News zu Eva Glawischnig

Online-Dienste wie Facebook können dazu gezwungen werden, Hasspostings und für rechtswidrig erklärte wort- und sinngleiche und Kommentare zu entfernen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Das EU-Recht verwehre es nicht, dass eine solche Verfügung im Rahmen des einschlägigen internationalen Rechts weltweit zur Wirkung gelange, dessen Berücksichtigung …

Wien - In der ersten Umfrage des Gallup-Instituts für die Tageszeitung ÖSTERREICH (400 Befragte, Befragungszeitraum 27. bis 29. August) nach dem Rücktritt von Michael Spindelegger als ÖVP-Chef stagnieren die Regierungsparteien, die FPÖ kann dazugewinnen. Bei der Sonntagsfrage kann die FPÖ auf Platz 1 einen Prozentpunkt auf 28 Prozent zulegen. Die …

Wien - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, legt die FPÖ in den Umfragen kräftig zu und belegt mit 28% klar den ersten Platz (Nationalratswahl 2013: 20,5%). Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für "profil" durchgeführten Umfrage kommt die SPÖ auf 25% (Wahl: 26,8%). Der ÖVP bleibt mit 21% nur Platz …

Wien - "Das Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) würde weitreichende Eingriffe in das Leben der BürgerInnen bringen. Diese haben daher ein Recht auf Information. Wir nehmen daher unser verfassungsmäßiges Recht in Anspruch und verlangen von der Bundesregierung die Herausgabe aller relevanten Dokumente. Nur so ist die dringend notwendige breite öffentliche Debatte möglich", …

Wien - Für die Klubobfrau und Bundessprecherin der Grünen in Österreich, Eva Glawischnig, muss das Land mehr für die Sicherheit von Flüchtlingen tun. "Neutralität heißt gerade heute auch, dass wir einen sicheren Hafen für Flüchtlinge bieten müssen", sagte die Politikerin am Samstag anlässlich des österreichischen Nationalfeiertages. "Die Situation in Syrien …

Wien - "Wasser ist kein gewöhnliches Marktprodukt, deshalb müssen wir dafür sorgen, dass es nicht in die Hand von gewinnorientierten Konzernen gerät. Ein Verfassungsgesetz, das privaten Großkonzernen den Zugang zu grundlegenden Leistungen der Daseinsvorsorge verwehrt, ist deshalb das Gebot der Stunde", erklärt Eva Glawischnig, Bundessprecherin der Grünen. Am 24.1. stimmte …