Exportstopp

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SPD stellt Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland infrage

Die neue SPD-Spitze will in der Bundesregierung weniger Waffenexporte durchsetzen und stellt die Stationierung amerikanischer Atomwaffen in Deutschland infrage. "Die…

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Deutschland

2017 war Rekordjahr für deutsche Rüstungsexporte

Deutschland hat zwischen 2000 und 2018 Waffen und Kriegsgerät im Gesamtwert von 25,3 Milliarden Euro ausgeführt. Das geht aus der…

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Deutschland

Grüne fordern deutlichere Konsequenzen in der Türkei-Politik

Die Grünen halten die Reaktion der Bundesregierung auf die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien nicht für ausreichend und werfen Union…

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Deutschland

Forderung nach Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien stößt auf Kritik

Politiker aus der Großen Koalition und der Opposition haben einer Forderung aus der Unionsfraktion widersprochen, den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien zu…

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News

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Wadephul widerspricht Röttgen

Die Union ist uneins über den Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), widersprach…

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Deutschland

SPD geht bei Rüstungsexporten auf Konfrontationskurs zur Union

Die SPD hat den Vorschlag aus der Unionsfraktion zurückgewiesen, die deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aus strategischen Erwägungen wieder aufzunehmen. "Der…

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News

Airbus fürchtet Flugzeugzölle

Der neue Airbus-Chef Guillaume Faury warnt vor den Auswirkungen des Handelskriegs auf die Luftfahrt. "Wir haben einige Wolken vor uns",…

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Deutschland

Grünen-Chefin mahnt Merkel zu mehr Druck auf China

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, wegen der aktuellen Krise in Hongkong den Druck auf China zu…

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China

Hongkonger Aktivist weist Kritik an Treffen mit Maas zurück

Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong hat Kritik an seinem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zurückgewiesen. "Es ist sehr verständlich,…

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Newsclip

Demokratie-Aktivist Wong fordert in Berlin Exportstopp für Polizeiausrüstung

Der Demokratie-Aktivist Joshua Wong hat in Berlin einen Exportstopp für Polizeiausrüstung an Hongkong gefordert. Gummigeschosse und andere Ausrüstungsgegenstände sowie Teile…

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Deutschland

Regierung einigt sich auf verschärfte Grundsätze für Rüstungsexporte

Die Bundesregierung hat sich nach langem Streit zwischen Union und SPD auf eine Verschärfung der seit 20 Jahren geltenden politischen…

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