Tag Archives: Eveline Lemke

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011 war die 16. Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag und fand am 27. März 2011 statt. Die Wahl fand gleichzeitig mit der Landtagswahl in Baden-Württemberg und den Kommunalwahlen in Hessen und eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Am gleichen Tag wurden die Oberbürgermeister von Pirmasens und Worms und die Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Landkreises Bernkastel-Wittlich neu gewählt.
Bei einer Wahlbeteiligung von 61,8 % erreichten die SPD 35,7 %, die CDU 35,2 % und die GRÜNEN 15,4 %. Alle weiteren Parteien verpassten den Einzug in den Landtag.

Grüne wollen frühere FDP-Wähler gewinnen

Berlin – Die Grünen sollen sich nach Ansicht mehrerer ihrer führenden Politiker in Zukunft als liberale Partei in der politischen Mitte positionieren und auch für ehemalige Wähler der FDP attraktiv werden. „Wir sollten die liberale Partei in Deutschland sein, denn eine relevante andere gibt es nicht mehr“, sagte der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.). Die Grünen …

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Geologie: Bau der Hochmoselbrücke bleibt riskant

Der Bau der umstrittenen Hochmoselbrücke in Rheinland-Pfalz ist nach Einschätzung von Experten der Landesregierung erheblich riskanter als bisher eingeräumt. Nach internen Unterlagen aus dem Haus der grünen Wirtschaftsministerin Eveline Lemke warnt das Landesamt für Geologie vor „erheblichen baulichen und finanziellen Risiken“ bei der Errichtung der bis zu 150 Meter hohen Brückenpfeiler auf der Westseite des Moseltals, wie der „Spiegel“ berichtet. …

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Grüne knüpfen Strompreisbremse an Bedingungen

Berlin – Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) muss um seine „Strompreisbremse“ bangen: Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe) wollen die Grünen einem Paket nur zustimmen, wenn die Bundesregierung auch schärfere Klimaschutzvorgaben in der EU zulässt. „Diese Frage können wir nicht aussparen“, sagte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne). „Dafür geht die Strompreisbremse zu sehr ans Herz der Energiepolitik.“ Gebe es hier …

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Grüne Landespolitiker lehnen Strompreisbremse ab

Berlin – Führende grüne Landespolitiker lehnen den Vorschlag von Bundesumweltminister Peter Altmaier ab, eine Strompreisbremse einzuführen. „Bezahlbare Strompreise sind wichtig, aber durch die Deckelung wird der Ausbau der erneuerbaren Energien durch die Hintertür hintertrieben. Es gibt dadurch keinerlei Planungssicherheit, da kein Investor das Risiko eingeht, möglicherweise mehrere Monate keine Vergütung mehr zu bekommen“, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) …

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