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News zu Eveline Lemke

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 war die 16. Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag und fand am 27. März 2011 statt. Die Wahl fand gleichzeitig mit der Landtagswahl in Baden-Württemberg und den Kommunalwahlen in Hessen und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Am gleichen Tag wurden die Oberbürgermeister von Pirmasens und Worms und die Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Landkreises Bernkastel-Wittlich neu gewählt.
Bei einer Wahlbeteiligung von 61,8 % erreichten die SPD 35,7 %, die CDU 35,2 % und die GRÜNEN 15,4 %. Alle weiteren Parteien verpassten den Einzug in den Landtag.

FDP-Chef Lindner hält liberalen Kurs der Grünen für unglaubwürdig

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Berlin - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat gelassen auf die Ankündigung einiger Grünen-Politiker reagiert, ihre Partei wolle die neue liberale Kraft in Deutschland werden: "Ich beobachte mit großer Neugierde, dass die Grünen sich mal wieder zur liberalen Partei aufschwingen wollen. Ich halte das allerdings für unglaubwürdig", sagte Lindner der "Frankfurter …

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Grüne wollen frühere FDP-Wähler gewinnen

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Berlin - Die Grünen sollen sich nach Ansicht mehrerer ihrer führenden Politiker in Zukunft als liberale Partei in der politischen Mitte positionieren und auch für ehemalige Wähler der FDP attraktiv werden. "Wir sollten die liberale Partei in Deutschland sein, denn eine relevante andere gibt es nicht mehr", sagte der hessische …

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Rheinland-Pfalz warnt Bundesregierung vor Nichtbeachtung der Länder beim EEG

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Berlin/ Mainz - In scharfer Form hat die stellvertretende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne), die Bundesregierung davor gewarnt, die Änderungsforderungen der Bundesländer bei der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geplanten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) nicht zu berücksichtigen. "Es wäre hochgefährlich, es würde das Bund-Länder-Verhältnis sehr stark eintrüben und …

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Geologie: Bau der Hochmoselbrücke bleibt riskant

Der Bau der umstrittenen Hochmoselbrücke in Rheinland-Pfalz ist nach Einschätzung von Experten der Landesregierung erheblich riskanter als bisher eingeräumt. Nach internen Unterlagen aus dem Haus der grünen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke warnt das Landesamt für Geologie vor "erheblichen baulichen und finanziellen Risiken" bei der Errichtung der bis zu 150 Meter hohen …

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Bericht: Keine Einigung bei „Strompreisbremse“

Berlin - Bund und Länder konnten sich in der letzten Verhandlungsrunde vor dem Energiegipfel im Kanzleramt nicht auf Maßnahmen für die sogenannte Strompreisbremse einigen. Das berichtet das "ARD-Hauptstadtstudio". Der gemeinsame Vorschlag von SPD und Grünen regierten Ländern sieht Einsparungen von 3 Milliarden Euro vor. So sollen die Ausnahmen für Industriebetriebe …

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Grüne knüpfen Strompreisbremse an Bedingungen

Berlin - Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) muss um seine "Strompreisbremse" bangen: Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) wollen die Grünen einem Paket nur zustimmen, wenn die Bundesregierung auch schärfere Klimaschutzvorgaben in der EU zulässt. "Diese Frage können wir nicht aussparen", sagte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne). "Dafür geht die …

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Grüne Landespolitiker lehnen Strompreisbremse ab

Berlin - Führende grüne Landespolitiker lehnen den Vorschlag von Bundesumweltminister Peter Altmaier ab, eine Strompreisbremse einzuführen. "Bezahlbare Strompreise sind wichtig, aber durch die Deckelung wird der Ausbau der erneuerbaren Energien durch die Hintertür hintertrieben. Es gibt dadurch keinerlei Planungssicherheit, da kein Investor das Risiko eingeht, möglicherweise mehrere Monate keine Vergütung …

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Zufriedenheit der Rheinland-Pfälzer mit Beck sinkt

Mainz - Unter dem Eindruck der Nürburgring-Diskussion ist die Zufriedenheit der Rheinland-Pfälzer mit der Arbeit von SPD-Ministerpräsident Kurt Beck gesunken. Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap für die SWR-Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz". Demnach sind 40 Prozent der befragten Wahlberechtigten mit seiner Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden. Das ist ein …

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Zeitung: Bundesregierung nimmt Abstand von weiterer Gorleben-Erkundung

Gorleben - Die Bundesregierung nimmt Abstand von der weiteren Erkundung des Salzstocks Gorleben. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Freitagausgabe. Die Arbeiten dort sollten "noch in diesem Jahr" beendet werden, heißt es in einem Einigungsvorschlag, den die Bundesregierung inoffiziell den Ländern unterbreitet hat. "Nach dem Einstellen der Erkundungsarbeiten im …

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Grüne zerstritten nach Roth-Kandidatur

Berlin - Nach der Kandidatur der Parteivorsitzenden Claudia Roth für eine führende Position im Bundestagswahlkampf ist bei den Grünen heftiger Zank ausgebrochen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Roth hatte eine männliche Einzelspitze unter Hinweis auf die Frauenquote abgelehnt und zugleich ihre Kandidatur angemeldet. Ekin Deligöz, …

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