Tag Archives: Eva Glawischnig

Online-Dienste wie Facebook können dazu gezwungen werden, Hasspostings und für rechtswidrig erklärte wort- und sinngleiche und Kommentare zu entfernen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Das EU-Recht verwehre es nicht, dass eine solche Verfügung im Rahmen des einschlägigen internationalen Rechts weltweit zur Wirkung gelange, dessen Berücksichtigung Sache der Mitgliedstaaten sei, hieß es zur Begründung. Die ehemalige …

Wien – In der ersten Umfrage des Gallup-Instituts für die Tageszeitung ÖSTERREICH (400 Befragte, Befragungszeitraum 27. bis 29. August) nach dem Rücktritt von Michael Spindelegger als ÖVP-Chef stagnieren die Regierungsparteien, die FPÖ kann dazugewinnen. Bei der Sonntagsfrage kann die FPÖ auf Platz 1 einen Prozentpunkt auf 28 Prozent zulegen. Die SPÖ erreicht unverändert 25 %, die ÖVP bleibt unter der …