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News zu Entschädigung

Wölfe töteten 2017 über 500 Nutztiere in Norddeutschland

Wölfe haben in Norddeutschland im vergangenen Jahr mehr als 500 Nutztiere getötet. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Die meisten Tiere starben demnach in Niedersachsen, wo das Wolfsmonitoring des Landes 403 Risse ausweist. 2016 waren es lediglich 178. Das Agrarministerium in Mecklenburg-Vorpommern meldete auf Anfrage der Zeitung 66 tote …

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Brüssel will Verstöße gegen Verbraucherrechte härter bestrafen

Um die Interessen geschädigter Verbraucher zu stärken, will die EU-Kommission Unternehmen, die gegen Verbraucherrechte verstoßen, künftig deutlich härter bestrafen. Das berichtet die „Welt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf einen neuen Gesetzesvorschlag, den die zuständige EU-Kommissarin für Justiz-und Verbraucherschutzfragen, Vera Jourova, am kommenden Mittwoch vorlegen will. In dem Dokument der Kommission heißt …

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Tagesgeldkonten beim Umzug ins Ausland – nützliche Tipps

Wenig Zinsen, eine geringe Flexibilität: Das Sparbuch ist nicht mehr des Deutschen liebste Anlageform. Sie wurde vom Tagesgeld verdrängt. Neben der hohen Sicherheit überzeugt die Gewissheit, bei dieser Geldanlage das benötigte Kapital jederzeit abrufen zu können. Doch was passiert bei einem Umzug ins Ausland? Sind auch Tagesgeldkonten im Ausland zu …

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Entschädigung homosexueller Justizopfer kommt nur langsam voran

Die Verfahren zur Entschädigung homosexueller Justizopfer bleiben offenbar weit hinter den Erwartungen zurück. Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung verurteilter Homosexueller im Juli 2017 sind erst 81 Anträge auf Entschädigung beim Bundesamt für Justiz gestellt worden. Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Justizministeriums auf …

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Politik poltert in Richtung Auto-Industrie

Der Druck auf die Auto-Konzerne, auch die Hardware von Diesel-Fahrzeugen kostenlos umzurüsten, wächst. Noch-Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) forderte in der „Bild“ (Donnerstag), die Industrie müsse nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes nun „neue Angebote machen“. „Den Verbrauchern, den Mittelständlern oder dem Handwerk muss eine Lösung angeboten werden, sie dürfen nicht auf …

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Volkswagen wehrt sich gegen drohende Klagewelle in Österreich

Volkswagen wehrt sich im Skandal um manipulierte Abgaswerte bei Dieselfahrzeugen gegen eine drohende Klagewelle in Österreich. „Es gibt in Österreich kein rechtskräftiges Urteil, in dem Ansprüche betroffener Fahrzeugeigentümer gegen die Volkswagen AG als bestehend erkannt wurden. Für ein Einschreiten des VKI oder für die Einbringung einer Sammelklage besteht daher kein …

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Atom-Urteil im Vattenfall-Schiedsgerichtsverfahren erwartet

Das „International Centre for Settlement of Investment Desputes“ (ICSID) in Washington will innerhalb der kommenden sechs Wochen über die milliardenschwere Schadenersatzklage des schwedischen Atomkonzerns Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland entscheiden. Das bestätigte das Bundesumweltministerium auf Nachfrage der „Welt am Sonntag“. „Für eine Entscheidung im ICSID-Schiedsverfahren ist das erste Quartal 2018 …

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Kommunen warnen vor Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Die Pläne von Union und SPD für einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet stoßen bei den Kommunen auf entschiedene Ablehnung. „Ein Rechtsanspruch ab dem Jahr 2025 würde keine Probleme lösen. Ein solcher Rechtsanspruch würde sich – anders als bei der Kinderbetreuung – gegen den Bund richten, der nach dem Grundgesetz für …

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Tabakkonzern Philip Morris setzt zunehmend auf Tabakerhitzer

Der Tabakkonzern Philip Morris (PM) setzt zunehmend auf Tabakerhitzer. „Bis zum Jahr 2025 wollen wir weltweit 30 Prozent unseres Absatzes mit potenziell risikoreduzierten Produkten erwirtschaften“, sagte der neue PM-Deutschlandchef Markus Essing der Funke-Mediengruppe. Ende des dritten Quartals 2017 seien es bereits mehrere Zehntausend Nutzer in Deutschland gewesen. Man stelle die …

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