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News zu Ekin Delig

Realo-Grüne verärgert über Trittin

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Berlin – Grünen-Politiker des Realo-Flügels sind verärgert über Jürgen Trittin. Angesichts der Diskussion um Führungsschwäche wird ein Comeback-Versuch des Ex-Fraktionsvorsitzenden befürchtet, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Er hatte zuletzt durch starke Präsenz in den Medien auf sich aufmerksam gemacht. „Es wäre von Vorteil, wenn Jürgen Trittin weniger dominant auftreten und …

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Rente mit 63: Arbeitsagentur warnt vor Extrakosten in Milliardenhöhe

Berlin – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet mit zusätzlichen Kosten von bis zu über einer Milliarde Euro, sollte die Rente mit 63 unverändert Gesetz werden. Das machte BA-Chef Frank-Jürgen Weise nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe) am Mittwoch vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags klar. Dem Gesetzentwurf zufolge könnten langjährig …

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Haushaltsausschuss lässt Nahles` Rentenkampagne prüfen

Berlin – Die Renten-Werbekampagne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat offenbar ein Nachspiel: Nach Informationen von „Süddeutsche.de“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwochnachmittag einstimmig den Bundesrechnungshof beauftragt, die hohen Ausgaben für die Kampagne zu überprüfen. Das Arbeitsministerium hatte vergangene Woche auf Anfrage von „Süddeutsche.de“ erklärt, dass die bundesweite Werbekampagne …

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Familiensplitting: Grüne kritisieren Pläne der Union

Berlin – Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Ekin Deligöz, hat die von der Union geplante Einführung eines Familiensplittings kritisiert. „Die Gedankenspielereien der Union sind ein Irrweg, denn das Familiensplitting behält die Fehlanreize der reinen Eheförderung bei. Die soziale Schieflage der heutigen Familienförderung würde noch verschärft, weil primär wohlhabende …

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SPD will gegen Betreuungsgeldgesetz vor Verfassungsgericht ziehen

Berlin – Die SPD will gegen das von Bundespräsident Joachim Gauck an diesem Freitag unterzeichnete Betreuungsgeldgesetz vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. „Die SPD hat stets an der Verfassungsmäßigkeit des Betreuungsgeldes gezweifelt“, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der „Süddeutschen Zeitung“. „Eine Klage ist in Vorbereitung, die Grünen müssen davon allerdings …

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Bei Grünen wachsen Zweifel an SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück

Berlin – Bei den Grünen wachsen angesichts der anhaltenden Debatte um dessen Nebeneinkünfte die Zweifel am designierten SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. „Solch ein Anfang macht es schwierig“, sagte Ekin Deligöz, stellvertretende Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, der „Süddeutschen Zeitung“. Die SPD müsse nun ihre Strategie ändern, „die ja in vergangenen Wahlkämpfen immer darin …

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Grüne lehnen Familiensplitting als unsozial ab

Berlin – Die Grünen lehnen das von der Union angedachte Familiensplitting ab. „Es honoriert weiterhin die Nichterwerbstätigkeit eines Partners und verschärft zudem die soziale Schieflage des Ehegattensplittings“, schreiben die Vize-Fraktionsvorsitzenden Kerstin Andreae und Ekin Deligöz in einem Papier, das dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe) vorliegt. Zuletzt hatten sich diverse CDU-Politiker — bis …

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SPD und Grüne kritisieren Personalpolitik von Familienministerin Schröder

Berlin – SPD und Grüne haben Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wegen deren Personalpolitik heftig kritisiert. Schröder hat ihre wichtigste Expertin für Frauenpolitik, die Leiterin der Abteilung „Gleichstellung und Chancengleichheit“, Eva Maria Welskop-Deffaa, überraschend mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ekin Deligöz, sagte der …

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Trotz Absage der SPD-Spitze: Grüne beharren auf Tempo 30

Berlin – Die Grünen beharren trotz des klaren Neins der SPD-Spitze auf die Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Ortschaften. „Das Thema werden wir nicht fallen lassen, denn es beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger weiter“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Ekin Deligöz, der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe): „Verkehrssicherheit und lebenswerte …

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