Tag Archives: Eva Högl

Eva Högl (* 6. Januar 1969 als Eva Alexandra Ingrid Irmgard Anna Kampmeyer[1] in Osnabrück) ist eine deutsche Politikerin der SPD und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2013 ist sie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.

Högl ist seit dem 12. Januar 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie rückte zunächst über die Landesliste der Berliner SPD für Ditmar Staffelt nach, der sein Mandat abgab. Högl trat bei der Bundestagswahl 2009 erstmals als Direktkandidatin im fast durchgängig von der SPD gehaltenen Berliner Wahlkreis Mitte an und gewann den zwischen vier Parteien hart umkämpften Wahlkreis mit 26,0 Prozent der Erststimmen. Dies war das niedrigste Erststimmenergebnis für den Gewinn eines Direktmandats seit der Bundestagswahl 1953.

Im 17. Deutschen Bundestag (2009 bis 2013) war Högl ordentliches Mitglied des Rechtsausschusses, des Unterausschusses Europarecht, des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Bei der Bundestagswahl 2013 gewann sie erneut den Wahlkreis Berlin-Mitte mit einem Erststimmenergebnis von 28,2 Prozent. Zugleich war sie Spitzenkandidatin der Berliner SPD. Seitdem war Högl stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss.

Am 4. Dezember 2017 wurde Högl nach 2013 erneut zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. In dieser Funktion ist sie für die Themengebiete Inneres, Recht und Verbraucherschutz, Sport sowie Kultur und Medien zuständig.

Högl war Vorsitzende des im Juli 2014 konstituierten Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre.

Bei der Bundestagswahl 2017 wurde sie erneut – mit 23,5 Prozent der Erststimmen – direkt in den 19. Deutschen Bundestag gewählt.

Wehrbeauftragte bescheinigt Bundeswehr „erbärmlichen Zustand“

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat bei Vorlage ihres Jahresberichts am Dienstag nicht mit Kritik gespart. „Zu viele Kasernen in Deutschland sind in einem erbärmlichen Zustand“, heißt es in dem 171-seitigen Dokument. Bei den meisten bereits in den vergangenen Jahresberichten aufgeführten Beispielen habe sich nichts geändert. „Es geht nicht um Luxus, sondern um Selbstverständlichkeiten wie funktionierende Toiletten, saubere …

Jetzt lesen »

Auch Wehrbeauftragte sieht Bundeswehr nicht „verteidigungsfähig“

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Bundeswehr als nicht „verteidigungsfähig“. Es sei „bemerkenswert“, dass der Minister das so deutlich formuliere, die Soldaten wüssten das und sähen das ganz genauso, sagte sie RTL/ntv am Montag. „Der Bundeswehr fehlt es an allem, sowohl an unmittelbarer, am Körper befindliche Ausstattung, also persönliche Ausrüstung, kleineres Gerät, …

Jetzt lesen »

Grüne für Ende von Ausbildung Minderjähriger bei Bundeswehr

Der Dienst von 17-Jährigen in der Bundeswehr sollte nach Ansicht der Grünen beendet werden. „Wenn es allein nach uns Grünen ginge, sollte die Bundeswehr keine Minderjährigen mehr für den Dienst in der Bundeswehr rekrutieren“, sagte Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni der „Bild am Sonntag“. „Das wäre nur konsequent vor dem Hintergrund unseres internationalen Engagements für den Schutz Minderjähriger.“ Auf Drängen der Grünen …

Jetzt lesen »

Wehrbeauftragte Högl: Ausstattungsmängel machen „fassungslos“

Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat gefordert, die seit Jahren mangelhafte persönliche Ausstattung der Bundeswehr-Soldaten durch schnellere und effizientere Entscheidungsverfahren zu verbessern. „Die Bürokratie ist ein Problem: Manches wird extra für die Bundeswehr entworfen – obwohl die Sachen quasi im Laden zu kaufen sind“, sagte Högl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Da müssen viele Prozesse vereinfacht werden. Und die Verantwortung …

Jetzt lesen »

SPD-Fraktion fordert bundesweiten Mietenstopp

Die Bundestagsfraktion der SPD geht beim Thema Mietrecht in die Offensive. Um Mieter in angespannten Wohnungsmärkten auch vor den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise besser zu schützen, sollten die Mieten in laufenden Verträgen stärker gebremst werden, fordert der SPD-Mietrechtsexperte und Bundestagsabgeordnete Michael Groß in einem Positionspapier, über das die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. „Die Kappungsgrenze, bis zu der die Mieten innerhalb von …

Jetzt lesen »

Wehrbeauftragter gesucht: Nachtwei warnt Mützenich vor Högl

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich davor gewarnt, dem Bundestag die Innen- und Rechtsexpertin Eva Högl (SPD) als Wehrbeauftragte vorzuschlagen. Das Amt des Wehrbeauftragten sei „keine Aufgabe wie ein Ministerposten, die politische Führungspersonen übernehmen können, auch ohne fachpolitisch versiert sein zu müssen“, schreibt Nachtwei in einem Brief an Mützenich, über den die „Welt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Wer mit der …

Jetzt lesen »

SPD-Frauen im Bundestag wollen Parität über Wahlrechtsreform herstellen

Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl und Katja Mast, wollen die gleichrangige Vertretung von Frauen und Männern im Bundestag im Zuge der derzeit diskutierten Reform des Wahlrechts regeln. „Das Thema Parität in den Parlamenten steht an, und zwar schon seit Langem“, sagte Högl den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Mehr und nicht weniger Frauen im Bundestag – das sei …

Jetzt lesen »

FDP kritisiert geplante Obergrenze für Managergehälter

Am Donnerstag soll im Bundestag eine Obergrenze für das Gehalt von Managern verabschiedet werden. Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, ist der geplante Deckel ein falsches Instrument: „Was ist, wenn sich ein Unternehmen einen internationalen Top-Manager einkaufen möchte, der aber nicht für das gedeckelte Gehalt kommt? Dann hat sich das Unternehmen bis zur nächsten Hauptversammlung selbst blockiert“, sagte …

Jetzt lesen »

Vertreter von CDU und SPD offen für strengeres Vorgehen an Grenze

Vertreter der Koalitionsfraktionen haben den Vorstoß von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für ein strengeres Vorgehen an der deutschen Grenze begrüßt. „Der Fall Miri zeigst aufs Neue, dass die Schengen-Außengrenzen extrem löchrig sind und bei einigen Schengen-Partnern die vorgesehenen Binnengrenzfahndungen kaum stattfinden“, sagte CDU-Innenexperte Armin Schuster der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Schuster spricht sich seit längerer Zeit bereits für schärfere Maßnahmen aus. „Die …

Jetzt lesen »

Seehofer warnt vor „Verrohung der Gesellschaft“

Nach Morddrohungen gegen die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor einer Zunahme von Gewalt und Einschüchterungsversuchen in der öffentlichen Debatte gewarnt. „Ganz generell gilt: Wir erleben eine hochproblematische Verrohung unserer Gesellschaft“, sagte Seehofer der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte extremistischen Verfassern von Drohbotschaften die „vollste Härte“ des Rechtsstaats an. „Die …

Jetzt lesen »

SPD und Grüne kritisieren Seehofers Anordnung von Grenzkontrollen

Die Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), die Polizeipräsenz an den deutschen Außengrenzen zu erhöhen und erneute Kontrollen an der Grenze zu Österreich anzuordnen, stößt in der Opposition auf Kritik. „Die ausgeweiteten permanenten Binnengrenzkontrollen sind nicht nur ein gefährliches anti-europäisches Signal, sie bringen zudem die Bundespolizei an die Grenze der Leistungsfähigkeit und darüber hinaus“, sagte die Sprecherin für Innenpolitik der …

Jetzt lesen »