Start > News zu EU (Seite 3)

News zu EU

Die Europäische Union (EU) ist ein Verbund von derzeit 28 Mitgliedstaaten. Außerhalb von Europa umfasst die EU auch einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Einwohner. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist der EU-Binnenmarkt der größte gemeinsame Wirtschaftsraum[7] der Erde. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.[8] Die verbreitetsten Sprachen in der EU sind Englisch, Deutsch und Französisch. Im Jahre 2012 wurde die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl überstaatliche als auch zwischenstaatliche Elemente. Während im Europäischen Rat und im Rat der Europäischen Union die einzelnen Staaten mit ihren Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der EU-Gerichtshof als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls überstaatliche Einrichtungen.

Die Anfänge der EU gehen auf die 1950er-Jahre zurück, als zunächst sechs Staaten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gründeten. Eine gezielte wirtschaftliche Verflechtung sollte militärische Konflikte für die Zukunft verhindern und durch den größeren Markt das Wirtschaftswachstum beschleunigen und damit den Wohlstand der Bürger steigern. Im Lauf der folgenden Jahrzehnte traten in mehreren Erweiterungsrunden weitere Staaten den Gemeinschaften (EG) bei. Ab 1985 wurden mit dem Schengener Übereinkommen die Binnengrenzen zwischen den Mitgliedsländern geöffnet.

Weber: Zweites Brexit-Referendum noch vor Europawahl möglich

EVP-Fraktionschef Manfred Weber hält ein zweites Brexit-Referendum in Großbritannien noch vor der Europawahl für möglich. „In Großbritannien kann die Premierministerin jederzeit Neuwahlen ausrufen, die dann innerhalb weniger Wochen stattfinden“, sagte der CSU-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online. „Wenn das bei Wahlen funktioniert, kann man auch innerhalb von wenigen Wochen ein Referendum abhalten.“ …

Jetzt lesen »

Arbeitskosten in der EU steigen deutlich an

Arbeit in der EU wird teurer. Die Kosten je geleistete Arbeitsstunde sind vom vierten Quartal 2017 zum vierten Quartal 2018 um 2,8 Prozent gestiegen, teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag mit. Im Euroraum stiegen die Arbeitskosten im gleichen Zeitraum um 2,3 Prozent. Im dritten Quartal 2018 hatten die Arbeitskosten pro …

Jetzt lesen »

EU-Kommissionsvize Katainen gegen Lockerung des Wettbewerbsrechts

EU-Kommissionsvize Jyrki Katainen hat scharfe Kritik an Forderungen nach einer Lockerung des EU-Wettbewerbsrechts geübt. „Bestimmten Ländern und Politikern geht es vor allem darum, den Wettbewerb einzuschränken und siechende Unternehmen zu retten“, sagte der Finne dem „Handelsblatt“. Vor allem Frankreich setzt sich für weitreichende Änderung an den Regeln ein, die Bundesregierung …

Jetzt lesen »

Bütikofer kritisiert AKKs „Aufsätzchen“ zu EU-Reformen

Der Chef der Europäischen Grünen Partei und EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer hat die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer auf die EU-Reformpläne von Emmanuel Macron scharf kritisiert. Zugleich lobte er aber, dass die CDU-Chefin überhaupt auf die Initiative aus Paris reagiert hat: „Zum ersten Mal wurde ein Europa-Vorstoß des französischen Präsidenten auch aus …

Jetzt lesen »

Kanzleramtschef sieht Brexit-Verlängerung skeptisch

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat sich zu den anstehenden EU-Verhandlungen bezüglich einer Fristverlängerung für den Austritt Großbritanniens skeptisch geäußert: „Wenn es die Bitte der Briten gäbe, das wissen wir ja Stand jetzt auch noch nicht, eine Verlängerung zu bekommen, sollte man dem nachkommen. Noch länger zu warten, macht keinen Sinn“, …

Jetzt lesen »

Upload-Filter: Barley verweist auf Verantwortung des EU-Parlaments

Im Streit über sogenannte Upload-Filter hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf die Verantwortung der EU verwiesen. „Die Entscheidung liegt nun beim Europäischen Parlament“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit Blick auf die Urheberrechtsreform, über die in der nächsten Woche entschieden wird. „Künstler sollen fair vergütet werden, und die Meinungsfreiheit …

Jetzt lesen »

Russlands Botschafter lädt Deutsche auf Krim ein

Russlands Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat die Annexion der Krim verteidigt und deutsche Besucher explizit eingeladen, die Halbinsel im Schwarzen Meer zu besuchen. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte der Diplomat zum 5. Jahrestag des international nicht anerkannten Anschlusses an Russland, ihm sei bewusst, dass sich das im Westen …

Jetzt lesen »

EU-Förderbank EIB wird reformiert

Die Führungsstrukturen der Europäischen Investitionsbank (EIB) werden erneuert. Darauf hätten sich EU-Mitgliedstaaten und Management der Bank am vergangenen Donnerstag bei einer Aufsichtsratssitzung in Luxemburg verständigt, berichtet das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf EU-Diplomaten. Ziel sei es, das Risikomanagement der EU-Hausbank zu verbessern, hieß es. Vor allem Deutschland hatte auf die …

Jetzt lesen »

VW-Chef verlangt Systemwechsel in Autobranche

VW-Chef Herbert Diess hat die deutschen Autobauer dazu aufgerufen, bei der Umstellung auf umweltfreundliche Antriebsarten die Kräfte zu bündeln. „Denn es geht darum, einen umfassenden Systemwechsel in der Automobilindustrie unseres Landes zu gestalten“, sagte Diess der „Welt“ (Online-Ausgabe). „Lassen Sie uns daher aufhören zu kritisieren und zu diskutieren. Lassen Sie …

Jetzt lesen »