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News zu Europäische Union

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.

BDI mahnt EU zu Selbstbewusstsein in US-Handelsgesprächen

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Europäische Union aufgefordert, „selbstbewusst und aktiv“ in die anstehenden Handelsgespräche mit den USA zu gehen. „Der Abbau von Industriegüterzöllen und erleichterten Konformitätsbewertungen wird erheblich zur Vertiefung der transatlantischen Beziehungen beitragen“, sagte BDI-Präsident Dieter Kempf am Montag in Berlin. Denn täglich würden Waren …

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EU muss mehrere Personen von Sanktionsliste streichen

Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt hat die Europäische Union mehrere Personen von ihrer Sanktionsliste gestrichen. So mussten vor allem wegen mangelnder Beweise die bereits 2014 verhängten Strafmaßnahmen gegen neun Ukrainer, die dem damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch nahestanden, wieder aufgehoben werden. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf interne …

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Morgennachrichten 11.04.2019

Die Europäische Union gibt Großbritannien noch einmal mehr Zeit: Der Brexit soll nun bis zum 31. Oktober geordnet über die Bühne gehen. Angela Merkel trauert um ihre Mutter Herlind. Bundestag debattiert über Pränataldiagnostik.

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Iranische Revolutionsgarden: Hardt ruft EU zu schärferer Haltung auf

Nach der Ankündigung der US-Regierung, die Iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste zu setzen, fordern auch deutsche Politiker die Prüfung eines solchen Schrittes durch Deutschland und die EU. „Hetze gegen Israel geht im Iran meist von den Revolutionsgarden aus“, sagte der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt der „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Mehr Terror geht nicht. …

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FDP-Außenpolitiker: Libyen ist Marktplatz für Waffenschieber

Der FDP-Außenpolitiker Michael Georg Link sieht im Libyen-Konflikt die Europäische Union gefordert. „Die EU sollte in Abstimmung mit der NATO tätig werden. Schließlich ist die libysche Küste derzeit die offenste und weichste Gegenküste zur europäischen Mittelmeerküste“, sagte Link der „Heilbronner Stimme“ (Dienstagsausgabe). Sie sei ein Marktplatz für Waffenschieber und Menschenschmuggler. …

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Hardt verlangt von EU-China-Gipfel „konkrete Ergebnisse“

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat die EU und China aufgefordert, bei ihrem gemeinsamen Gipfel am Dienstag in Brüssel „konkrete Ergebnisse“ zu liefern. „Der EU-China-Gipfel findet in einer Zeit globaler Unruhe und großer Unsicherheiten in Sicherheits- und Handelsfragen statt“, sagte Hardt am Montag. „Deshalb sollte er als Chance …

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