Tag Archives: Eva Högl

Eva Högl (* 6. Januar 1969 als Eva Alexandra Ingrid Irmgard Anna Kampmeyer[1] in Osnabrück) ist eine deutsche Politikerin der SPD und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2013 ist sie stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.

Högl ist seit dem 12. Januar 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie rückte zunächst über die Landesliste der Berliner SPD für Ditmar Staffelt nach, der sein Mandat abgab. Högl trat bei der Bundestagswahl 2009 erstmals als Direktkandidatin im fast durchgängig von der SPD gehaltenen Berliner Wahlkreis Mitte an und gewann den zwischen vier Parteien hart umkämpften Wahlkreis mit 26,0 Prozent der Erststimmen. Dies war das niedrigste Erststimmenergebnis für den Gewinn eines Direktmandats seit der Bundestagswahl 1953.

Im 17. Deutschen Bundestag (2009 bis 2013) war Högl ordentliches Mitglied des Rechtsausschusses, des Unterausschusses Europarecht, des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Bei der Bundestagswahl 2013 gewann sie erneut den Wahlkreis Berlin-Mitte mit einem Erststimmenergebnis von 28,2 Prozent. Zugleich war sie Spitzenkandidatin der Berliner SPD. Seitdem war Högl stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss.

Am 4. Dezember 2017 wurde Högl nach 2013 erneut zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. In dieser Funktion ist sie für die Themengebiete Inneres, Recht und Verbraucherschutz, Sport sowie Kultur und Medien zuständig.

Högl war Vorsitzende des im Juli 2014 konstituierten Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre.

Bei der Bundestagswahl 2017 wurde sie erneut – mit 23,5 Prozent der Erststimmen – direkt in den 19. Deutschen Bundestag gewählt.

SPD-Fraktionschefin Nahles beruft neue Stellvertreter

Die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, hat sich für vier neue Stellvertreter in der Fraktionsführung entschieden. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Für die ausscheidenden Axel Schäfer (Europa), Carola Reimann (Arbeit und Soziales/Familie), Ute Vogt (Agrar/Umwelt) und Carsten Schneider (Haushalt/Finanzen) sollen Achim Post (NRW), Katja Mast (Baden-Württemberg), Matthias Miersch (Niedersachsen) und Christine Lambrecht (Hessen) in den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand nachrücken. Für den …

Jetzt lesen »

Grünen-Chef Özdemir sieht nach Stadionkrawallen DFB in der Pflicht

Für Grünen-Chef Cem Özdemir ist nach den Krawallen beim Pokalspiel in Rostock vor allem der DFB in der Pflicht. „Wir sehen den Fußball sowohl durch eine zunehmende Kommerzialisierung, aber auch durch gewaltbereite Gruppierungen bedroht“, sagte Özdemir der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Insbesondere der DFB ist hier dringend gefordert“, unterstrich er. Zugleich gelte es, „entschlossen und mit Härte“ gegen gewaltbereite Randalierer vorzugehen. …

Jetzt lesen »

Nach G20-Ausschreitungen: Innenpolitiker drängen auf Extremistendatei

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg haben Innenpolitiker von Union und SPD die Einführung einer europäischen Extremistendatei gefordert. „Wir brauchen eine umfassende Extremistendatei, und zwar europaweit“, sagte Eva Högl, Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Dann hätten die Behörden einen besseren Überblick über Gewalttäter und könnten Meldeauflagen auch im Ausland verhängen“, sagte die SPD-Politikerin. Das sei überfällig. …

Jetzt lesen »

SPD-Fraktion will Gesetz zur Demokratieförderung

Die SPD im Bundestag will mit einem Gesetz zur Demokratieförderung den Kampf gegen politischen und islamistischen Extremismus verstärken. Ein solches Gesetz müsse dafür sorgen, dass lokale Initiativen und Einrichtungen zur Förderung von Demokratie und Extremismusvorbeugung ausgebaut und verstetigt würden, heißt es in einem Präventionskonzept, das die SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag beschließen will und aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag) zitieren. …

Jetzt lesen »

Verbot von Kinderehen nächste Woche im Kabinett

Das lange umstrittene Gesetz zum Verbot von Kinderehen soll in der kommenden Woche vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Das sagte Unions-Fraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Union und SPD hatten sich darauf verständigt, dass Kinderehen in Deutschland automatisch ungültig sein sollen, wenn einer der Partner bei der Trauung jünger als 16 Jahre gewesen ist. Bei 16- bis …

Jetzt lesen »

Union und SPD streiten über „Gefährder“

Union und SPD sind nicht einig beim künftigen Umgang mit islamistischen „Gefährdern“. Wie die CDU/CSU spricht sich zwar auch die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, für eine strengere Kontrolle aus. „Wir müssen Gefährder besser überwachen – akustisch, per Video oder auch mit Fußfesseln“, sagte Högl dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Weiterhin skeptisch steht die SPD dagegen dem Plan von Innenminister Thomas …

Jetzt lesen »

Högl: Gesuchte Rechtsextremisten tatsächlich verhaften

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, drängt darauf, dass die in Deutschland per Haftbefehl gesuchten Rechtsextremisten auch tatsächlich verhaftet werden. „Jeder nicht vollstreckte Haftbefehl ist einer zu viel“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Die gestiegene Zahl der offenen Haftbefehle gegen rechte Straftäter ist beunruhigend und wirft viele Fragen auf. Die Fälle, in denen ein Haftbefehl auf politisch motivierter …

Jetzt lesen »

Fraktionen wollen drastische Vergrößerung des Bundestags verhindern

Um eine drastische Vergrößerung des Bundestags durch eine Fülle von Überhang- und Ausgleichsmandaten zu verhindern, treten alle Bundestagsfraktionen für eine schnellstmögliche Wahlrechtsreform ein. „Irgendwo muss Schluss sein mit der Zahl der Abgeordneten – und zwar nicht erst bei 700, sondern deutlich früher“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Thomas Strobl, der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Wenn die Fraktionen nun richtig Tempo …

Jetzt lesen »

CSU-Politiker Uhl: Man wird doch geltendes Recht einfordern dürfen

dts_image_1236_joeefatren_2171_701_526.jpg

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl kann die Kritik an dem Vorstoß seiner Partei – Flüchtlinge nur noch mit gültigen Pässen nach Deutschland einreisen zu lassen – nicht verstehen. Man werde doch wohl noch geltendes Recht einfordern dürfen, sagte Uhl am Mittwoch im Deutschlandfunk. Eigentlich sei es eine Selbstverständlichkeit, dass man sich mit gültigen Papieren ausweisen müsse, wenn man nach Deutschland einreisen …

Jetzt lesen »

BND-Affäre: Abgeordnete von Union und SPD setzen Kanzleramt unter Druck

dts_image_3028_bghooponki_2171_445_3343

Parlamentarier von Union und SPD setzen das Kanzleramt unter Druck, in der BND-Affäre aufzuklären und dem Bundestag Einsicht in die umstrittene Selektoren-Liste zu geben. „Ich erwarte vom Kanzleramt und der Kanzlerin persönlich, dass sie sich die Aufklärung zu eigen machen“, sagte SPD-Fraktionsvize Eva Högl der „Welt am Sonntag“. „Das Kanzleramt hat in der BND-Affäre eine Bringschuld.“ Die SPD bestehe darauf, …

Jetzt lesen »

Sterbehilfe: Forderung nach Abstimmung ohne Fraktionszwang

Sterbehilfe

Berlin – Führende Politiker von Union und SPD fordern eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe über die Parteigrenzen hinweg ohne Fraktionszwang. „Es geht hier in jedem Fall um eine Gewissensentscheidung“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl der „Welt“. Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sprach sich ebenfalls dafür aus, die Sterbehilfe jenseits von Parteigrenzen neu zu regeln „Das ist eine bioethische Frage“, sagte …

Jetzt lesen »