Stichwort zu Frank Baranowski

Die Stadt Gelsenkirchen bündelt referatsübergreifend Kräfte, um gezielt gegen Problemimmobilien vorzugehen. Der Verwaltungsvorstand unter der Leitung von Oberbürgermeister Frank Baranowski hat jetzt ein entsprechendes Vorgehen verabredet. In einer „Sanierungsverwaltungsstelle“ werden die notwendigen Kompetenzen und Fachkenntnisse künftig zusammengefasst. Derzeit sind in Gelsenkirchen rund 340 Problemimmobilien identifiziert. Neben den Möglichkeiten, in Stadterneuerungsgebieten mit Fördermitteln aktiv zu werden, soll künftig auch mit Vorkaufsrechtsatzungen, …

Sozialdemokratische Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte aus ganz Deutschland haben eine Offensive für die Große Koalition gestartet: In einem gemeinsamen Aufruf fordern sie ein Ende der Personaldebatten in der SPD und eine Zustimmung zum Eintritt in eine neue GroKo. Das berichtet die „Neue Westfälische“ (Freitagsausgabe). Initiiert haben den Aufruf demnach der Chef der SPD-Gemeinschaft der Kommunalpolitik, Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski, Bürgermeister …

Kurz vor dem Dieselgipfel am kommenden Montag haben führende Sozialdemokraten in einem persönlichen Brief „Mindestanforderungen“ an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Samstagsausgabe). Darin fordern die Unterzeichner – SPD-Chef Martin Schulz und Außenminister Sigmar Gabriel, die Regierungschefs von Rheinland-Pfalz (Malu Dreyer) und Niedersachsen (Stephan Weil) sowie die Bürgermeister von Hamburg (Olaf Scholz), Berlin (Michael Müller), München …

In Sachen Ausbildungsplätze konnte Gelsenkirchen im Jahr 2016 deutlich punkten. Nach den jetzt von IT.NRW (Information und Technik Nordrhein-Westfalen) als amtlicher Statistikstelle des Landes veröffentlichten Zahlen stieg die Zahl der Neuabschlüsse von Ausbildungsverträgen im Agenturbezirk Gelsenkirchen um 3,7 Prozent. Damit kann der Bezirk die höchste Steigerungsrate im Land aufweisen, während etwa in Oberhausen, Duisburg, Düsseldorf und Essen die Zahl der …

Die Bundesregierung will den Sozialhilfeanspruch von EU-Ausländern drastisch einschränken und damit die Kommunen vor neuen Milliardenlasten bewahren: EU-Bürger, die hierzulande nicht arbeiten, sollen erst nach fünf Jahren Aufenthalt Sozialhilfe beziehen können, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Kreise des Bundesarbeitsministeriums. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sei jetzt zwischen den Ressorts ausverhandelt und soll nächste Woche …

Führende CDU-Innenpolitiker geben den Bundesländern eine Mitschuld an der Flüchtlingskrise. „Es bringt nichts, wenn aus den Ländern mit dem Finger auf den Bund gezeigt wird. Drei Finger der eigenen Hand zeigen dabei auf einen selbst“, sagte Unions-Fraktionsvize Thomas Strobl (CDU) der „Welt“. Die Länder müssten auch ihrem Teil der Verantwortung selbst nachkommen. So sei bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber mancherorts …

Gelsenkirchen – Der Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, Frank Baranowski (SPD), will seinen Haushalt nicht durch eine Schuldenbremse beschneiden lassen. Statt der von der Bertelsmann Stiftung ins Spiel gebrachten Obergrenze pocht er auf eine stärkere Entlastung durch Bund und Länder. „Solange auf die Kommunen ständig neue Aufgaben zukommen, hilft das Sparen an der Substanz nichts“, sagte Baranowski „Handelsblatt-Online“. Die Stadt Gelsenkirchen nehme …

Die Stadt Gelsenkirchen stellt sich den Herausforderungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit und den damit verbundenen Zuzügen aus Südosteuropa. Dazu hat Oberbürgermeister Frank Baranowski ein alle Geschäftsbereiche der Stadt umfassenden Lenkungskreis gebildet, der Hilfsangebote, Unterstützung aber auch Maßnahmen zur Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit koordiniert. In bereits zwei Sitzungen sind Erkenntnisse ausgetauscht und erste Maßnahmen besprochen worden. Zur Unterstützung wurde dabei auf Erfahrungen aus …