Stichwort zu Eurokrise

Studie: Deutschland größter Beitragszahler bei EU-Finanzhilfen

Deutschland hat zwischen 2008 und 2017 rund 138 Milliarden Euro zum EU-Haushalt und an Finanzhilfen für Krisenstaaten aufgebracht. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Centrums für Europäische Politik (CEP) zur Umverteilung innerhalb der EU hervor, über die der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Damit sei die Bundesrepublik mit Abstand größter Beitragszahler, weit vor Frankreich, das in diesem …

Jetzt lesen »

Scholz kritisiert Schäuble für EZB-Äußerung

In der Debatte um die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die EZB gegen Angriffe aus der Union verteidigt. „Die EZB hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Währungsunion die Eurokrise überwunden hat“, sagte Scholz dem „Spiegel“. Scholz kritisierte vor allem den Satz seines Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble (CDU), wonach die Erfolge der AfD mit der EZB-Politik zusammenhingen. …

Jetzt lesen »

IMK-Direktor: Lage der Wirtschaft so ernst wie in Eurokrise

Für den Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Sebastian Dullien, befindet sich die deutsche Wirtschaft in der „ernstesten Situation seit der Eurokrise“. Vor allem Absatzschwäche und Strukturwandel der Autobranche seien besorgniserregend, sagte Dullien dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Seit mehr als einem Jahr schrumpft die Industrie.“ Der Ökonom plädierte für ein 450 Milliarden Euro schweres öffentliches Konjunkturprogramm. „Wir bräuchten einen …

Jetzt lesen »

Göring-Eckardt fordert Extra-Ausgaben für Klimaschutz

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich dafür ausgesprochen, Maßnahmen zum Klimaschutz auch mit neuen Schulden zu finanzieren. Die Bundesregierung werde „nicht umhin kommen, Zukunftsinvestitionen in die Ökologisierung unserer Industrie zu finanzieren, die über die derzeitigen Haushaltsplanungen hinausgehen“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Tun wir dies nicht, warten nicht nur saftige Strafzahlungen der EU, die zu Recht die Staaten sanktionieren, …

Jetzt lesen »

Bernhard Schlink beklagt zu engen „Mainstream“

Der Schriftsteller und Jurist Bernhard Schlink beklagt einen zu engen „Mainstream“ und eine „Politik, die keine Alternativen kennt und daher auch keine Kritik und keine Kontroverse“. „Die Engführung des Mainstreams, die Kommunikationslosigkeit zwischen ihm und den Rechten und der AfD hatte und hat ihren Preis“, schreibt Schlink in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Sie habe die Rechten …

Jetzt lesen »

Arbeitgeberpräsident empfiehlt Vorbereitung auf Kurzarbeit

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, hat die Politik aufgefordert, den Arbeitsmarkt gegen eine drohende Krise zu wappnen. „Angesichts der anhaltenden Sorge um die Automobilindustrie und den Maschinen- und Anlagenbau sollte die Bundesregierung jetzt mit einer Gesetzesänderung zur Kurzarbeit tätig werden“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Unternehmen müssten wenn nötig schnell und unkompliziert auf das Instrument …

Jetzt lesen »

Bundesbankpräsident bekennt sich zu EZB-Anleiheprogramm

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat sich zu dem umstrittenen Anleiheprogramm OMT der Europäischen Zentralbank (EZB) bekannt. „Inzwischen hat sich der Europäische Gerichtshof mit dem OMT befasst und festgestellt, dass es rechtens ist. Im Übrigen ist das OMT geltende Beschlusslage“, sagte Weidmann „Zeit-Online“. Damit räumt der Bundesbankpräsident in der Debatte um den Spitzenposten der EZB ein wesentliches Hindernis beiseite. Die Notenbank hatte …

Jetzt lesen »

Spahn holt Thomas Steffen als neuen Staatssekretär

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) holt laut eines Zeitungsberichts überraschend den früheren Finanzstaatssekretär Thomas Steffen in die Leitungsebene seines Ministeriums. Steffen solle Mitte Mai als neuer Staatssekretär im Gesundheitsministerium anfangen, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Ministeriumskreise. Der Jurist werde damit Nachfolger von Lutz Stroppe, den Spahn in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Steffen war einer der engsten Mitarbeiter des früheren Finanzministers …

Jetzt lesen »

Umfrage: Merkel hat „Wir schaffen das“ nicht eingelöst

In einer INSA-Umfrage für die „Bild“ sagen 58 Prozent, dass Merkel ihr zentrales Versprechen in der Flüchtlingskrise („Wir schaffen das“) nicht eingelöst hat. Nur gut ein Viertel (26 Prozent) findet, dass Angela Merkel dieses Versprechen gehalten hat. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe). Neben ihrem „Wir schaffen das“ gab es zwei weitere zentrale Versprechen: Während der Eurokrise sagte Merkel im Juni …

Jetzt lesen »

Bundesbank-Präsident steht vor zweiter Amtszeit

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann steht laut eines Zeitungsberichts vor einer zweiten Amtszeit. Die Bundesregierung wolle seinen Ende April 2019 auslaufenden Vertrag um weitere acht Jahre verlängern, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Der promovierte Volkswirt war am 1. Mai 2011 zum bis dahin jüngsten Präsidenten der Bundesbank ernannt worden. Er folgte Axel Weber nach, der den …

Jetzt lesen »

IWF-Chefökonom Obstfeld warnt vor Nationalisten in Europa

Der scheidende Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF), Maurice Obstfeld, hat sich besorgt über ein Erstarken nationalistischer Strömungen in Europa geäußert. Ein starkes Abschneiden bei der Europawahl im Mai 2019 sei denkbar, sagte er dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Ich erwarte, dass in diesem Szenario einige EU-Regeln verändert werden würden, hin zu mehr nationaler Souveränität.“ Dieser Trend könne sich „schädlich“ auf die Wirtschaftskraft …

Jetzt lesen »