Tag Archives: Felix Klein

Klein kritisiert EuGH-Urteil zur Kennzeichnung israelischer Waren

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Entscheidung zur Kennzeichnung von Produkten aus von Israel besetzten Gebieten kritisiert. „Das Urteil ist ein klassischer Fall für doppelten Standard. Israel wird anders behandelt als andere Nationen“, sagte Klein der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Ihm jedenfalls seien keine Bemühungen der EU bekannt zur Kennzeichnung von Produkten aus anderen umstrittenen Gebieten, etwa von der Krim …

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Klein will Meldepflicht für Schulen bei judenfeindlichen Vorfällen

Nachdem drei Schüler aus Hessen nach einem Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald antisemitische Lieder abgespielt haben sollen, hat der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, eine Meldepflicht für Schulen gefordert. „Ich setze mich für die Einführung einer generellen Meldepflicht für antisemitische Vorfälle in der Schule ein, wie es sie derzeit bereits in Berlin und Baden-Württemberg gibt“, sagte Klein der „Neuen Osnabrücker …

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Klein: „Judensau“ von Wittenberg gehört ins Museum

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat dafür plädiert, das umstrittene Relief „Judensau“ an der Wittenberger Stadtkirche zu entfernen. „Meiner Einschätzung nach gehört die Judensau ins Museum“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Dort sollte man sie mit einem erläuternden Text versehen.“ Klein fügte hinzu: „An der Stelle, an der sich die Judensau jetzt befindet, sollte eine Hinweistafel angebracht werden. …

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Antisemitismus-Beauftragter: Polizisten müssen Sabbat kennen

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert bundesweit einheitliche Sicherheitsstandards für jüdische Einrichtungen. Dem Mannheimer Morgen sagte er: „Die Sicherheitsbehörden brauchen Kenntnisse über jüdische Bräuche und Feiertage, um entsprechend vorbereitet zu sein. So wie in jeder Polizeidienststelle bekannt ist, dass Christen sonntags Gottesdienst feiern, müssen Polizisten auch den Sabbat und die hohen jüdischen Feiertage kennen.“ Klein betonte, er sei sich …

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Antisemitismus-Beauftragter: Juden sollen in Deutschland bleiben

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat an die Juden in Deutschland appelliert, im Land zu bleiben. „Der Anschlag von Halle sollte nicht Auslöser dafür sein, dass wir über die Abwanderung von Juden sprechen müssen“, sagte Klein dem Mannheimer Morgen (Samstagausgabe). Klein sagte auch: „Es gibt Juden in Deutschland, die ernsthaft überlegen, das Land zu verlassen. Das finde ich alarmierend.“ …

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Antisemitismusbeauftragter will Strafgesetzbuch verschärfen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat als Reaktion auf den Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) eine Verschärfung des Strafgesetzbuches gefordert und außerdem dafür plädiert, die beabsichtigte Kürzung des Bundesprogramms „Demokratie leben“ zurück zu nehmen. „Die Ereignisse von Halle stellen eine neue Dimension antisemitischer Straftaten in Deutschland dar“, sagte Klein den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Ein Täter, …

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Antisemitismusbeauftragter will mehr Einsatz gegen Judenfeindlichkeit

Nach dem Anschlag auf die Synagoge von Halle (Saale) hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, die Deutschen dazu aufgerufen, Judenfeindlichkeit in keiner Form zu tolerieren. „Es muss unangenehm werden, wenn man sich auch im Kleinen, Privaten antisemitisch äußert: am Stammtisch, auf dem Fußballplatz, am Arbeitsplatz“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Jeder Einzelne könne etwas gegen Antisemitismus tun. …

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Polizei gibt in Halle Entwarnung – Einzeltäter vermutet

Nach der Schießerei in Halle (Saale) hat die Polizei Entwarnung gegeben. „Die Gefährdungslage für die Bevölkerung wird mittlerweile nicht mehr als akut eingestuft“, teilten die Beamten am Abend mit. „Sie können wieder auf die Straße, die Warnungen sind aufgehoben.“ Auch die Sperrung des Hauptbahnhofes wurde aufgehoben. Am Mittag waren vor einer Synagoge im halleschen Stadtteil Paulusviertel Schüsse gefallen, dabei wurden …

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Bund-Länder-Kommission gegen Antisemitismus konstituiert sich

In Berlin kommt an diesem Mittwoch die Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. In der Konferenz zeige sich, „dass Bund und Länder bei diesem Thema an einem Strang ziehen“, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Er bezeichnete das Zustandekommen der Kommission, deren Einrichtung am 9. …

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Kulturstaatsministerin will härtere Strafen für Antisemiten

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) fordert eine gesetzliche Strafverschärfung bei antisemitischen Taten. „Wenn wir ausdrücklich regeln, dass ein antisemitischer Hintergrund eine härtere Strafe nach sich zieht, können wir die Täter sichtbarer zur Rechenschaft ziehen“, sagte Grütters der „Welt am Sonntag“. Damit unterstütze sie ausdrücklich, so die Politikerin, einen entsprechenden Vorschlag von Felix Klein, dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung. Grütters konstatierte, der Anisemitismus …

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Antisemitismusbeauftragter will Verschärfung des Strafrechts

Nach den jüngsten judenfeindlichen Angriffen fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, eine Verschärfung des Strafrechts. „Das Strafrecht muss so erweitert werden, dass antisemitische Taten härter bestraft werden“, sagte Klein dem „Tagesspiegel“. Damit werde auch ein „politisches Zeichen“ gegen solche Taten gesetzt. Nach den NSU-Morden sei ein entsprechender Paragraf in das Strafgesetzbuch aufgenommen worden, der es ermögliche, Taten besonders schwer …

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