Stichwort zu erwachsen

Schausteller: Bund und Länder sollen für Weihnachtsmärkte zahlen

Ein Rechtsgutachten der Universität Bochum kommt zu dem Schluss, dass Bund und Länder die Sicherheitskosten für Weihnachtsmärkte und Volksfeste übernehmen müssen. In Auftrag gegeben hatte es der Deutsche Schaustellerbund, schreibt die „Welt am Sonntag“. „Schausteller und andere Gewerbetreibende sind lediglich für die Abwehr der Gefahren zuständig, die aus ihrem Wirken erwachsen können. Der Terror wird aber von außen an uns …

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Ministerium: „Minderjährige“ Migranten sind oft über 18

Rund 43 Prozent der Migranten, die als unbegleitete Minderjährige betreut werden, sind laut eines Zeitungsberichts offiziell älter als 18 Jahre. Wie das Bundesfamilienministerium mitteilte, waren zum Stichtag 8. November von den insgesamt 55.890 Migranten in jugendhilferechtlicher Zuständigkeit 24.116 sogenannte junge Volljährige, schreibt die „Welt“ in ihrer Donnerstagausgabe. Diese Migranten bleiben über das 18. Lebensjahr hinaus in der Jugendhilfe, wenn ihre …

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Steinmeier warnt Jamaika-Parteien vor Neuwahlen

Nach mehr als vier Wochen langen Sondierungen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die beteiligten Parteien ermahnt, ihre Verantwortung ernst zu nehmen und Neuwahlen zu vermeiden. „Es besteht kein Anlass zu panischen Neuwahldebatten“, sagte Steinmeier der „Welt am Sonntag“. Wer in den vergangenen Jahren Koalitionsverhandlungen beobachtet habe oder an ihnen beteiligt gewesen sei, der wisse: „Vor dem offiziellen Auftakt gibt es immer …

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Militärbischof: „Traditionserlass nicht mit heißer Nadel stricken“

Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink warnt vor zu großer Eile bei der Überarbeitung des Traditionserlasses der Bundeswehr. „Ich wünsche mir, dass die Bundeswehr sich bei der Überarbeitung die nötige Zeit nimmt“, sagte Rink der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Das ist kein politisches Tagesgeschäft, es geht um Grundlagendokumente, die für viele Jahrzehnte Gültigkeit haben sollen. Da darf nicht mit heißer Nadel gestrickt werden.“ …

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Regierung wusste schon lange von Mängeln in Wahlsoftware

Die Verantwortlichen für die Bundestagswahl wussten offenbar schon seit vielen Monaten, dass die vorläufigen Wahlergebnisse manipuliert werden könnten, weil eine für die Abwicklung der Wahl wichtige Software unsicher ist. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf Fragen des Linkspartei-Abgeordneten Jan Korte hervor, über die „Zeit Online“ berichtet. Doch obwohl die Behörden die Mängel des Programms kannten, sei kaum etwas …

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Couponing: Der preisbewusste Online-Einkauf liegt im Trend

Bereits 2015 nutzte knapp die Hälfte der Online-Shopper Gutschein-Webseiten, um online preisbewusst einkaufen zu können. Häufig wird sogar der Einkauf abgebrochen, wenn es nicht möglich ist, einen Gutschein einzulösen. Die sogenannten Gutschein-Webseiten, wie beispielsweise der Neuzugang Buykers erfreuen sich wachsender Beliebtheit. So nutzt heute bereits fast jeder zweite Online Shopper diese Plattformen, auf denen aktuelle Online Rabatte führender Händler und …

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Weber begrüßt deutsch-französische Verteidigungsinitiative

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte deutsch-französische Verteidigungsinitiative begrüßt. „Wir können uns an der Schulter der USA nicht mehr ausruhen, Europa muss endlich erwachsen werden“, sagte Weber den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. „Eine Verteidigungsunion ist auch für die Steuerzahler viel billiger, weil Mehrfachstrukturen vermieden werden.“ Die gemeinsame …

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EVP-Fraktionschef Weber für europäisches Terrorabwehrzentrum

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat nach den jüngsten Anschlägen in Großbritannien die Errichtung eines europäischen Terrorabwehrzentrums gefordert. „Wir erleben ein Scheitern der Kooperation in Europa beim Anti-Terrorkampf“, sagte Weber der „Welt“. „Wir brauchen Aufklärung, warum die Kooperation, die uns die Innenminister schon so oft versprochen haben, nicht optimal funktioniert.“ Die Nationalstaaten könnten Sicherheit nur …

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Schavan lobt Papst Franziskus

Annette Schavan (CDU), deutsche Botschafterin beim Heiligen Stuhl, hat Papst Franziskus ausdrücklich gelobt. Für sie sei Papst Franziskus „ein Radikaler, und mit radikal meine ich konsequent“, sagte Schavan der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er vertrete konsequent eine Kirche, „die verbinden soll, was in der Welt auseinanderfällt. In die klassischen Kategorien links, rechts, rot, grün, schwarz passt er nicht“. Papst Franziskus wolle …

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EVP-Fraktionschef Weber: EU braucht Reformen

Die EU-Kommission stellt am heutigen Mittwoch ihre Vorschläge zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion vor: Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat dazu betont, dass die EU Reformen braucht. „Wenn wir Europa bewahren wollen, dann werden wir weitere Schritte gehen müssen, vor allem aufgrund des externen Drucks“, sagte Weber am Mittwoch im RBB-Inforadio. „Wir haben jetzt …

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Merz: Europa muss seine Interessen notfalls gegen die USA durchsetzen

Europa muss in den Augen des CDU-Politikers und Chefs der Atlantikbrücke, Friedrich Merz, angesichts der Regierung von Donald Trump seine Interessen notfalls auch gegen die USA vertreten. Die Konsequenz aus der neuen Lage in Washington könne nur sein: „Europa muss jetzt wirklich erwachsen werden und eine unabhängige eigene Außen- und Sicherheitspolitik entwerfen“, sagte Merz der „Bild“ (Dienstag). „Dasselbe gilt für …

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