News zu Enrico Letta

Rom – Die Partei des italienischen Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi hat sich gespalten. Die Partei „Volk der Freiheit“ (PdL), die mit mehreren Ministern an der Regierung des Sozialdemokraten Letta beteiligt ist, spaltete sich in der Frage des Umgangs mit dem in letzter Instanz wegen Steuerbetrugs verurteilten Berlusconi auf. Berlusconi will seine …

Rom – Die Ministerpräsidenten Finnlands und Italiens, Jyrki Katainen und Enrico Letta, fordern eine Vereinfachung der europäischen Rechtssetzung, um die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähig zu machen und Arbeitsplätze zu schaffen. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z./Freitagsausgabe) schreiben sie, die Beseitigung schwerfälliger Vorschriften sei auch für die Legitimität der …

Rom – Er hat alles auf eine Karte gesetzt und gewonnen: Beide Parlamentskammern in Rom sprachen Italiens Ministerpräsidenten Enrico Letta am Mittwoch das Vertrauen aus. Nach dem Senat gab am Abend das Abgeordnetenhaus der Regierung mit 435 zu 162 Stimmen Rückendeckung. Letta dürfte damit vorerst gestärkt aus der jüngsten Regierungskrise …

Rom – Die Regierung von Italiens Ministerpräsident Enrico Letta kann möglicherweise vorerst doch weitermachen: Silvio Berlusconi kündigte am Mittwoch überraschend an, seine Partei PdL werde dem Regierungschef nun doch das Vertrauen aussprechen. „Wir haben beschlossen, das Vertrauen auszusprechen – nicht ohne internen Streit“, sagte Berlusconi in einer kurzen Rede im …

Brüssel – EU–Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) für dessen Europakritik gerügt: „Da ist Oettinger wohl bei einigen Äußerungen der schwäbische Gaul durchgegangen“, sagte Schulz der „Welt“. „Wer die EU als Erziehungsanstalt bezeichnet, sollte sich nicht selbst wie ein Oberlehrer aufführen“, riet Schulz dem EU-Kommissar. Der EU-Parlamentspräsident …

Brüssel – Der neue Regierungschef von Italien, Enrico Letta, will die vereinbarten Spar- und Reformziele einhalten. Das kündigte Letta nach Gesprächen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Donnerstag in Brüssel an. „Ich habe bestätigt, dass wir innerhalb der Verpflichtungen früherer Regierungen gegenüber der EU-Kommission bleiben werden“, sagte Letta, der zudem …

Berlin – Der erst am Sonntag vereidigte Ministerpräsident Italiens, Enrico Letta, ist am Dienstag zum Antrittsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt in Berlin empfangen worden. Nach der Begrüßung mit militärischen Ehren standen eine Pressekonferenz und ein gemeinsames Abendessen auf dem Programm. Zuvor hatte Letta noch in Rom zwei Vertrauensabstimmungen …

Rom – Der neue italienische Regierungschef Enrico Letta hat die erste Vertrauensfrage im Abgeordnetenhauses problemlos bestanden. Nach seiner Regierungserklärung sprachen ihm 453 Abgeordneten das Vertrauen aus, 153 stimmten gegen ihn. „Sparprogramme allein töten uns“, hatte Letta zuvor bei der Präsentation seines Regierungsprogramms gesagt. Die Europäische Union müsse Anstrengungen unternehmen, um …

Rom – Enrico Letta ist der neue italienische Regierungschef. Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano beauftragte den linken Politiker und stellvertretenden Vorsitzenden der Partito Democratico am Mittwochmittag mit der Regierungsbildung. Er habe die Ernennung „unter Vorbehalt“ angenommen, sagte Letta nach dem Gespräch mit Napolitano. „Diese Lage kann nicht länger anhalten. Daher habe …