Start > News zu Europäische Union

News zu Europäische Union

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund mit 28 Mitgliedstaaten in Europa und erstreckt sich geographisch auch über Teile Afrikas, Asiens sowie Südamerikas. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Der von den EU-Mitgliedstaaten gebildete Europäische Binnenmarkt ist der am Bruttoinlandsprodukt gemessen größte gemeinsame Markt der Welt. Die Europäische Union besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und verfügt seither über ein Rede- und Einsichtsrecht bei den Vereinten Nationen.
Das politische System der EU, das sich im Zuge der europäischen Integration herausgebildet hat, basiert auf dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es enthält sowohl supranationale als auch intergouvernementale Elemente. Während im Europäischen Rat und im nach Fachressorts aufgeteilten Rat der Europäischen Union die nationalen Regierungen vertreten sind, repräsentiert das Europäische Parlament bei der Rechtsetzung der EU unmittelbar die Unionsbürger. Die Europäische Kommission als Exekutivorgan und der Gerichtshof der Europäischen Union als Rechtsprechungsinstanz sind ebenfalls supranational.

EU fordert von Protestlern in Hongkong „Zurückhaltung“

Die Europäische Union fordert von den Protestlern in Hongkong Mäßigung. "Es ist entscheidend, nun Zurückhaltung zu wahren, auf Gewaltanwendung zu verzichten und umgehend Schritte zu unternehmen, um die Lage zu entspannen", sagte die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, am Samstag in Bezug auf die Demonstranten. In jüngster Zeit sei …

Jetzt lesen »

Bundesregierung erwartet ungeordneten Brexit

Bundesregierung erwartet ungeordneten Brexit 310x205 - Bundesregierung erwartet ungeordneten Brexit

Die Bundesregierung stellt sich darauf ein, dass Großbritannien die Europäische Union (EU) ohne Vertrag verlässt. Es gebe eine "hohe Wahrscheinlichkeit" für einen ungeordneten Brexit am 31. Oktober, heißt es in einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums, über welches das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Da der neue britische Premierminister Boris Johnson auf einem …

Jetzt lesen »

Peter Schaar: EU-Pläne zu E-Evidence schränken Grundrechte ein

Peter Schaar EU Plaene zu E Evidence schraenken Grundrechte ein 310x205 - Peter Schaar: EU-Pläne zu E-Evidence schränken Grundrechte ein

Der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die geplanten Regelungen der E-Evidence-Verordnung der EU scharf kritisiert. Der Zugriff von Ermittlungsbehörden auf Daten von EU-Bürgern ohne Kontrolle sei "eine massive Einschränkung der Grundrechte der EU-Bürger", sagte Schaar in der Sendung "hr-iNFO Netzwelt". Was die Europäische Union da plane, sei schon "ziemlich einmalig …

Jetzt lesen »

Künast: Klöckner muss Massentierhaltung drastisch einschränken

Kuenast Kloeckner muss Massentierhaltung drastisch einschraenken 310x205 - Künast: Klöckner muss Massentierhaltung drastisch einschränken

Die drohenden Strafzahlungen an die EU wegen der hohen Gülle-Belastung des Grundwassers wird Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) nach Ansicht ihrer Vorgängerin Renate Künast (Grüne) nicht ohne drastische Reduzierung der Massentierhaltung abwenden können. "Frau Klöckner und Frau Schulze werden mit ihren jetzigen Plänen in Brüssel nicht weit kommen, weil die Europäische …

Jetzt lesen »

Tausende Flüchtlinge sitzen in libyschen Haftlagern fest

Tausende Fluechtlinge sitzen in libyschen Haftlagern fest 310x205 - Tausende Flüchtlinge sitzen in libyschen Haftlagern fest

In Libyen werden offenbar Tausende Flüchtlinge unter möglicherweise katastrophalen Bedingungen in Haftzentren festgehalten. Es soll sich um insgesamt etwa 5.600 Menschen handeln, davon seien 3.800 in unmittelbarer Nähe zu den Bürgerkriegsschauplätzen in dem Land inhaftiert, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage …

Jetzt lesen »

Gabriel: Führende EU-Staaten heizen Bürgerkrieg in Libyen an

Gabriel Fuehrende EU Staaten heizen Buergerkrieg in Libyen an 310x205 - Gabriel: Führende EU-Staaten heizen Bürgerkrieg in Libyen an

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat führenden europäischen Staaten vorgeworfen, den Bürgerkrieg in Libyen durch Unterstützung gegnerischer Kriegsparteien anzuheizen und zu verlängern. Europa mache sich "mitschuldig", dass der Krieg kein Ende finde, sagte Gabriel dem ARD-Politikmagazin "Panorama". So treibe Europa auch die Fluchtbewegung über das Mittelmeer an. Die Europäische Union schaffe …

Jetzt lesen »

McAllister strebt „bestmögliche“ Zusammenarbeit mit Johnson an

McAllister strebt bestmoegliche Zusammenarbeit mit Johnson an 310x205 - McAllister strebt "bestmögliche" Zusammenarbeit mit Johnson an

Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlaments, David McAllister (CDU), strebt eine "bestmögliche" Zusammenarbeit mit dem neuen Tory-Vorsitzenden Boris Johnson an, der am Mittwoch die Amtsgeschäfte als britischer Premierminister übernehmen wird. "Das Ergebnis war vorhersehbar, das war in etwa genau das, was sich in den letzten Tagen auch …

Jetzt lesen »

Alterspräsident des britischen Unterhauses fürchtet No-Deal-Brexit

Alterspraesident des britischen Unterhauses fuerchtet No Deal Brexit 310x205 - Alterspräsident des britischen Unterhauses fürchtet No-Deal-Brexit

Der Alterspräsident des britischen Unterhauses, Kenneth Clarke, hat vor einem No-Deal-Brexit gewarnt. "Es wird zunehmend wahrscheinlich, dass Großbritannien tatsächlich am 31. Oktober die EU ohne Abkommen verlässt", sagte Clarke dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Der Tory-Politiker verwies dabei auf entsprechende Ankündigungen des ehemaligen Außenministers Boris Johnson während des parteiinternen Wahlkampfs bei der …

Jetzt lesen »

UNO-Flüchtlingshilfe fordert Änderung an EU-Flüchtlingspolitik

UNO Fluechtlingshilfe fordert Aenderung an EU Fluechtlingspolitik 310x205 - UNO-Flüchtlingshilfe fordert Änderung an EU-Flüchtlingspolitik

Der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, Peter Ruhenstroth-Bauer, fordert eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik. "Durch die eingestellte Seenotrettung über die Mission Sophia ist die Flucht über das Mittelmeer wieder zur tödlichsten Fluchtroute der Erde geworden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Täglich sterben dort Menschen, das muss uns wütend machen und aufrütteln. …

Jetzt lesen »

Außen-Staatsminister Roth verlangt Bewegung von Russland

Aussen Staatsminister Roth verlangt Bewegung von Russland 310x205 - Außen-Staatsminister Roth verlangt Bewegung von Russland

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), verlangt Bewegung von Russland, bevor die Strafmaßnahmen der EU gegen Moskau gelockert werden können. "Für uns ist die Frage der Aufgabe von Sanktionen immer gekoppelt an die Umsetzung des Minsker Abkommens. Hier gibt es seitens Russlands noch viel zu tun", sagte Roth …

Jetzt lesen »

AKK löst von der Leyen als Verteidigungsministerin ab

AKK loest von der Leyen als Verteidigungsministerin ab 310x205 - AKK löst von der Leyen als Verteidigungsministerin ab

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Verteidigungsministerin abgelöst. Kramp-Karrenbauer erhielt am Mittwochvormittag von Bundesratsvizepräsident Michael Müller (SPD) im Schloss Bellevue in Berlin ihre Ernennungsurkunde. Zuvor wurde von der Leyen die Entlassungsurkunde überreicht. Weil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aktuell im Urlaub weilt und Bundesratspräsident Daniel Günther (CDU) …

Jetzt lesen »