Start > News zu Eva Glawischnig

News zu Eva Glawischnig

Eva Glawischnig-Piesczek ist eine österreichische Politikerin. Seit 1999 ist sie Abgeordnete zum Nationalrat für die Grünen. Von Oktober 2006 bis Oktober 2008 war sie Dritte Nationalratspräsidentin. Seit 17. Jänner 2009 ist sie Bundessprecherin der Grünen.

EuGH-Urteil: Facebook muss Hasspostings weltweit löschen

Online-Dienste wie Facebook können dazu gezwungen werden, Hasspostings und für rechtswidrig erklärte wort- und sinngleiche und Kommentare zu entfernen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Das EU-Recht verwehre es nicht, dass eine solche Verfügung im Rahmen des einschlägigen internationalen Rechts weltweit zur Wirkung gelange, dessen Berücksichtigung …

Jetzt lesen »

Umfrage: FPÖ vorne, ÖVP und SPÖ stagnieren, aber Mitterlehner beliebt

Östereichische Flagge

Wien - In der ersten Umfrage des Gallup-Instituts für die Tageszeitung ÖSTERREICH (400 Befragte, Befragungszeitraum 27. bis 29. August) nach dem Rücktritt von Michael Spindelegger als ÖVP-Chef stagnieren die Regierungsparteien, die FPÖ kann dazugewinnen. Bei der Sonntagsfrage kann die FPÖ auf Platz 1 einen Prozentpunkt auf 28 Prozent zulegen. Die …

Jetzt lesen »

Umfrage: FPÖ klare Nummer eins in Österreich

Östereichische Flagge

Wien - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, legt die FPÖ in den Umfragen kräftig zu und belegt mit 28% klar den ersten Platz (Nationalratswahl 2013: 20,5%). Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für "profil" durchgeführten Umfrage kommt die SPÖ auf 25% (Wahl: 26,8%). Der ÖVP bleibt mit 21% nur Platz …

Jetzt lesen »

Österreich: Regierung soll Dokumente zu EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP herausgeben

Containerverlad

Wien - "Das Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) würde weitreichende Eingriffe in das Leben der BürgerInnen bringen. Diese haben daher ein Recht auf Information. Wir nehmen daher unser verfassungsmäßiges Recht in Anspruch und verlangen von der Bundesregierung die Herausgabe aller relevanten Dokumente. Nur so ist die dringend notwendige breite öffentliche Debatte möglich", …

Jetzt lesen »

Glawischnig: Österreich muss sicherer Hafen für Flüchtlinge sein

Wien - Für die Klubobfrau und Bundessprecherin der Grünen in Österreich, Eva Glawischnig, muss das Land mehr für die Sicherheit von Flüchtlingen tun. "Neutralität heißt gerade heute auch, dass wir einen sicheren Hafen für Flüchtlinge bieten müssen", sagte die Politikerin am Samstag anlässlich des österreichischen Nationalfeiertages. "Die Situation in Syrien …

Jetzt lesen »

Grüne fordern Verfassungsgesetz gegen möglichen Wasser-Ausverkauf

Wien - "Wasser ist kein gewöhnliches Marktprodukt, deshalb müssen wir dafür sorgen, dass es nicht in die Hand von gewinnorientierten Konzernen gerät. Ein Verfassungsgesetz, das privaten Großkonzernen den Zugang zu grundlegenden Leistungen der Daseinsvorsorge verwehrt, ist deshalb das Gebot der Stunde", erklärt Eva Glawischnig, Bundessprecherin der Grünen. Am 24.1. stimmte …

Jetzt lesen »