Entschädigungszahlungen

Deutschland

NRW will Entschädigungszahlungen bei erneuter Karnevals-Absage

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat für den Fall einer erneuten Karnevals-Absage Entschädigungszahlungen für betroffene Veranstalter gefordert. „Vom Festwirt…

Weiterlesen
News

Bund erhöht massiv den Druck auf Ungeimpfte

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern erhöhen den Druck auf Ungeimpfte. Sie beschlossen am Mittwoch, dass es deutschlandweit spätestens ab…

Weiterlesen
News

Bund und Länder erhöhen Druck auf Ungeimpfte

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern erhöhen den Druck auf Ungeimpfte. Sie beschlossen am Mittwoch, dass es deutschlandweit spätestens ab…

Weiterlesen
News

Grüne dringen auf Antwort zu Scholz` Treffen mit Kohleindustrie

Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, seine Begegnungen mit Vertretern der Kohleindustrie nicht offenzulegen. „Ich frage mich, was…

Weiterlesen
Deutschland

Juristen sehen wenig Spielraum für Berliner Enteignungsgesetz

Juristen und Immobilienökonomen sehen wenig Spielraum für ein Berliner Enteignungsgesetz. „Die Aussichten, dass ein Enteignungsgesetz zustande kommt, sind gering“, sagte…

Weiterlesen
Deutschland

Umwelt-Staatssekretär sieht Fortschritte bei Atommüll-Endlagersuche

Zum zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima hat der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, große Fortschritte bei der Atommüll-Endlagersuche in…

Weiterlesen
Deutschland

Hotelbranche scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Die deutsche Hotelbranche ist ein weiteres Mal in Sachen Corona-Entschädigungen vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner…

Weiterlesen
Deutschland

CSU hinterfragt Zeugen-Glaubwürdigkeit im Maut-Ausschuss

Vor dem Auftritt von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat CSU-Generalsekretär Markus Blume die Glaubwürdigkeit von…

Weiterlesen
News

Lockdown wird wohl bis 31. Januar verlängert – Weitere Maßnahmen

Ein Tag vor den offiziellen Beratungen der Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sich Bund und Länder auf mehrere…

Weiterlesen
News

Dehoga lehnt Kostenumverteilung der Corona-Hilfen ab

Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), Ingrid Hartges, hat den Streit zwischen Bund und Ländern zur Kostenverteilung für…

Weiterlesen
Deutschland

Bund für Sudan-Streichung von Liste terrorunterstützender Staaten

Die Bundesregierung begrüßt die Ankündigung der USA, Sudan von der Liste terrorunterstützender Staaten streichen zu wollen. „Dies ist ein weiterer…

Weiterlesen
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"