …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seine mehr als 3.000 Mitarbeiter laut eines Medienberichts aufgefordert, eine etwaige Mitgliedschaft in der AfD der Sicherheitsabteilung mitzuteilen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf ein Schreiben vom 24. Januar 2019 an die Beamten und Angestellten des Inlandsnachrichtendienstes. Betroffene sollten sich an die …

Nach dem massiven Hackerangriff auf Politiker, Journalisten und Künstler nimmt der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber die Schulen in die Pflicht. Datenschutz müsse "sinnvoll in die Lehrpläne eingebunden und selbstverständlicher Bestandteil des Schulunterrichts werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). So könne man das Thema in einem Fachbereich ansiedeln, der …

Nach dem massiven Hackerangriff auf Politiker, Journalisten und Künstler nimmt der neue Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) digitale Großunternehmen ins Visier. "Internetkonzerne müssen im Fall von Hackerangriffen klar zur Mithilfe verpflichtet werden", sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Außerdem sollten die Unternehmen "ihre Systeme für Nutzer so sicher wie möglich …

Die Bundeswehr soll in Zukunft offenbar auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende vergangener Woche auf die Rahmenbedingungen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Am Mittwoch …

Der SPD-Geheimdienstexperte Christian Flisek hat angesichts neuer orwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) über eine mögliche Ausspähung von deutschen Diplomaten und europäischen Partnern eine rasche Reform der Rechtsgrundlagen des BND angemahnt. Entsprechende Vorschläge der SPD sollte das Bundeskanzleramt "schon aus Eigenschutz" schleunigst umzusetzen, denn der Vorgang düpiere "auch eine gutgläubige Kanzlerin, …

Berlin - Vor dem Hintergrund des geplanten Treffens von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die deutsche Industrie Tempo bei der Aufklärung der Abhöraffäre um den US-Geheimdienst NSA. "Es ist gut, dass die Bundesregierung nach ihrer anfänglichen Zurückhaltung, jetzt Aufklärung fordert und sich um den Abschluss eines Anti-Spionage-Abkommens …

Berlin - Die Pläne einiger Ministerpräsidenten, nach der Flutkatastrophe eine Pflichtversicherung für Elementarschäden einzuführen, stoßen bei Deutschland größtem Versicherer auf Widerstand: Die Allianz will das Ansinnen nicht unterstützen. "Unserer Meinung nach setzt eine Pflichtversicherung falsche Signale, denn sie unterstützt falsche Besiedlungspolitik in vom Hochwasser gefährdeten Gebieten", sagte Jens Lison, Vorstand …

Berlin - Schon im Sommer 2009 schlugen Bundeswehr-Prüfer Alarm, dass es massive Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" gebe. Das zeigen interne Dokumente der für die Prototypenprüfung zuständigen Abteilung beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), die dem "Spiegel" zugänglich gemacht wurden. Demnach flogen erstmals …

Berlin - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will noch vor der Bundestagswahl ein neues Konzept für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ab 2015 beschließen. "Es wird eine Willenserklärung der Bundesregierung über Auftrag und Größenordnung unseres künftigen Engagements in Afghanistan geben", kündigte der CDU-Politiker im Gespräch mit der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) an. …