Stichwort zu Frauke Petry

AfD-Parteichef Meuthen erklärt Parteiaustritt

AfD-Parteichef Jörg Meuthen ist am Freitag aus der AfD ausgetreten und hat damit auch seinen Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Das berichteten WDR, NDR und das ARD-Hauptstadtstudio. Meuthen habe den Austritt bestätigt und von einer Niederlage im Machtkampf mit dem formal aufgelösten rechtsextremen Flügel der Partei um die Ausrichtung der AfD gesprochen. Er verband seinen Austritt mit harter Kritik am …

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44 Immunitätsaufhebungen im Bundestag in den vergangenen 15 Jahren

Insgesamt 44 Mal hat der Bundestag in den vergangenen 15 Jahren die Durchführung eines Strafverfahrens gegen einen Abgeordneten genehmigt und dafür die Immunität aufgehoben. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eigene Berechnungen. Nicht eingeschlossen sind Fälle, die nicht mit einer Durchsuchung oder einer Anklageerhebung verbunden waren – sie werden von der Statistik des Bundestags nicht erfasst. Am …

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Extremismus-Experte Funke: Meuthen will Partei spalten

Extremismus-Experte Hajo Funke vermutet, dass AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen beabsichtigt, die Partei zu spalten. „Jörg Meuthen hält seine Brandrede, die eine Abrechnung mit großen Teilen der Partei darstellt und lässt keinen Widerspruch zu. Autoritärer geht‘s nicht. Der Bruch mit dem Rest der Partei ist kalkuliert“, sagte Meuthen dem Nachrichtenportal Watson mit Blick auf den AfD-Parteitag am vergangenen Wochenende. „Er provoziert die …

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Innenpolitiker mit Auflösung von AfD-„Flügel“ nicht zufrieden

Bundespolitiker aus Koalition und Opposition sehen die angekündigte Auflösung der AfD-Rechtsaußen-Gruppierung „Der Flügel“ skeptisch. SPD-Fraktionsvize Eva Högl bezeichnete den Beschluss als Täuschungsmanöver. „Die AfD führt die Leute mit dieser Ankündigung an der Nase herum“, sagte Högl dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Ein konsequentes Vorgehen wäre es, die Mitglieder aus Partei auszuschließen.“ Die Ankündigung sei ohne Bedeutung, so lange Flügel-Akteure wie Höcke …

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Petry: Verfassungsschutz-Beobachtung hätte verhindert werden können

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry glaubt, die Verfassungsschutz-Beobachtung des sogenannten „Flügels“ hätte verhindert werden können. „Die Entscheidung, den `Flügel` innerhalb der AfD offiziell zu beobachten, bahnt sich seit 2016 an und hätte mit führungsstarkem Personal verhindert werden können“, sagte Petry dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Nun ist die AfD sehenden Auges in die `Republikanerfalle` gerannt.“ Die „Republikaner“ wurden nach Wahlerfolgen 1992 …

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Petry: „Die AfD ist führungslos“

Die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat die Führungsspitze der Partei kritisiert. „Die AfD ist führungslos“, sagte Petry in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. Für die Partei spiele es somit keine große Rolle, dass der bisherige AfD-Vorsitzende Alexander Gauland auf dem kommenden Parteitag nicht erneut kandidieren wolle. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und andere Radikale hätten längst das Ruder übernommen, so die …

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Meineid-Prozess gegen Frauke Petry

Die frühere AfD-Politikerin Frauke Petry steht erneut vor Gericht. Diesmal geht es um Meineid vor einem Landtagsausschuss. Nach Meinung der Verteidigung hätte sie dort gar nicht unter Eid gestellt werden dürfen.

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Verfassungsschutz prüft Kontakte Russlands zu rechten Parteien

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nimmt Verbindungen Russlands zu extrem rechten Parteien in Deutschland ins Visier. Dies sei das Ergebnis einer Tagung des BfV mit Vertretern der Landesämter am Dienstag in Potsdam, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Hintergrund des Treffens ist eine mögliche Einflussnahme Moskaus auf die Europawahl im Mai sowie auf die drei ostdeutschen Landtagswahlen in …

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AfD-Gründer Lucke bereut Zusammenarbeit mit Petry

AfD-Gründer Bernd Lucke bereut seine Zusammenarbeit mit Frauke Petry. „Mein größter Fehler war, dass ich Frauke Petry vertraut habe“, sagte Lucke der „Zeit“ (Hamburg-Seiten). „Ich kannte sie ja kaum, aber sie war engagiert, intelligent und präsentabel. Deshalb habe ich sie gefördert.“ Petry war 2013 an Luckes Seite Co-Vorsitzende der AfD geworden. Aus einem Richtungs- und Machtkampf der beiden ging Petry …

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AfD verliert Prozess im Namensstreit gegen Petry

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat laut eines Zeitungsberichts im Namensstreit mit ihrer Ex-Partei einen Erfolg errungen. Das Kölner Landgericht habe in der vergangenen Woche eine Klage der AfD abgewiesen, die Petrys Neugründung „Die blaue Partei“ den Namensbestandteil „blau“ untersagen lassen wollte, berichtet die „Welt am Sonntag“. Die AfD hatte argumentiert, dass die Farbe ein fester Bestandteil ihrer eigenen Außendarstellung …

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Forsa-Chef sieht Chancen für neue Poggenburg-Partei

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht Chancen für die neue Partei des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg. „Die Poggenburg-Partei `Aufbruch deutscher Patrioten` könnte bei den drei Landtagswahlen im Osten die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und damit die AfD schwächen“, sagte Güllner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die Abgänge von Bernd Lucke oder Frauke Petry hätten der AfD nicht geschadet, „weil die …

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