Tag Archives: Freie Wähler

JSUD rechnet nach Aiwanger-Affäre mit mehr offenem Antisemitismus

Die Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD), Hanna Veiler, rechnet nach der Flugblattaffäre um den bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mit mehr offenem Antisemitismus in Deutschland. „Dass Hubert Aiwanger im Amt verbleiben darf, wird sich negativ auf die jüdische Community in Deutschland auswirken“, sagte Veiler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Juden werde damit klar signalisiert, dass ihre Stimmen am Ende …

Jetzt lesen »

Iris Berben sorgt sich um demokratische Kultur in Deutschland

Die Schauspielerin Iris Berben sorgt sich um die demokratische Kultur in Deutschland. „Im Moment erleben wir eine Phase, in der der Extremismus zunimmt“, sagte Berben der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgaben). Das Verhalten des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in der Flugblatt-Affäre, bezeichnete Berben als „schäbig“. Wofür habe sich der Politiker entschuldigt, wenn er doch zugleich behaupte, nichts mit dem Vorgang …

Jetzt lesen »

Schuster übt scharfe Kritik am Verhalten Aiwangers

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, übt scharfe Kritik am Verhalten von Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in der Flugblatt-Affäre. „Er hat sich entschuldigt für ja, für was eigentlich?“, sagte Schuster den ARD-Tagesthemen. „So ganz klar war es aus seinen Worten des letzten Donnerstags nicht zu entnehmen. Darüber hinaus hatten wir jetzt diesen Fragenkatalog mit Antworten, die …

Jetzt lesen »

Scholz nimmt Söders Aiwanger-Entscheidung „zur Kenntnis“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf die Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) reagiert, trotz der Flugblatt-Affäre an seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) festzuhalten. „Zunächst einmal hat der Bundeskanzler die Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten von gestern zur Kenntnis genommen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Söder sei offensichtlich der Ansicht, dass die Angaben Aiwangers ausreichten …

Jetzt lesen »

Bayerns Grünen-Chefin nach Söder-Entscheidung entsetzt

Katharina Schulze, Oppositionsführerin im Bayerischen Landtag, zeigt sich nach der Entscheidung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) im Amt zu halten, entsetzt. „Jetzt hat Markus Söder erneut die schützende Hand über Hubert Aiwanger gehalten“, sagte sie am Sonntag dem „Heute-Journal“. Es sei „ein sehr bitterer Tag für Bayern“. Allein der Anschein von Antisemitismus in der bayerischen …

Jetzt lesen »

Lindner kritisiert Söders Umgang mit Flugblatt-Affäre

FDP-Chef Christian Lindner kritisiert den Umgang des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) mit der Flugblatt-Affäre um seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler). „Markus Söder verbindet jetzt seine politische Zukunft mit der von Herrn Aiwanger“, sagte Lindner am Sonntag im sogenannten „Sommerinterview“ der ARD. „Aus meiner Sicht müssen ja zwei Dinge getrennt werden: Auf der einen Seite die entsetzlichen Vorwürfe, die …

Jetzt lesen »

Hofreiter legt Söder Entlassung Aiwangers nahe

In der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die schnelle Entlassung seines Stellvertreters Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nahegelegt. Aiwanger versuche, „aus den eigenen Verfehlungen jetzt selbst noch politisches Kapital zu schlagen“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Das ist zutiefst unanständig. Wenn Söder das durchgehen lässt und auf Zeit spielt, …

Jetzt lesen »

Neue Vorwürfe gegen Aiwanger: Schulordner mit rassistischem Text?

Im Zuge der Flugblattaffäre gibt es einen weiteren Vorwurf gegen Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Laut eines Bericht des „Spiegel“ soll Aiwanger in seiner Gymnasialzeit Ende der Achtzigerjahre angeblich auch einen Schulordner mit in den Unterricht gebracht haben, auf dessen Innenseite „Schwarzbraun ist die Negersau“ gestanden habe. Das behauptet zumindest eine frühere Mitschülerin Aiwangers in einer eidesstattlichen Versicherung, …

Jetzt lesen »

Kein Rücktritt: Aiwanger streitet Vorwürfe weiterhin ab

Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) streitet die Vorwürfe gegen ihn weiterhin ab. „Ich betone nochmals, ich habe das Pamphlet nicht verfasst“, sagte Aiwanger bei einem Pressestatement am Donnerstagnachmittag, bei dem er keine Nachfragen von Journalisten zuließ. „Ich kann mich nicht erinnern, jemals einen Hitlergruß gezeigt zu haben. Ich habe keine Hitlerreden vor dem Spiegel einstudiert. Weitere Vorwürfe wie …

Jetzt lesen »

Bayern für dauerhaft geringe Mehrwertsteuer in der Gastronomie

Die Wirtschaftsminister von Bayern und Baden-Württemberg, Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), haben die Ampel-Koalition im Bund aufgefordert, den Mehrwertsteuersatz für Speisen in Restaurant und Gaststätten zum Jahreswechsel nicht wieder auf 19 Prozent anzuheben. „Der Bund muss die gesenkte Mehrwertsteuer von sieben Prozent in der Gastronomie beibehalten und auf Getränke ausweiten“, sagte Aiwanger der „Welt“ (Donnerstagausgabe). „Eine Erhöhung …

Jetzt lesen »

Aiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag bringen

Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag. Dazu will er vor allem auf ländliche Themen wie Wolfsregulierung und Heizen mit Holz setzen. „Unsere Themen beschäftigen nicht nur Bayern, sondern ganz Deutschland“, sagte Aiwanger der „Welt am Sonntag“ und verwies auf Erfolge in Niedersachsen, Sachsen und Thüringen. „Wenn wir flächendeckend mehr Sichtbarkeit erlangen, liegt …

Jetzt lesen »