Stichwort zu Failed State

Als „gescheiterter Staat“ wird in seiner allgemeinen Definition ein Staat bezeichnet, der seine grundlegenden Funktionen nicht mehr erfüllen kann. Der Begriff wurde erstmals zu Beginn der 1990er Jahre verwendet.

Brok bezeichnet Belgien als „Failed State“

Der Europapolitiker Elmar Brok (CDU) hat Belgien wegen des Widerstands der belgischen Provinz Wallonien gegen das CETA-Freihandelsabkommen als „Failed State“ bezeichnet. „Wenn man sich die innerstaatlichen Entscheidungsstrukturen Belgiens anschaut, könnte man auf die Idee kommen, dass Belgien ein `Failed State` ist“, sagte Brok der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Er warf dem wallonischen Ministerpräsidenten Paul Magnette zudem persönliche Motive vor. „Das ist …

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SPD-Innenexperte Lischka warnt vor „failed state“ Sachsen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, sieht nach den gegen Flüchtlinge gerichteten Vorfällen in Bautzen und Clausnitz Handlungsbedarf: „Sachsen muss aufpassen, dass es sich nicht allmählich zu einer Art `failed state` in Sachen Rechtsextremismus entwickelt“, sagte Lischka der „Welt“. Monika Lazar, Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus und Bundestagsabgeordnete aus Sachsen, sagte: „Wir sind in Sachsen ja schon …

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Politikwissenschaftler mahnt mehr Engagement im Mittleren Osten an

Der Westen muss sich nach Ansicht von Volker Perthes, Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, stärker in den Bürgerkriegsländern des Nahen und Mittleren Ostens engagieren. „Wir müssen erkennen, dass wir uns in den Ländern engagieren müssen, in denen der Terror gedeiht“, sagte Perthes in einem Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Eine Mauer rund ums Mittelmeer löst das Problem nicht“, …

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Brahimi: "Syrien wird ein zweites Somalia"

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New York – Der frühere UN-Sondergesandte Lakhdar Brahimi fürchtet, dass Syrien ein zweites Somalia werden könnte, ein „failed state, beherrscht von Warlords“. Zu den vergeblichen Bemühungen, eine politische Lösung im syrischen Bürgerkrieg zu vermitteln, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“: „Die eine Seite sagt, es gibt keine Verhandlungen mit Assad, und die andere, es gibt keine ohne Assad. Diese Aufgabe …

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FDP-Europapolitiker äußert scharfe Kritik am EU-Krisenmanagement in Zypern

Berlin – Der FDP-Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis hat scharfe Kritik am Krisenmanagement der europäischen Politik in Zypern geäußert. „Die Art und Weise, wie hier in den letzten Monaten Porzellan zerbrochen wurde, ist beispiellos“, schreibt der Präsident der Deutsch-Hellenischen Wirtschaftsvereinigung in einem Gastbeitrag für „Handelsblatt-Online“. Insbesondere die kleinen EU-Staaten müssten den Eindruck haben, nicht mehr gleichberechtigter Partner zu sein, sondern nur noch …

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