Berlin – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat gelassen auf die Ankündigung einiger Grünen-Politiker reagiert, ihre Partei wolle die neue liberale…
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Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 war die 16. Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag und fand am 27. März 2011 statt. Die Wahl fand gleichzeitig mit der Landtagswahl in Baden-Württemberg und den Kommunalwahlen in Hessen und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Am gleichen Tag wurden die Oberbürgermeister von Pirmasens und Worms und die Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Landkreises Bernkastel-Wittlich neu gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 61,8 % erreichten die SPD 35,7 %, die CDU 35,2 % und die GRÜNEN 15,4 %. Alle weiteren Parteien verpassten den Einzug in den Landtag.
Berlin – Die Grünen sollen sich nach Ansicht mehrerer ihrer führenden Politiker in Zukunft als liberale Partei in der politischen…
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Berlin/ Mainz – In scharfer Form hat die stellvertretende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne), die Bundesregierung davor gewarnt,…
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Der Bau der umstrittenen Hochmoselbrücke in Rheinland-Pfalz ist nach Einschätzung von Experten der Landesregierung erheblich riskanter als bisher eingeräumt. Nach…
Weiterlesen »Berlin – Bund und Länder konnten sich in der letzten Verhandlungsrunde vor dem Energiegipfel im Kanzleramt nicht auf Maßnahmen für…
Weiterlesen »Berlin – Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) muss um seine „Strompreisbremse“ bangen: Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe) wollen die Grünen…
Weiterlesen »Berlin – Führende grüne Landespolitiker lehnen den Vorschlag von Bundesumweltminister Peter Altmaier ab, eine Strompreisbremse einzuführen. „Bezahlbare Strompreise sind wichtig,…
Weiterlesen »Mainz – Unter dem Eindruck der Nürburgring-Diskussion ist die Zufriedenheit der Rheinland-Pfälzer mit der Arbeit von SPD-Ministerpräsident Kurt Beck gesunken.…
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