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Schlagwort-Archive: Jahresarchive: Monatsarchive: FDP

AfD-Komitee traf sich mit Bundestagsverwaltung

Kurz vor dem absehbaren Einzug in den Bundestag hat sich eine Abordnung der AfD mit einem Team der Bundestagsverwaltung getroffen. Das Treffen ist in der vergangenen Woche auf Wunsch der AfD zustande gekommen, berichtet der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach nahmen für die AfD die drei Mitglieder des “Vorbereitungsstabs …

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Emnid-Umfrage: Großer Koalition drohen empfindliche Verluste

Der Großen Koalition drohen bei der Bundestagswahl empfindliche Verluste: Im “Sonntagstrend”, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, liegen beide großen Parteien in der Wählergunst deutlich unter ihren Wahlergebnissen von 2013. Die Union verliert gegenüber der Vorwoche einen Zähler und fällt auf 35 Prozent. Sie liegt …

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AfD löst Linke in Forsa-Umfrage als drittstärkste Kraft ab

Im Endspurt des Wahlkampfs vor dem Urnengang am Sonntag löst die AfD einer Forsa-Umfrage zufolge die Linke als drittstärkste Kraft ab. Im “Stern”-RTL-Wahltrend klettert die AfD um gleich zwei Zähler auf elf Prozent, die Linke einen halben Punkt ein auf nun 9,5 Prozent. Die Union aus CDU und CSU stabilisiert …

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Umfrage: Mehrheit unterstützt Forderung nach Euro-Finanzminister

Die Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach der Einführung eines Euro-Finanzministers stößt bei den Bundesbürgern mehrheitlich auf Zuspruch. In einer von Kantar Emnid durchgeführten Umfrage für das Nachrichtenmagazin Focus erklärten 44 Prozent, sie stimmten dem Anliegen, einen gemeinsamen Finanzminister für die 19 Eurozonen-Mitglieder zu installieren, zu. 39 Prozent sprachen …

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Wissenschaftliche Dienste: Unklare rechtliche Grundlage für Grenzöffnung

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sehen eine unklare rechtliche Grundlage für Grenzöffnung durch die Bundesregierung im Herbst 2015. Die Juristen des Parlaments stellen laut eines Berichts der “Welt” (Freitag) in einem Gutachten fest, dass die Bundesregierung bis heute nicht erklärt hat, auf welcher Rechtsgrundlage sie damals entschied. Unter Verweis auf …

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Grüne: FDP in Regierung würde Eurokrise zurückbringen

Die Grünen im Europäischen Parlament haben vor einer etwaigen Übernahme des Finanzressorts durch den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner nach der Bundestagswahl gewarnt. “Die Politik der FDP würde dazu führen, dass die Eurokrise zurückkommt”, sagte der finanzpolitische Sprecher seiner Fraktion, Sven Giegold, der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagsausgabe). Die Eurozone brauche “starke gemeinsame …

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Lindner: FDP will “enthusiastisch gerne” in die Regierung

FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei nach der Bundestagswahl nach Möglichkeit in die nächste Regierung führen. “Man muss in die Regierung. Die FDP will enthusiastisch gerne in die Regierung”, sagte Lindner der “Welt” (Donnerstagsausgabe). “Aber nur, wenn man Gutes umsetzen kann. Wenn nicht, dann nicht.” Der Parteivorsitzende sagte, er sehe …

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18 Prozent der Minijobber zahlen in Rentenkasse ein

18 Prozent der Minijobber im gewerblichen Bereich zahlen in die Rentenkasse ein. In Privathaushalten sind es sogar nur etwas über 14 Prozent, berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben des Bundesarbeitsministeriums zu einer Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer. Die Arbeitsmarktexpertin zeigte sich alarmiert, dass sich über 80 …

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INSA-Prognose: AfD kommt bei Bundestagswahl auf bis zu 14 Prozent

Die AfD wird laut einer Wahlprognose des Umfrageinstituts INSA bei der Bundestagswahl in jedem Fall ein zweistelliges Ergebnis erzielen: Demnach wird die rechte Partei auf elf bis 14 Prozent kommen, schreibt der “Focus”. Der SPD drohen dagegen deutliche Verluste: Das Wahlergebnis der Sozialdemokraten wird von den Demoskopen auf 19 bis …

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