Tag Archives: Europäische Union

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.

Neue Flüchtlingsrouten: Ansturm auf Europa?

Erst am Sonntag verkündet die Europäische Union ein neues Flüchtlingsabkommen mit Ägypten. Das Ziel: Das nordafrikanische Land am Mittelmeer soll helfen, die Migrationsströme nach Europa einzudämmen. Doch Experten sehen inzwischen eine neue Flüchtlingsroute im Kommen. Und zwar machen sich immer mehr Menschen aus dem bettelarmen Land Niger in der Sahel-Zone über Libyen auf den Weg nach Europa. Im Hintergrund könnte …

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Scholz warnt vor Überschätzung Russlands: ‘Nicht so stark, wie man denkt’

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, die Stärke Russlands zu überschätzen. „Russland ist nicht so stark, wie man jetzt denkt“, sagte Scholz am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag in Berlin. Militärisch sei Russlands Krieg in der Ukraine zwar „brutal“, sagte Scholz. Aber innenpolitisch zeige das repressive russische System Zeichen von fehlender Stärke. Umso wichtiger sei es, dass die …

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Recht auf Reparatur: EU plant umweltfreundliche Änderungen bei „Weißer Ware“

Die Europäische Union unternimmt einen großen Schritt zur Förderung umweltfreundlicher Praktiken, indem sie das „Recht auf Reparatur“ einführt. Diese Politik stellt sicher, dass Verbraucherinnen und Verbraucher das Recht haben, Reparaturen für ihre Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Geschirrspüler, Kühlschränke, Staubsauger und sogar Smartphones zu verlangen, auch wenn die Garantie abgelaufen ist. Diese Initiative zielt darauf ab, die Menge an Elektroschrott zu reduzieren, …

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Kriegsgefahr in Europa: NATO warnt vor Eskalation

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts ist die Lage in Europa sehr angespannt. Die Auswirkungen dieses Konflikts sind weithin zu spüren, und die Welt hat einen Paradigmenwechsel in der Art und Weise erlebt, wie wir Sicherheit und internationale Beziehungen angehen. In diesem Zusammenhang hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius davor gewarnt, dass die Gefahr eines Krieges auf europäischem Boden zunimmt. Das …

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