Stichwort zu Erika Steinbach

Erika Steinbach, geb. Hermann, ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 1998 bis November 2014 Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. Darüber hinaus ist sie Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehört dem Fraktionsvorstand an.

Politische Stiftungen erhalten 659 Millionen Euro vom Bund

Der Bund stellt den politischen Stiftungen in diesem Jahr insgesamt 659,2 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 2,7 Prozent, berichtet die „Welt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter den Bundesministerien. Doch in den letzten zehn Jahren sind die staatlichen Zuwendungen an die Stiftungen, die SPD, CDU, CSU, Grünen, FDP und Linke nahe stehen, …

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Axel-Springer-Chef will mehr Mut zur Meinungsäußerung

Der Chef des Axel-Springer-Verlags, Mathias Döpfner, fordert in Deutschland mehr Mut, seine Meinung offen zu sagen. „Unter Hitler und Stalin haben Menschen ihr Leben riskiert. In Deutschland 2019 riskiert man einen Shitstorm. Und kaum einer traut sich“, sagte Döpfner dem „Spiegel“. Jeder könne in Deutschland sagen, was sie oder er denke, so der Axel-Springer-Chef weiter. Seine paradoxe Beobachtung: „Je weniger …

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AfD-Chef Gauland verteidigt DDR-Vergleich

AfD-Chef Alexander Gauland hat seinen Vergleich der aktuellen politischen Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verteidigt. „Von Mauer und Schießbefehl war nicht die Rede. Und Vergleiche müssen nicht in allen Teilen stimmen“, sagte Gauland am Rande des AfD-Parteitags in Augsburg dem Fernsehsender Phoenix. Er habe genau erklärt, wo der Vergleich liege: „Ich habe darauf hingewiesen, …

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Steinbach will noch dieses Jahr Geld für AfD-nahe Stiftung

Die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), Erika Steinbach, hat angekündigt, sich noch in diesem Jahr um Bundesmittel für ihre Stiftung bemühen zu wollen. Nach dem Willen des AfD-Bundesvorstandes soll ein Bundesparteitag Ende Juni die Erasmus-Stiftung offiziell als parteinahe Stiftung anerkennen. Danach will Steinbach noch für dieses Jahr Gelder beantragen.a „Aber wir werden da keine große Summe beantragen, sondern das, was wir …

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Erika Steinbach: 8. Mai kein „Tag der Befreiung“

Erika Steinbach hat gefordert, den Tag der bedingungslosen Kapitulation durch die Wehrmacht am 8. Mai 1945 nicht länger als „Tag der Befreiung“ zu bezeichnen. Das könne „man nicht machen“, den Tag so zu nennen, sagte die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Sie nahm Bezug auf eine Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker im Jahr 1985, in …

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Gauland droht mit Sabotage der AfD-Stiftung

Im AfD-internen Streit um eine parteinahe Stiftung droht Parteichef Alexander Gauland damit, das ganze Projekt zu kippen. In einer Telefonkonferenz des AfD-Bundesvorstands sagte Gauland nach Angaben von Teilnehmern, wenn sich die zwei rivalisierenden Stiftungen nicht unter einem Dach und dem Namen des ehemaligen Reichskanzlers Gustav Stresemann vereinen ließen, werde er auf dem Bundesparteitag in Augsburg Ende Juni dafür werben, dass …

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Studie: „Fake News“ entstehen oft aus Missverständnissen

Viele der im Bundestagswahlkampf verbreiteten Falschnachrichten („Fake News“) gingen auf schlecht gemachte Pressemitteilungen zurück. Das ist das Ergebnis einer Studie der Berliner „Stiftung Neue Verantwortung“, über die der „Spiegel“ berichtet. Eine weitere bedeutende Fake-News-Quelle seien versehentlich missverständliche Formulierungen von Journalisten gewesen. Die Studie geht zehn Fällen nach, die vor allem über Facebook verbreitet worden sind. Besonders rege gaben Rechtspopulisten sowie …

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Bundestag beschließt „Ehe für alle“ – Merkel stimmt dagegen

Der Bundestag hat am Freitag mit deutlicher Mehrheit für die „Ehe für alle“ gestimmt. 393 Abgeordnete votierten für einen 2015 von Rheinland-Pfalz in den Bundesrat eingebrachten Entwurf eines „Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“, 226 stimmten dagegen, vier Abgeordnete enthielten sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die „Ehe für alle“ zu einer Gewissensfrage erklärt und …

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Erika Steinbach unterstützt die AfD im Wahlkampf

Im Bundestagswahlkampf wird die AfD eine prominente Wahlhelferin haben: Erika Steinbach, abtrünniges CDU-Mitglied und derzeit noch Bundestagsabgeordnete, will die Rechtspopulisten bei mindestens einer Großveranstaltung im Wahlkampf unterstützen, berichtet der „Spiegel“. Steinbach war für die CDU 13 Jahre lang Stadtverordnete in Frankfurt am Main und 27 Jahre lang Bundestagsabgeordnete. Anfang des Jahres trat sie aus der Partei aus, unter anderem aus …

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Söder: CDU muss konservativer werden

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat von der Schwesterpartei CDU einen konservativeren Kurs gefordert. „Es geht nicht nur darum, sich in der Mitte zu drängeln, sondern sowohl die Nichtwähler als auch die politischen Ränder stärker zu integrieren“, sagte Söder der „Welt am Sonntag“. Wenn die SPD mit Martin Schulz versuche, links Wähler zu bündeln, müsse es die Kernaufgabe der Union …

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Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt

Frank-Walter Steinmeier ist zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Er erhielt am Sonntag in der Bundesversammlung 931 von 1.239 gültigen Stimmen und damit bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Der Linken-Kandidat Christoph Butterwegge erhielt 128 Stimmen, AfD-Kandidat Albrecht Glaser 42 Stimmen, der von den bayerischen Freien Wähler aufgestellte Alexander Hold 25 Stimmen und der von der Satirepartei „Die Partei“ aufgestellte …

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