Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister sieht das Vereinigte Königreich nach dem Sieg der Nationalisten bei den Wahlen in Schottland vor einer…
WeiterlesenEuropäische Union
Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.
Vier Monate nach dem endgültigen Brexit-Vollzug hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), den Stand der…
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Der Vorstandschef der Deutschen Post, Frank Appel, lobt die Fortschritte beim Impfen gegen Corona, fordert aber mehr Unterstützung für ärmere…
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Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat im Vorfeld des US-Klimagipfels auf einen höheren Klimaschutzbeitrag anderer Industrieländer gepocht, um die Erderwärmung bei…
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Die Europäische Union sorgt sich um Engpässe bei der Produktion von Corona-Impfstoffen in Europa. Das geht aus einem internen Bericht…
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Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, hat eine gemeinsame europäische Armee gefordert, deren parlamentarische Kontrolle von der Europäischen Union kommen…
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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der europäischen Corona-Lage Vertragstreue bei den Impfstoff-Firmen eingefordert. Bezüglich einer Export-Kontrollverordnung sagte Merkel am…
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Der Bundestag hat grünes Licht für eine begrenzte Schuldenaufnahme durch die Europäische Union gegeben. 478 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in…
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Merck-Chef Stefan Oschmann warnt vor Exportbeschränkungen für Impfstoffe aus der EU. „Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung, über die ich…
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Das Centrum für Europäische Politik (CEP) spricht sich in einer Studie zu den Klimazielen der Europäischen Union für eine Ausdehnung…
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Zehn Jahre nach dem Beginn des Syrienkrieges hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) dazu aufgerufen, die Hilfen für die Krisenregion fortzusetzen.…
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