Europäische Union

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.
Europa

EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Zypern und Malta eingeleitet

Die Europäische Kommission hat Vertragsverletzungsverfahren gegen Zypern und Malta eingeleitet. Man habe beiden Ländern Aufforderungsschreiben geschickt, welche sich gegen ihre…

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Deutschland

Armeniens Präsident fordert „Reaktion“ gegen Erdogan

Der armenische Präsident Armen Sarkissjan hat von Deutschland und der internationalen Gemeinschaft eine scharfe Reaktion auf die Beteiligung der Türkei…

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Europa

Österreich stellt sich hinter Migrationspläne der EU-Kommission

–sterreichs Regierung rechnet damit, dass sich die Europäische Union trotz der bestehenden Differenzen nach jahrelangem Streit auf eine gemeinsame Migrations-…

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Europa

EU geht juristisch gegen britischen Brexit-Verstoß vor

Die Europäische Union hat rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen Verstößen gegen den Brexit-Vertrag eingeleitet. Man habe ein Aufforderungsschreiben an das…

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Europa

Britisches Unterhaus stimmt für Binnenmarktgesetz

Entgegen massiver Kritik aus der EU hat das britische Unterhaus das umstrittene Binnenmarktgesetz gebilligt. Mit 340 zu 256 Stimmen wurde…

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Europa

McAllister verurteilt britisches Binnenmarktgesetz

Der Europaabgeordnete David McAllister (CDU) hat das geplante britische Binnenmarktgesetz scharf angegriffen. "Die Europäische Union hat die britische Seite aufgefordert,…

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Ökonom beklagt begrenzte Kompetenzen der EU-Kommission

Der –konom Guntram Wolff hat nach der Rede von EU-Kommissionspräsidentin zur Lage der EU die begrenzten Kompetenzen des Gremiums beklagt.…

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News

DIW-Chef: EU muss China Paroli bieten

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Europäische Union aufgefordert, China Paroli zu bieten. China…

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Rückholprogramm: Regierung bekam bislang 2,7 Millionen Euro zurück

Die Bundesregierung hat von deutschen Touristen für deren Zurückholung aus dem Urlaub im Zuge des weltweiten Corona-Ausbruchs bislang 2,7 Millionen…

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Hofreiter fordert Aufnahme von Moria-Flüchtlingen

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat sich für die Aufnahme von Geflüchteten von der griechischen Insel Lesbos ausgesprochen. "Wenn man bedenkt, dass…

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Datenschutzbeauftragter bemängelt Umgang mit Corona-Daten in Gastro

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat den Umgang mit Corona-Kontaktdaten in der Gastronomie scharf kritisiert. "In einigen Restaurants und Cafés werden…

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