Exekutive

Newsclip

UEFA weitet Suspendierung aus: Europacup, Frauen-EM und EM-Vergaben ohne Russland

Russland bleibt in Europas Fußball wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine ausgeschlossen. Die Exekutive der UEFA weitete die Suspendierung auch…

Weiterlesen
Deutschland

Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von Energieunternehmen

Mit einer Novelle des Energiesicherungsgesetzes will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Deutschland auf den Fall einer schweren Energiekrise vorbereiten. Das berichten…

Weiterlesen
Bielefeld

Juristen beklagen „Fehlentscheidung“ bei 2G-Urteil in Niedersachsen

Rechtswissenschaftler haben den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg kritisiert, die 2G-Regel im niedersächsischen Einzelhandel zu kippen. Der Beschluss sei „eine klare…

Weiterlesen
Deutschland

Hessen will baldige Korrekturen des Infektionsschutzgesetzes

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat nach der Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat rasche Korrekturen angemahnt. „Die neue…

Weiterlesen
News

FDP rügt Merkel-Äußerungen zu strengeren Regeln für Ungeimpfte

Die FDP hat verärgert auf Berichte reagiert, nach denen die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer internen CDU-Sitzung starke Einschränkungen…

Weiterlesen
Europa

Griechenlands Migrationsminister fordert Flucht-Abkommen-Einhaltung

Griechenlands Migrationsminister Notis Mitarachi hat Brüssel und Ankara aufgefordert, sich an das Flüchtlingsabkommen zu halten. „Die gemeinsame Erklärung muss von…

Weiterlesen
News

Softwareexperten drängen zu Maßnahmen gegen Hackerangriffe

Die AG Kritis, ein Zusammenschluss von 42 teils hochkarätigen IT-Fachleuten, kritisiert vor dem Hintergrund des jüngsten Hacker-Angriffs auf Kunden einer…

Weiterlesen
News

Zahl kleiner und großer Anfragen im Bundestag steigt auf Rekordhoch

Die Opposition im Bundestag hat in der auslaufenden Legislaturperiode so viele parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gestellt wie nie zuvor.…

Weiterlesen
Deutschland

EU-Außenminister wollen Anti-Terror-Militäreinsatz in Mosambik

Die EU will als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von islamistischen Terroristen im Norden Mosambiks wohl einen Militäreinsatz starten. Die…

Weiterlesen
News

Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“-Szene

Teile der sogenannten „Querdenken“-Bewegung werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. „Es ist…

Weiterlesen
Kiel

Habeck will Bundesminister werden

Nach der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur bei den Grünen will der unterlegene Parteichef Robert Habeck rasch in den Bundestagswahlkampf starten…

Weiterlesen
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"