Stichwort zu Frank Steffel

Frank Steffel ist ein deutscher Politiker und Unternehmer. Der Diplom-Kaufmann war von Mai 2001 bis Mai 2003 Fraktionsvorsitzender der CDU im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit dem 27. September 2009 ist Steffel Mitglied des Deutschen Bundestages.

IOC-Entscheidung zu Russland: Deutsche Politiker reagieren mit Unverständnis

Deutsche Politiker haben verständnislos auf die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees reagiert, russische Sportler zu den Spielen in Rio de Janeiro zuzulassen. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok, forderte laut „Bild“ gar, Sportarten aus dem Olympia-Programm zu werfen, die russische Sportler nicht sperren: „Jeder Verband, der das nicht macht, sollte in vier Jahren automatisch ausgeschlossen werden“, so Brok. Als Beispiel nennt er …

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Unions-Politiker verlangen Steuersenkungen nach 2017

In der Union mehren sich Forderungen nach einer umfangreiche Steuerreform nach 2017. Das berichtet „Bild“ (Donnerstag). Demnach sagte CDU-Bundesvorstand Christian Baldauf zu „Wir müssen den Steuertarif abflachen, damit alle mehr Netto haben.Durch die Entlastung haben die Beschäftigten auch mehr Möglichkeiten, zusätzlich privat fürs Alter vorzusorgen.“ Das würde bedeuten, dass der Spitzensteuersatz statt bei rund 53 000 Euro erst bei mehr als …

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CDU-Finanzexperte will sofortige Soli-Abschaffung

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In der Unionsfraktion werden Forderungen laut, wegen des Milliardenüberschusses des deutschen Staats den Solidaritätszuschlag mit sofortiger Wirkung abzuschaffen: „Der Soli muss im 25. Jahr der Einheit abgeschafft werden – seine Zeit ist abgelaufen“, sagte der CDU-Finanzexperte Frank Steffel im Gespräch mit „Bild“ (Mittwoch). „Die deutschen Steuerzahler haben es verdient – und es ist gut für die Binnenkonjunktur in Deutschland.“ Reiner …

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Unterstützung für neue Griechenland-Hilfen in der Union schwindet

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In der Unionsfraktion wächst der Widerstand gegen weitere Hilfen für Griechenland. Das berichtet „Bild“ (Mittwoch) unter Berufung auf Abgeordnete von CDU und CSU, die bei der Abstimmung über die Verlängerung des zweiten Hilfspakets noch mit Ja oder Enthaltung abgestimmt hatten. So kündigte der CSU-Abgeordnete Michael Frieser in „Bild“ an: „Einer Dauerfinanzierung eines reformunwilligen Landes werde und kann ich nicht zustimmen.“ …

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Unionspolitiker wollen Bundestagsabstimmung über weitere Hilfen für Athen

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Angesichts der sich hinziehenden Verhandlungen mit Griechenland fordern führende Wirtschafts- und Finanzpolitiker der CDU/CSU-Fraktion, dass der Bundestag über die weitere Auszahlung von Hilfsgeldern an Athen abstimmen muss. Gegenüber „Bild“ (Samstag) erklärte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Peter Ramsauer (CSU): „ Deutschland kann sich keine faulen Kompromisse mehr leisten. Deshalb muss der Bundestag auch über die neuen Änderungen am zweiten …

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Haushaltspolitiker der Union verlangen von Athen konkrete Reformpläne

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Führende Haushalts- und Finanzpolitiker der Union warnen Griechenland davor, im Schuldenstreit weiter zu taktieren und fordern von der Regierung in Athen konkrete Reformpläne: „Die Voraussetzung für jegliche Hilfe sind belastbare und glaubwürdige Maßnahmen entsprechend der vereinbarten Regeln. Es ist verantwortungslos von der griechischen Regierung gegenüber dem eigenen Volk, weiter auf Zeit zu spielen“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt …

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Sportpolitiker sehen deutsche Olympia-Bewerbung skeptisch

Berlin – Mehrere Sportpolitiker im Bundestag blicken mit Skepsis auf die deutschen Bemühungen, die Olympischen Sommerspiele 2024 auszutragen. Der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Hahn, sagte der „Welt“: „Es gibt in der Bevölkerung eine gewisse Skepsis gegenüber dem IOC – warum sollte das im Sportausschuss anders sein?“ Es werde offenbar vorausgesetzt, dass Sportpolitiker per se für Olympia seien, sagte Hahn. …

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Wowereit will Ende 2014 zurücktreten

Berlin – Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat seinen Rücktritt zum Ende des laufenden Jahres angekündigt. Er werde sein Amt zum 11. Dezember zur Verfügung stellen, sagte der SPD-Politiker am Dienstagmittag und bestätigte damit vorherige Medienberichte. Er gehe freiwillig und sei stolz auf seinen Beitrag für Berlin, sagte Wowereit. „Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen.“ Es sei nicht …

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Abgeordnete von Union und Grünen fordern Neuvergabe der WM 2018

Berlin – Wegen der Ukraine-Krise fordern Bundestagsabgeordnete von Union und Grünen eine Neuvergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland. „Russland ist auf dem Tiefpunkt seines Ansehens angelangt“, sagte der Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, Karl-Georg Wellmann (CDU), dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Es ist unvorstellbar, dass in einer solchen Situation die Sportelite in einer Eröffnungsveranstaltung an Putin vorbei defiliert.“ Der Obmann der Unionsfraktion im …

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CDU-Sportpolitiker bringt Verlegung von Fußball-WM 2018 ins Gespräch

Berlin – Der CDU-Sportpolitiker Frank Steffel hat vor dem Hintergrund der russischen Rolle in der Ukraine-Krise eine Verlegung der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 ins Gespräch gebracht, die in Russland stattfinden soll. „Die Fifa muss Putin klar machen, dass die Einhaltung des Völkerrechts die Voraussetzung für eine Fußball-Weltmeisterschaft in Russland ist. Wenn sich Putin nicht ans Völkerrecht hält, sollte die WM in einem …

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Union: Aussagen über neue BER-Bundeshilfe verfrüht

Berlin – Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, hält es für verfrüht, derzeit über mögliche Folgen der Verzögerungen bei der Eröffnung des neuen Hauptstadt-Flughafens auf den Bundeshaushalt zu spekulieren. Eine „belastbare Bewertung der Kostenfolgen“ werde erst mit dem Vorliegen aller Ergebnisse der derzeit laufenden Bestandsaufnahme am Flughafen BER möglich sein, sagte Barthle „Handelsblatt-Online“. Dazu zählten neben Informationen zur planerischen …

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