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News zu Frank Henkel

Umfrage: SPD liegt in Berlin vorn, verliert aber deutlich

Umfrage SPD liegt in Berlin vorn verliert aber deutlich 310x205 - Umfrage: SPD liegt in Berlin vorn, verliert aber deutlich

Eineinhalb Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin kommt die SPD laut einer Umfrage auf 21 Prozent (Wahlergebnis 2011: 28,3 Prozent). In der Erhebung von Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen wurden von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche 1.002 Wahlberechtigte in Berlin telefonisch befragt. Die CDU erreicht 19 Prozent (2011: 23,3 …

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Berlins Regierender hält Rot-Rot-Grün für bundesweites Signal

Berlins Regierender hält Rot Rot Grün für bundesweites Signal 310x205 - Berlins Regierender hält Rot-Rot-Grün für bundesweites Signal

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) glaubt, dass ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis in Berlin ein bundesweites Signal senden könnte. Müller sagte der "Bild am Sonntag": "Die zehn Jahre Rot-Rot in Berlin waren ein Signal. Nicht für den Bund, aber für andere Bundesländer, weil wir deutlich gemacht haben, dass SPD und Linke …

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Flüchtlingspolitik: Brandenburger CDU distanziert sich von Berlins Innensenator

Flüchtlingspolitik Brandenburger CDU distanziert sich von Berlins Innensenator 310x205 - Flüchtlingspolitik: Brandenburger CDU distanziert sich von Berlins Innensenator

Der Brandenburger CDU-Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben hat den Kurs von Berlins CDU-Chef und Innensenator Frank Henkel in der Flüchtlingspolitik zurückgewiesen. Henkel hatte mit Blick auf die Anschläge der letzten Tage von "völlig verrohten Personen" gesprochen, die Deutschland "importiert" habe. Im "rbb-Sommerinterview" sagte Senftleben über eine solche Wortwahl: "Also ich …

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Müller will Polizeipräsenz in Berlin verstärken

Müller will Polizeipräsenz in Berlin verstärken 310x205 - Müller will Polizeipräsenz in Berlin verstärken

Angesichts der jüngsten Gewalttaten in Bayern will der Regierende Bürgermeister Michael Müller auch in Berlin die Polizeipräsenz verstärken. Dabei müsse man auch auf bestimmte Personen einen "besonderen Blick" haben, so Müller im Sommerinterview der "rbb-Abendschau". Er warnte allerdings davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Äußerungen von Innensenator Frank Henkel, man …

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Berlins Regierender weist scharfe CDU-Kritik zurück

Berlins Regierender weist scharfe CDU Kritik zurück 310x205 - Berlins Regierender weist scharfe CDU-Kritik zurück

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Kritik vom Koalitionspartner CDU deutlich zurückgewiesen. "Glauben Sie mir, mein Urteil zu Wegner und Co. wollen Sie nicht wissen und auch nicht drucken", sagte Müller im Interview der "Welt am Sonntag". CDU-Innensenator und Parteichef Frank Henkel griff zuvor nicht ein, nachdem sein Generalsekretär …

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Berlins Innensenator: Hohes Sicherheitsniveau zu Silvester

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Die Berliner Polizei hat laut Innensenator Frank Henkel (CDU) zahlreiche Vorkehrungen getroffen, damit die Silvesterfeiern in der Hauptstadt friedlich verlaufen. Henkel sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, nach den Anschlägen von Paris sei das Sicherheitskonzept für die Party am Brandenburger Tor noch einmal überprüft worden. "Es wurden natürlich einige Anpassungen vorgenommen. …

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Besetzte Berliner Schule: Bezirks-Bürgermeisterin setzt weiter auf friedliche Lösung

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Berlin - Im Konflikt um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg will Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Die Grünen) weiterhin auf eine friedliche Lösung setzen. Es würden nach wie vor Gespräche geführt, sagte Herrmann am Freitag im rbb-Inforadio. Wenn sich die Flüchtlinge jedoch weigerten, das Gebäude zu verlassen, würde notfalls geräumt, bekräftigte sie.Einen …

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Flüchtlinge in Berliner Schule: Kritik an Kompromiss

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Berlin - Nachdem es am Mittwochabend im Streit um die an der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg verschanzten Flüchtlinge zu einer Einigung gekommen ist, ist Kritik am erzielten Kompromiss laut geworden. "Ich persönlich halte es für falsch, Besetzer für ihr Verhalten zu belohnen", erklärte der Berliner Innensenator Frank Henkel. "Diese Entscheidung muss …

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Auch Piraten erwägen Abschaffung von Berliner Verfassungsschutz

Berlin - In die Diskussion um die Zukunft des Berliner Verfassungsschutzes nach den Schredder-Skandalen von Akten mit einem möglichem Bezug zum "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) kommt erneut Bewegung: Nach Linkspartei und Grünen diskutieren nun auch die Piraten, den Berliner Verfassungsschutz abzuschaffen. "Der Verfassungsschutz ist ein Inlandsgeheimdienst mit politischer Bewertung. Soweit es …

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SPD-Vorstandsmitglied Stegner nimmt Grüne gegen Gabriel-Kritik in Schutz

Kiel - Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, hält Warnungen an die Grünen vor einem Liebäugeln mit einem schwarz-grünen Bündnis nach der Bundestagswahl 2013 für überflüssig. Zu entsprechenden Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte Stegner "Handelsblatt-Online": "Die Grünen-Spitze weiß sehr gut, dass ihre Anhängerschaft und Mitgliedschaft noch glasklarer …

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