Russland bleibt in Europas Fußball wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine ausgeschlossen. Die Exekutive der UEFA weitete die Suspendierung auch…
WeiterlesenExekutive
Mit einer Novelle des Energiesicherungsgesetzes will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland auf den Fall einer schweren Energiekrise vorbereiten. Das berichten…
WeiterlesenRechtswissenschaftler haben den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg kritisiert, die 2G-Regel im niedersächsischen Einzelhandel zu kippen. Der Beschluss sei „eine klare…
WeiterlesenDer hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat nach der Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat rasche Korrekturen angemahnt. „Die neue…
WeiterlesenDie FDP hat verärgert auf Berichte reagiert, nach denen die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer internen CDU-Sitzung starke Einschränkungen…
WeiterlesenGriechenlands Migrationsminister Notis Mitarachi hat Brüssel und Ankara aufgefordert, sich an das Flüchtlingsabkommen zu halten. „Die gemeinsame Erklärung muss von…
WeiterlesenDie AG Kritis, ein Zusammenschluss von 42 teils hochkarätigen IT-Fachleuten, kritisiert vor dem Hintergrund des jüngsten Hacker-Angriffs auf Kunden einer…
WeiterlesenDie Opposition im Bundestag hat in der auslaufenden Legislaturperiode so viele parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gestellt wie nie zuvor.…
WeiterlesenDie EU will als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von islamistischen Terroristen im Norden Mosambiks wohl einen Militäreinsatz starten. Die…
WeiterlesenTeile der sogenannten „Querdenken“-Bewegung werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. „Es ist…
WeiterlesenNach der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen will der unterlegene Parteichef Robert Habeck rasch in den Bundestagswahlkampf starten…
Weiterlesen