Föderalismus

Deutschland

Eisenbahn-Gewerkschaft für Ein-Kilometer-Bewegungsradius

Der Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Klaus-Dieter Hommel, fordert einen noch strengeren Lockdown, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. "Es…

Weiterlesen »
Deutschland

Merz beklagt Bildungsrückstände von Kindern aus Hartz-IV-Familien

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat mehr Betreuung und bessere Bildungsangebote für Kinder von Harz-IV-Empfängern gefordert. Das größte soziale Problem in der…

Weiterlesen »
News

Karliczek rüttelt an Bildungsföderalismus

Im Zuge der Coronakrise drängt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) auf eine neue Föderalismusreform und mehr Einfluss des Bundes in der…

Weiterlesen »
News

JU-Chef verlangt einheitliches Impf-Management der Länder

Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, hat scharfe Kritik am Impf-Management von Bund und Ländern geübt. "Aus meiner Sicht…

Weiterlesen »
News

Historikerin: Demokratie hat sich in Coronakrise bewährt

Die Historikerin Hedwig Richter erkennt im Krisenjahr 2020 Gründe für Optimismus. "Am wichtigsten war die Erfahrung, dass eine wirklich überwältigend…

Weiterlesen »
Deutschland

SPD-Fraktionschef verteidigt Länder in Coronakrise gegen Kritik

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Bundesländer gegen Kritik von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus in der Coronakrise verteidigt. "Die Schärfe, mit der…

Weiterlesen »
Deutschland

Laschet stellt sich virtueller CDU-Kandidaten-Fragestunde

Auf der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden hat die CDU am Donnerstag mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die mehrfach verschobene Reihe…

Weiterlesen »
Deutschland

Sachsens Ministerpräsident verteidigt harten Lockdown

Angesichts des ersten harten Winter-Lockdowns in Deutschland hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer eingeräumt, die frühen Mahnungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel…

Weiterlesen »
Europa

Schulz: Biden hat „Feeling für Europa“

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz erwartet vom künftigen US-Präsidenten Joe Biden eine "Rückkehr zu einer Politik der internationalen Zusammenarbeit". Biden…

Weiterlesen »
News

Dehoga lehnt Kostenumverteilung der Corona-Hilfen ab

Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), Ingrid Hartges, hat den Streit zwischen Bund und Ländern zur Kostenverteilung für…

Weiterlesen »
News

Altmaier: Lockdown „auch in den ersten Monaten 2021“ möglich

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schließt eine Verlängerung des Lockdowns bis ins Frühjahr des kommenden Jahres nicht aus. "Wir haben drei…

Weiterlesen »
Schaltfläche "Zurück zum Anfang"