Tag Archives: EU-Kommission

Bildungsministerium fördert Züchtungstechniken von Pflanzen

Das Bundesbildungsministerium (BMBF) will die Erforschung von neuen Züchtungstechniken von Pflanzen in den nächsten vier Jahren mit 50 Millionen Euro fördern. „Neue Züchtungstechniken sind eine riesige Chance, Pflanzen effizient, zielgerichtet und sicher zu züchten“, sagte die auch für Forschung zuständige Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Mit unserer neuen Forschungsförderung wollen wir der Züchtung klimaangepasster und leistungsstarker …

Jetzt lesen »

EU-Innenkommissarin warnt vor erhöhter Anschlagsgefahr

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson warnt vor weiteren Anschlägen in Europa wegen des Kriegs zwischen Israel und der Hamas. „Es gibt ein gewaltiges Risiko einer höheren terroristischen Bedrohung in Europa in Verbindung mit der Lage in Nahost“, sagte sie am Mittwoch im Gespräch mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Johansson sieht laut eigener Aussage das größte Risiko darin, …

Jetzt lesen »

GfK erwartet weiter keine Erholung des Konsumklimas

Die Verbraucherstimmung in Deutschland zeigt im Oktober ein gemischtes Bild und damit keinen klaren Trend. Das geht aus der am Dienstag veröffentlichten Konsumklimastudie des Marktforschungsinstituts GfK und des Nürnberg Instituts für Marktentscheidungen (NIM) hervor. Demnach legt die Konjunkturerwartung leicht zu und die Einkommenserwartung muss Einbußen hinnehmen, während sich die Anschaffungsneigung nahezu unverändert zeigt. Der prognostizierte Wert des Konsumklimas im November …

Jetzt lesen »

Erste Hilfslieferungen dürfen Grenze zum Gazastreifen passieren

Ägypten hat den einzigen Grenzübergang zum Gazastreifen für Hilfslieferungen geöffnet. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Lkw in Rafah in das palästinensische Gebiet rollen. Nach Angaben der Hamas sollen in den nächsten Stunden etwa 20 Lastwagen Medikamente, medizinische Ausrüstung und eine begrenzte Menge Lebensmittel liefern, wie es hieß. Israel hatte nach dem Anschlag der Hamas mit weit über tausend Todesopfern …

Jetzt lesen »

Wiederaufbaufonds: EU-Staaten lassen Milliarden liegen

Die EU-Länder rufen die Gelder aus dem europäischen Corona-Wiederaufbaufonds nur zögerlich ab und lassen damit viele Milliarden Euro liegen. Das zeigt eine Berechnung des FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner, die sich auf Daten der EU-Kommission stützt und über sie die „Welt am Sonntag“ berichtet. „Den Mitgliedstaaten stehen erhebliche ungenutzte Mittel aus dem Wiederaufbaufonds zur Verfügung“, sagte Körner. Der Fonds umfasst mehr als …

Jetzt lesen »

EU-Kommission erwartet harte Verhandlungen bei Weltklimakonferenz

Der neue EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra blickt skeptisch auf die 28. Weltklimakonferenz (COP). „Die Verhandlungen auf der COP werden sehr hart“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Die veränderte Lage durch den Krieg in der Ukraine und in Nahost erschwere alles erheblich. Dennoch stellte er klar: „Wir haben keine Wahl, als ohne fossile Energien zu leben.“ Seine Strategie sei, Allianzen mit möglichst vielen …

Jetzt lesen »

Union warnt EU-Kommission vor Komplettverbot von PFAS-Chemikalien

Die Unionsfraktion im Bundestag warnt die EU-Kommission vor einem Komplettverbot von sogenannten PFAS-Chemikalien. „Bei der Diskussion um PFAS ist bereits viel Schaden für den Wirtschafts- und Technologiestandort Europa angerichtet worden“, sagte Unionsfraktionsvize Steffen Bilger (CDU) am Dienstag. Es sei höchste Zeit, dass die Kommission erkenne, dass Europa sich mit einem Komplettverbot „tief ins eigene Fleisch schneiden“ würde. „Denn viele Substanzen, …

Jetzt lesen »

Reform der EU-Chemikalienverordnung droht zu scheitern

Eigentlich wollte die EU-Kommission unter EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) die schädlichsten Chemikalien in Konsumgütern verbieten. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass die EU-Kommission noch in dieser Legislaturperiode einen Vorschlag für die nötige Reform der EU-Chemikalienverordnung, kurz Reach, vorlegen wird, berichtet der „Spiegel“. Die Reach-Verordnung ist seit dem Jahr 2007 in Kraft. Sie regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung …

Jetzt lesen »

DIHK verlangt von EU-Kommission „Bürokratie-Trendwende“

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat zunehmende Auflagen und Berichtspflichten durch die EU beklagt, obwohl die Kommission ursprünglich zugesagt hatte, für jede neue Regelung eine alte abzuschaffen. „Im Juni dieses Jahres kamen auf ein abgeschafftes Gesetz sogar fünf neue“, sagte der Hauptgeschäftsführer der DIHK, Martin Wansleben, der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Immer mehr Unternehmer kehrten dem Standort Europa den Rücken. …

Jetzt lesen »

USA und EU wollen Stahl-Strafzölle weiter aussetzen

Der europäischen Industrie bleibt die Wiedereinführung von Zöllen auf Stahl- und Aluminiumexporte in die USA voraussichtlich erspart. Die Verhandler der EU-Kommission und der US-Regierung seien sich grundsätzlich einig, die Aussetzung der Strafzölle zu verlängern, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Kreise der Kommission und der Bundesregierung. Ohne eine Einigung würden die Einfuhrzölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl …

Jetzt lesen »

EU schützt Marke „Erasmus“ nicht vor AfD-naher Stiftung

Die EU-Kommission lässt offenbar zu, dass die 2017 gegründete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung den Namen Erasmus benutzt, obwohl die EU Inhaberin der Marken „Erasmus“ und „Desiderius Erasmus“ ist. Es sei „eine Schande“, dass die Stiftung den Namen Erasmus verwende, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er fordert die EU auf, ihre Rechte „gegen die Vereinnahmung durch die AfD-nahe Stiftung …

Jetzt lesen »