Stichwort zu Frank Henkel

Umfrage: SPD liegt in Berlin vorn, verliert aber deutlich

Eineinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kommt die SPD laut einer Umfrage auf 21 Prozent (Wahlergebnis 2011: 28,3 Prozent). In der Erhebung von Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen wurden von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche 1.002 Wahlberechtigte in Berlin telefonisch befragt. Die CDU erreicht 19 Prozent (2011: 23,3 Prozent). Die Grünen kommen auf 16 Prozent (2011: 17,6 Prozent), …

Jetzt lesen »

Berlins Regierender hält Rot-Rot-Grün für bundesweites Signal

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) glaubt, dass ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis in Berlin ein bundesweites Signal senden könnte. Müller sagte der „Bild am Sonntag“: „Die zehn Jahre Rot-Rot in Berlin waren ein Signal. Nicht für den Bund, aber für andere Bundesländer, weil wir deutlich gemacht haben, dass SPD und Linke verlässlich zusammenarbeiten. Rot-Rot-Grün in Berlin könnte wieder so ein Signal …

Jetzt lesen »

Flüchtlingspolitik: Brandenburger CDU distanziert sich von Berlins Innensenator

Der Brandenburger CDU-Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben hat den Kurs von Berlins CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel in der Flüchtlingspolitik zurückgewiesen. Henkel hatte mit Blick auf die Anschläge der letzten Tage von „völlig verrohten Personen“ gesprochen, die Deutschland „importiert“ habe. Im „rbb-Sommerinterview“ sagte Senftleben über eine solche Wortwahl: „Also ich benutze sie nicht.“ Senftleben sagte weiter: „Das Wort `importiert` ist …

Jetzt lesen »

Müller will Polizeipräsenz in Berlin verstärken

Angesichts der jüngsten Gewalttaten in Bayern will der Regierende Bürgermeister Michael Müller auch in Berlin die Polizeipräsenz verstärken. Dabei müsse man auch auf bestimmte Personen einen „besonderen Blick“ haben, so Müller im Sommerinterview der „rbb-Abendschau“. Er warnte allerdings davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Äußerungen von Innensenator Frank Henkel, man habe einige völlig verrohte Menschen importiert, wies Müller entschieden zurück. …

Jetzt lesen »

Berlins Regierender weist scharfe CDU-Kritik zurück

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Kritik vom Koalitionspartner CDU deutlich zurückgewiesen. „Glauben Sie mir, mein Urteil zu Wegner und Co. wollen Sie nicht wissen und auch nicht drucken“, sagte Müller im Interview der „Welt am Sonntag“. CDU-Innensenator und Parteichef Frank Henkel griff zuvor nicht ein, nachdem sein Generalsekretär Kai Wegner Müller als „lavierenden Wankelmeister“ bezeichnet hatte. Für den …

Jetzt lesen »

Berlins Innensenator: Syrien-Rückkehrer größtes Problem für Sicherheitsbehörden

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hält die Gefährdung durch Rückkehrer aus Bürgerkriegsgebieten für das größte Problem der Sicherheitsbehörden in Deutschland. „Mehr als hundert Berliner sind in das Kriegsgebiet in Syrien und im Irak gereist. Davon ist knapp die Hälfte wieder zurückgekehrt“, sagte Henkel der „Welt“. „Diese Gruppe stellt für die Sicherheitsbehörden das größte Problem dar, weil wir es hier häufig …

Jetzt lesen »

Berlins Innensenator: Hohes Sicherheitsniveau zu Silvester

dts_image_5195_iehtkkpimd_2171_701_526.jpg

Die Berliner Polizei hat laut Innensenator Frank Henkel (CDU) zahlreiche Vorkehrungen getroffen, damit die Silvesterfeiern in der Hauptstadt friedlich verlaufen. Henkel sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, nach den Anschlägen von Paris sei das Sicherheitskonzept für die Party am Brandenburger Tor noch einmal überprüft worden. „Es wurden natürlich einige Anpassungen vorgenommen. Insgesamt werden wir mehr Polizei einsetzen, als in den vergangenen …

Jetzt lesen »

Flüchtlinge in Berliner Schule: Kritik an Kompromiss

Berlin – Nachdem es am Mittwochabend im Streit um die an der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg verschanzten Flüchtlinge zu einer Einigung gekommen ist, ist Kritik am erzielten Kompromiss laut geworden. „Ich persönlich halte es für falsch, Besetzer für ihr Verhalten zu belohnen“, erklärte der Berliner Innensenator Frank Henkel. „Diese Entscheidung muss jedoch das Bezirksamt moralisch verantworten und politisch vertreten. Für mich …

Jetzt lesen »

Auch Piraten erwägen Abschaffung von Berliner Verfassungsschutz

Berlin – In die Diskussion um die Zukunft des Berliner Verfassungsschutzes nach den Schredder-Skandalen von Akten mit einem möglichem Bezug zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) kommt erneut Bewegung: Nach Linkspartei und Grünen diskutieren nun auch die Piraten, den Berliner Verfassungsschutz abzuschaffen. „Der Verfassungsschutz ist ein Inlandsgeheimdienst mit politischer Bewertung. Soweit es Aufgaben wie Spionageabwehr angeht, sollten diese komplett beim Bundesnachrichtendienst landen. …

Jetzt lesen »