Tag Archives: EU-Wahl

Dreikönigstreffen in Bad Füssing: Freie Wähler in Wahlkampf-Stimmung

Die Freien Wähler, eine politische Partei in Deutschland, bereiten sich mit Optimismus und Enthusiasmus auf die bevorstehende EU-Wahl vor. Vor kurzem hat die Partei ihr jährliches Dreikönigstreffen abgehalten, das traditionell am 6. Januar in der Kurstadt Bad Füssing stattfindet. Bei dieser Veranstaltung kamen die Parteimitglieder zusammen, um ihre Wahlkampfstrategie zu besprechen und sich auf die Wahl vorzubereiten. Die Freien Wähler …

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PULS 24 Newsupdate vom 20.01.2024

Das PULS 24 Newsupdate vom 20.01.2024 mit folgenden Themen: EU-Wahl: Tritt Schilling für die Grünen an? – Marchfeldkanal: Identität des Toten geklärt – Bierpartei: Mehr als 2.000 neue Mitglieder – Kitzbühel: Endspurt im Party-Wochenende.

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Wagenknecht-Partei könnte auf Antritt bei Thüringen-Wahl verzichten

Offenbar erwägen Aktive aus Wagenknechts Netzwerk, im kommenden Jahr darauf zu verzichten, bei der Landtagswahl in Thüringen anzutreten. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf informierte Kreise. Auch Strategen um den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) wollen sich dazu mit Wagenknechts Vertrauten austauschen. Wenn Wagenknechts neue Partei nicht zur Landtagswahl in Thüringen 2024 antreten sollte, so der Gedanke, hätte Ramelows …

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Nettozuwanderung nach Deutschland geht weiter zurück

Die Nettozuwanderung nach Deutschland geht weiter zurück. Im Jahr 2019 zogen rund 327.000 Personen mehr nach Deutschland als aus der Bundesrepublik fortgezogen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. 2018 waren es noch rund 400.000 mehr Zu- als Fortzüge. Die Nettozuwanderung ging damit im vierten Jahr in Folge zurück. Insgesamt zogen im Jahr 2019 rund 1,559 Millionen Personen aus …

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Umfrage: Mehrheit wünscht sich deutschen EU-Kommissionschef

Eine klare Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich einen EU-Kommissionspräsidenten aus Deutschland. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“. 71 Prozent der Befragten fänden es demnach gut, wenn nach mehr als 50 Jahren wieder ein Deutscher an der Spitze der EU-Behörde stünde. Nur 14 Prozent sprachen sich dagegen aus. Dass mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen …

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FDP-Chef: Grüne haben bei EU-Wahl von Klimaschutz-Fokus profitiert

FDP-Chef Christian Lindner sieht den starken Fokus auf das Thema Klimaschutz als einen Grund für das enttäuschende Abschneiden der FDP bei der Europawahl. „Der Wahlkampf war in Deutschland noch stärker als anderswo vom Klimathema geprägt“, sagte Lindner dem „Handelsblatt“. Von dieser Zuspitzung hätten die Grünen sehr profitiert. „Unsere Themen wie Wirtschaft, Bildung und Digitalisierung sind kurzfristig in den Hintergrund gerückt.“ …

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Österreichs Bundeskanzler rechnet mit Abwahl

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht davon aus, dass er das Misstrauensvotum gegen ihn bei einer Sondersitzung des Nationalrats am Montag verlieren wird. „Morgen gibt es auch eine Abstimmung, allerdings keine Abstimmung der Bevölkerung, sondern eine Abstimmung der Abgeordneten im Parlament und derzeit gehe ich davon aus, dass hier Rot und Blau gemeinsam dem Misstrauensantrag zustimmen werden“, sagte Kurz …

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Brinkhaus kritisiert SPD-Pläne gegen Altersarmut

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die SPD-Pläne gegen Altersarmut scharf kritisiert. „Was die SPD zur Grundrente will, ist weder abgemacht noch finanzierbar“, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Das sei nur das „Prinzip Gießkanne“. Im Koalitionsvertrag stehe eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung. Er erwarte, dass sich daran alle hielten. Seinem vielfach kritisierten Parteifreund, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, springt Brinkhaus bei. …

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Barley hofft nach EU-Wahl auf neue berufliche Optionen

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, zeigt sich optimistisch, dass sich ihr nach dem Wechsel nach Brüssel neue berufliche Optionen eröffnen. „Das hat etwas mit meinem Urvertrauen zu tun. Beruflich, privat, politisch ist meine Erfahrung: Ich tue da, wo ich bin, alles, was ich kann. Und dann öffnen sich neue Türen“, sagte Barley „Bild am Sonntag“. Sie …

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EU will Frontex langsamer als geplant aufstocken

Die EU-Grenzschutztruppe Frontex soll ab 2021 auf bis zu 10.000 Beamte im Jahr 2027 anwachsen – das wären rund 8.500 mehr als heute. Den Plan unterbreitete die rumänische Ratspräsidentschaft in Brüssel. Er bleibt aber deutlich hinter den Vorschlägen der EU-Kommission zurück, die dafür plädiert hatte, für Frontex bereits bis 2020 ständig 10.000 Einsatzkräfte abzustellen, berichtet der „Spiegel“. Viele Mitgliedstaaten hatten …

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