Stichwort zu Emily Haber

The Trotsky is a 2010 comedy film written and directed by Jacob Tierney.

EU warnt USA vor Protektionismus bei Förderung von E-Mobilität

Die EU, Deutschland und weitere Länder werfen den USA vor, mit ihren Plänen zur Förderung zur Elektromobilität ausländische Auto-Konzerne benachteiligen und Importe erschweren zu wollen. Das berichtet die „Welt“. Außerdem erschwerten die Pläne den Kampf gegen den Klimawandel. Entsprechend äußern sich die Botschafter der EU, Deutschlands und 25 weiterer Staaten in den USA in einem Brief an den US-Kongress. „Wir …

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Deutsche Botschafterin warb in den USA für Nord Stream 2

Deutschlands Botschafterin in Washington Emily Haber hat laut eines Zeitungsberichts im März in Briefen an mehrere US-Kongressabgeordnete und Senatoren dafür geworben, die Politik gegen Russland nicht zu verschärfen und sich auch für die Ostseepipeline Nord Stream 2 starkgemacht. Haber habe sich offenbar mit Rückendeckung der Bundesregierung, dafür eingesetzt, dass die USA ihre Sanktionspolitik gegenüber Russland nicht weiter verschärfen, berichtet die …

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Autogipfel in Washington findet ohne deutsche Botschafterin statt

Die Top-Manager der deutschen Autohersteller wollen am Dienstag die US-Regierung im Handelsstreit beschwichtigen – doch die Bundesregierung bleibt außen vor. Laut eines Berichts des „Handelsblatts“ (Mittwochausgabe) findet das Treffen ohne die deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber, statt. Hinter den Kulissen hat seit Tagen ein Streit um die Besetzung der Runde getobt. Kanzlerin Angela Merkel und ihr Wirtschaftsberater Lars-Hendrik …

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FDP will Pistorius im Innenausschuss vorladen

Die FDP will als Folge der neuen Erkenntnisse im BAMF-Skandal den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius in den Innenausschuss des Bundestages vorladen. „Die neuen Erkenntnisse werfen viele Fragen auf, die Minister Pistorius schnell beantworten sollte. Sie zeigen zudem, dass in der BAMF-Affäre weitere Aufklärung nötig ist“, sagte die FDP-Obfrau in dem Gremium, Linda Teuteberg, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Denn bisher wissen …

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Ischinger findet Trumps Kriminalitätsstatistik-Tweets „dreist“

Der ehemalige deutsche Botschafter in den USA, Wolfgang Ischinger, hat Trumps falsche Zahlen aus der deutschen Kriminalitätsstatistik als „dreist“ bezeichnet. Trump mache vor allem aus innenpolitischen Gründen Stimmung gegen die deutsche Regierung, sagte Ischinger der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Seine Abschreckungspolitik an der mexikanischen Grenze mit der Trennung von Kindern und Eltern entsetzt ja auch viele US-Bürger und er will zeigen, dass …

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Ex-BAMF-Chef sicherte Gründlichkeit und Schnelligkeit zu

Als Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Frank-Jürgen Weise der Bundesregierung versprochen, nicht nur für Schnelligkeit, sondern auch für Gründlichkeit bei der Bearbeitung von Asylanträgen zu sorgen. Das geht aus der Zielvereinbarung „Arbeitsprogramm für das Jahr 2016“ hervor, über die „Welt“ und „Nürnberger Nachrichten“ in ihren Samstagausgaben berichten. Unterschrieben wurden die drei Seiten im März 2016 von …

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Zweites Dossier über türkische Regimegegner übergeben

Die türkische Regierung soll einem Medienbericht zufolge der Bundesregierung ein zweites Dossier mit Angaben über vermeintliche Regimegegner überreicht haben. Anfang März sollen Vertreter der türkischen Regierung der deutschen Innenstaatssekretärin Emily Haber, die nach Ankara gereist war, eine umfangreiche Materialsammlung übergeben haben, berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“. In dem Dossier fanden sich demnach Berichte über vermeintliche Gülen-Anhänger, Angaben zu Vereinen und …

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AfD-Kontakte zu „Identitären“: Innenministerium sieht keinen Handlungsbedarf

Obwohl die Gruppierung „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) vom Bundesverfassungsschutz beobachtet wird, sieht das Bundesinnenministerium wegen Verbindungen der AfD zu der Gruppierung keinen Handlungsbedarf. Das geht aus einer Antwort der Innenstaatssekretärin Emily Haber an den Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Haber weist demnach darauf hin, dass die AfD kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes sei. Für die Einstufung zum …

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Bundesregierung will mehr über Moscheen und Imame wissen

Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass es noch keine ausreichenden Kenntnisse über das Geschehen in den Moscheen in Deutschland gibt. Die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Emily Haber, hat darauf in ungewöhnlich deutlicher Form hingewiesen. Mit Blick auf die Gefahr, dass junge, nach Deutschland kommende Flüchtlinge sich radikalisierten, sagte Haber in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z., Freitagsausgabe), muslimische Gemeinden …

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Flüchtlingskrise: Berlin und Ankara intensivieren Polizeikooperation

Angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise haben sich das Bundesinnenministerium und das türkische Innenministerium auf eine Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit verständigt: Bei einer hochrangigen Arbeitstagung besprachen Experten beider Seiten am Dienstag unter anderem, wie die polizeiliche Kooperation im Zusammenhang mit illegalen Grenzübertritten – insbesondere in Bezug auf die türkische Mittelmeerküste in der Ägäis – weiterentwickelt werden könne und wie sich die Zusammenarbeit …

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Bundesinnenministerium war an Landesverrat-Anzeige beteiligt

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Das Bundesinnenministerium war über die Anzeigen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die zu Ermittlungen gegen netzpolitik.org wegen Landesverrats führten, nicht nur von Anfang an informiert; es hat daran aktiv mitgewirkt. Das berichtet die „Frankfurter Rundschau“ (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion, Jan Korte. Darin heißt es: …

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