Stichwort zu Elmar Brok

Vor dem Treffen von Kremlchef Wladimir Putin mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok vor Hysterie gewarnt. „Die Europäer sollten nicht in Nervosität verfallen, nur weil die beiden Präsidenten sich wieder mal verbrüdern und das als öffentliches Theater inszenieren“, sagte der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Brok riet …

Elmar Brok (CDU), Außenexperte im Europäischen Parlament, hat die Türkei vor der Wiedereinführung der Todesstrafe gewarnt: „Dann ist der EU-Beitritt der Türkei gescheitert“, sagte Brok der „Welt“. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Wiedereinführung der Todesstrafe als „erste Aufgabe“ nach seinem Sieg beim Verfassungsreferendum, das ihm wesentlich mehr Macht gibt, bezeichnet. Der Ausgang des Referendums allein ist für …

Nach Ansicht des EU-Abgeordneten Elmar Brok (CDU) besteht nach dem US-Raketenangriff in Syrien eine „Kriegsgefahr“: „Der Angriff der Amerikaner in Syrien ist ein historischer Moment, weil bisher galt, dass sich eine Atommacht wie die USA nicht dort militärisch engagiert, wo bereits eine andere Atommacht, in diesem Fall Russland, aktiv ist. Dieses Tabu ist heute gefallen“, sagte der EU-Außenexperte der „Welt“. …

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments, hat den Wahlausgang in den Niederlanden als „guten Tag für Europa“ bezeichnet. „Das, was in den Niederlanden passiert ist, war ein Aufstand der Demokraten und Europäer“, sagte Brok der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe). Sie hätten dem „Populismus eine deutliche Absage erteilt“. Das mache ihm auch Hoffnung für die anstehenden Wahlen …

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok hält trotz der Spannungen mit der Türkei nichts von einem Einreise- und Redeverbot für Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Solche Forderungen seien Unsinn, sagte Brok der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). „Man kann nicht dem Präsidenten eines Nato-Mitgliedstaates die Einreise verweigern“, sagte der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament. „Dann müsste man auch Einreiseverbote gegen den russischen …

Mit Blick auf den Streit zwischen Polen und der EU haben mehrere Europaabgeordnete schärfere Maßnahmen gefordert. „Nach den unzureichenden Antworten der polnischen Regierung auf die Fragen der EU-Kommission, ist es höchste Zeit, Artikel 7 zu nutzen“, sagte Ska Keller, Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, der „Welt“. „Wir müssen der polnischen Regierung klarmachen, dass die gemeinsamen, demokratischen Regeln in der EU eingehalten werden …

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat den künftigen US-Präsidenten Donald Trump aufgefordert, den Schulterschluss mit der Europäischen Union in internationalen Fragen nicht aufzukündigen. „Es gilt Klimawandel wie Migration gemeinsam anzupacken, Terrorismus mit vereinten Kräften zu bekämpfen sowie die Globalisierung und ihre sozialen Folgen gemeinsam zu meistern“, sagte Juncker dem „Spiegel“. Der Kommissionschef geht allerdings davon aus, dass es noch einige Zeit dauern …

Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), ist der Meinung, dass der EU-Austritt Großbritanniens nicht belohnt werden dürfe. Die Linie der EU sei klar: „Niemand, der aus der Gemeinschaft austritt, darf sich durch europäisches Entgegenkommen belohnt fühlen. Wir wollen schließlich keine Nachahmer“, sagte Brok der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochsausgabe) zur Rede von Theresa May. „Deshalb …

Das Europäische Parlament will sich in der Nahostpolitik hinter den Uno-Sicherheitsrat stellen und dessen kritische Resolution zum israelischen Siedlungsbau in den kommenden Wochen durch eine eigene Entschließung bekräftigen. „Der Sicherheitsrat hat viel zu lange gebraucht, aber am Ende eine richtige Entscheidung getroffen“, sagte der SPD-Außenpolitiker Knut Fleckenstein dem Hamburger Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“. Unter seinen Kollegen rechne er mit einer breiten …

Kurz vor dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel ist in der EU ein offener Streit über die Frage der Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgebrochen: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will den Gesprächskanal zur Türkei offenhalten – und stellt sich damit gegen den Beschluss des Europaparlaments, die Verhandlungen vorübergehend auf Eis zu legen. Er wisse nicht, „wodurch sich Erdogan …

Der Vorsitzende des Außenausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), fordert angesichts des Wahlerfolges von Donald Trump in den USA ein Zusammenrücken Europas: „Ich empfehle den Briten dringend, vor diesem Hintergrund den Brexit noch einmal zu überdenken“, sagte Brok der „Neuen Westfälischen“ (Donnerstagsausgabe). „Wenn die USA als tragende Säule Europas nun ausfallen, muss Europa zusammenrücken. Auch Herr Orbán in Ungarn und …