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News zu Europäische Union

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.

McAllister will stärkere europäische Zusammenarbeit

Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat eine stärkere deutsch-französische Zusammenarbeit in Europa gefordert: „Die Europäische Union braucht Frankreich und Deutschland in der Form eines funktionsfähigen Tandems, das unsere Staatengemeinschaft einigt, stärkt und auf die Zukunft vorbereitet“, schreibt McAllister in einem Gastbeitrag für den „Weser-Kurier“ (Dienstagsausgabe) zur Unterzeichnung des …

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Churchill-Enkel: Großvater wäre gegen Brexit gewesen

Der Enkel von Winston Churchill, Sir Nicholas Soames ist überzeugt, dass sein Großvater gegen den Brexit gewesen wäre. „Ich will nicht glauben, dass er es in unserem strategischen Interesse gesehen hätte, die Europäische Union zu verlassen. Auf jeden Fall hätte er das Ganze heute besser gehandhabt“, sagte Soames der „Welt …

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EU-Sicherheitspolitik: Ischinger will Sonderstatus für Großbritannien

Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz und ehemalige deutsche Botschafter in Washington, Wolfgang Ischinger, fordert für die Zeit nach dem Brexit einen britischen Sonderstatus in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. „Wir sollten nach dem Brexit Großbritannien operativ so eng wie möglich an die Europäische Union heranführen. Großbritannien wird das einzige Land …

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Schulz ruft EU zu Signal gegen Brexit auf

Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat die Europäische Union und die Staats- und Regierungschefs zu einem Signal gegen den Brexit aufgerufen. „Jenseits von technischen Verhandlungen wünsche ich mir ein emotionales Bekenntnis zum Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU“, sagte Schulz der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Auch wenn die Chancen …

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Umfrage: Drei Viertel der Deutschen vertrauen dem Bundespräsidenten

Der Bundespräsident genießt das größte Vertrauen unter den politischen Institutionen in Deutschland. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Mediengruppe RTL. Im sogenannten „RTL/n-tv-Trendbarometer“ gaben 73 Prozent der Befragten an, dass sie großes oder sogar sehr großes Vertrauen zum Amt des Staatsoberhaupts haben. Das ist zwar, …

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Europa-Parlamentarier rufen Briten zum Exit vom Brexit auf

Mehr als hundert Abgeordnete des EU-Parlaments werben in einem offenen Brief an die Bürger Großbritanniens für einen Verzicht auf den bevorstehenden EU-Austritt des Landes. „Wir bitten darum, im Interesse der nächsten Generation den Austritt zu überdenken“, heißt es im Entwurf des Schreibens, das Anfang der Woche in Großbritannien veröffentlicht werden …

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Riexinger verteidigt Entwurf des Linken-Europawahlprogramms

Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger hat die jüngste Kritik aus führenden Parteikreisen am Entwurf des Programms zur Europawahl zurückgewiesen. „Ich teile die Kritik am Programmentwurf nicht“, sagte Riexinger den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Denn das Programm unterscheide sich vom Programm der letzten Europawahl. „Es ist sehr viel hoffnungsvoller, und es geht …

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Merkel ruft in Neujahrsansprache zu Teilnahme an Europawahl auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bundesbürger aufgerufen, bei der Europawahl im kommenden Mai ihre Stimme abzugeben. „Im Mai können Sie durch Ihre Teilnahme an der Europawahl dazu beitragen, dass die Europäische Union auch in Zukunft ein Projekt von Frieden, Wohlstand und Sicherheit sein wird“, sagte Merkel in ihrer Neujahrsansprache …

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Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin im Wortlaut

Die Fernsehsender strahlen am 31. Dezember ab 18 Uhr die Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Jahreswechsel 2018/19 aus. Im Folgenden veröffentlicht die dts Nachrichtenagentur den Wortlaut der Ansprache, die in Berlin aufgezeichnet wird: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein Jahr liegt hinter uns, mit Höhen und Tiefen, mit frohen und …

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