FPÖ

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Schallenberg will eng mit Kurz zusammenarbeiten

Österreichs neuer Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) will eng mit seinem Amtsvorgänger Sebastian Kurz (ÖVP) zusammenarbeiten. „Selbstverständlich werde ich in enger…

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Österreichs Grüne gehen auf Distanz zu Kurz – Koalition wackelt

In Österreich droht der seit 2020 amtierenden Regierungskoalition von ÖVP und Grünen der Bruch. Am Dienstag muss sich Bundeskanzler Sebastian…

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Deutschland

Hennig-Wellsow verbittet sich Warnung von Kurz vor Linksbündnis

Die Linkspartei hat verärgert auf die Warnung des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) vor einem Linksbündnis in Deutschland reagiert. Die…

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Österreichs Kanzler verspricht sichere Skisaison

Nach Auftakt des ersten Ischgl-Prozesses hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz für Skitourismus in seinem Land geworben. „Wir werden mit klaren…

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Deutschland

Karlsruhe macht Weg frei für Auslieferung in „Ibiza-Affäre“

In der sogenannten „Ibiza-Affäre“ erlaubt das Bundesverfassungsgericht die Auslieferung des Hauptverdächtigen nach Österreich. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung…

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Jobkiller Corona – Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?

In der dritten Folge der Diskussionssendung des Parlaments, „Politik am Ring“, diskutierten die SozialsprecherInnen der fünf Parlamentsfraktionen zum Thema „Jobkiller…

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Cola kann einen Corona-Schnelltest positiv machen: Das ist der Grund

Mit einem Cola-Experiment im österreichischen Parlament hat FPÖ-Politiker Michael Schnedlitz die vermeintliche Sinnlosigkeit von Corona-Schnelltests angeprangert. Die Behauptung: Cola verursacht…

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FPÖ verliert in Wien drastisch Einfluss – Strache mäßig erfolgreich

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien hat die rechtskonservative FPÖ laut Prognose etwa Zweidrittel ihrer Wähler…

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Grüne und Linke gegen AfD-Vorschlag für Wirecard-Ausschuss-Vorsitz

Der Vorschlag der AfD-Bundestagsfraktion, ihren Finanzpolitiker Kay Gottschalk mit dem Vorsitz des geplanten Untersuchungsausschusses zum Bilanzskandal bei Wirecard zu betrauen,…

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Österreichs Grüne erklären Absage an Flüchtlingsaufnahme aus Moria

Die Fraktionschefin der Grünen im österreichischen Nationalrat, Sigrid Maurer, hat Kritik an ihrer Partei zurückgewiesen, die aufgekommen war, nachdem bekannt…

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Deutsche Polizeibehörden unterstützen Österreich bei „Ibiza“-Affäre

Mehrere Polizeibehörden in Deutschland unterstützen die österreichische Justiz bei der Aufklärung der sogenannten „Ibiza“-Affäre, die vor einem Jahr zum Sturz…

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