News zu Fernsehsender Phoenix

Kurz vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzes in Hamburg hat Jens Spahn selbstbewusst seinen Führungsanspruch deutlich gemacht: „Ich gehe da morgen frohen Mutes, gelassen und zuversichtlich rein. Ich traue mir das zu, ich möchte diese Führung der CDU gerne übernehmen“, sagte der Bundesgesundheitsminister am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Auch nach …

Vor der Wahl des oder der neuen CDU-Vorsitzenden beim Parteitag in Hamburg hat Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer für einen fairen Umgang in der Partei plädiert. „Ich will nicht nur am Freitag zur Parteivorsitzenden gewählt werden, ich will mir nach der Wahl im Spiegel noch ins Gesicht schauen können. Es geht hier …

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sieht eine Ampel-Koalition in Hessen unter Führung seiner Partei skeptisch. FDP-Chef Christian Lindner habe da die Tür ziemlich zugeschlagen, sagte Kellner am Montag dem Fernsehsender Phoenix. Die hessischen Grünen würden aber über alle Optionen reden. „Wir bleiben mit beiden Beinen auf der Erde“, fügte er hinzu. „Die …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat von Deutschland und Europa die Übernahme von mehr Verantwortung in Krisenregionen und auf dem afrikanischen Kontinent gefordert. „Wir sind viel zu stark auf uns selber fixiert, auf unser Land, unseren Wohlstand und darauf, Mauern zu errichten“, sagte Müller am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. Er vermisse …

AfD-Chef Alexander Gauland hat seinen Vergleich der aktuellen politischen Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verteidigt. „Von Mauer und Schießbefehl war nicht die Rede. Und Vergleiche müssen nicht in allen Teilen stimmen“, sagte Gauland am Rande des AfD-Parteitags in Augsburg dem Fernsehsender Phoenix. Er habe …

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unterstützt den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, der beim Bundesparteitag in Augsburg die aktuelle politische Situation in Deutschland mit dem Niedergang der DDR im Jahr 1989 verglichen hatte. „Man kann aktuell beobachten, dass sich Menschen in der Exekutive an ihren Stuhl klammern – wie etwa die Kanzlerin – die …

Der stellvertretende Fraktionschef der Grünen-Bundestagsfraktion und Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz, Konstantin von Notz, hat den Entwurf für das neue bayerische Psychiatriegesetz scharf kritisiert. „Das Gesetz bedeutet eine Kriminalisierung von psychisch kranken Menschen und es entspricht einfach nicht mehr dem wissenschaftlichen Stand, wie wir ihn heute haben“, sagte von Notz …

Der Grünen-Mitbegründer Hans-Christian Ströbele hat sich trotz Skepsis positiv über die neue Realo-Doppelspitze der Partei mit Annalena Baerbock und Robert Habeck geäußert. „Ich werde sie daran messen, was sie machen“, sagte Ströbele am Rande der Grünen-Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover dem Fernsehsender Phoenix. Er kritisierte zwar, dass nicht beide Flügel der Grünen …

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel freut sich schon „außerordentlich“ auf eine mögliche Rolle als Oppositionsführerin. Das sagte sie am Montag dem Fernsehsender Phoenix. Als größte Oppositionsfraktion im Falle einer neuen Großen Koalition werde die AfD „selbstverständlich“ auch den Vorsitz im Haushaltsausschuss beanspruchen. Dies sei der AfD ein wichtiges Anliegen, weil im Haushaltsausschuss …