Tag Archives: Eigenschutz

Die SPD hat mit kühler Zurückhaltung auf den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) reagiert, in Afghanistan bewaffnete Drohnen zum Schutz von Bundeswehr-Feldlagern einzusetzen. „Die Position der Union ist bekannt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man habe dazu eine klare Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Danach werde im Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung …

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), ist mit dem Versuch gescheitert, im Rahmen seiner Afrikareise eine Ausbildungsmission von Spezialkräften der Bundeswehr in Niger zu besuchen. „Ich hätte unsere Soldaten gern an ihrem Einsatzort, einige Hundert Kilometer von der Hauptstadt Niamey entfernt, besucht“, sagte Bartels der „Welt“ (Freitagsausgabe). Dies sei auch alles organisiert gewesen, „ging dann aber nicht, so wurde …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seine mehr als 3.000 Mitarbeiter laut eines Medienberichts aufgefordert, eine etwaige Mitgliedschaft in der AfD der Sicherheitsabteilung mitzuteilen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf ein Schreiben vom 24. Januar 2019 an die Beamten und Angestellten des Inlandsnachrichtendienstes. Betroffene sollten sich an die Sicherheitsabteilung wenden, um dort den „jeweiligen Sachverhalt in einem vertrauensvollen …

Nach dem massiven Hackerangriff auf Politiker, Journalisten und Künstler nimmt der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber die Schulen in die Pflicht. Datenschutz müsse „sinnvoll in die Lehrpläne eingebunden und selbstverständlicher Bestandteil des Schulunterrichts werden“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). So könne man das Thema in einem Fachbereich ansiedeln, der auch lebensnahe Fragen zu Wirtschaft oder Gesundheit behandelt. Ebenso wichtig …

Nach dem massiven Hackerangriff auf Politiker, Journalisten und Künstler nimmt der neue Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) digitale Großunternehmen ins Visier. „Internetkonzerne müssen im Fall von Hackerangriffen klar zur Mithilfe verpflichtet werden“, sagte Kelber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Außerdem sollten die Unternehmen „ihre Systeme für Nutzer so sicher wie möglich gestalten – etwa durch starke Passwortvorgaben“. Es gebe Hinweise, dass …

Die Bundeswehr soll in Zukunft offenbar auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende vergangener Woche auf die Rahmenbedingungen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Am Mittwoch will das Kabinett den 15-seitigen Mandatstext demnach beschließen. Neben der …