Tag Archives: Fremdenfeindlichkeit

Zeichen gegen Rechtsextremismus: Zehntausende bei Demo in Hamburg

Am Wochenende gingen Zehntausende von Menschen in Hamburg auf die Straße, um gegen den zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland zu demonstrieren. Der Protest wurde durch Berichte über ein geheimes Treffen zwischen Mitgliedern der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) und bekannten Neonazis und weißen Rassisten ausgelöst. Die schiere Anzahl der Demonstranten überforderte die Polizei bei ihren Bemühungen, die Menschenmenge unter Kontrolle …

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Online-Petition soll Thüringer AfD-Chef Björn Höcke stoppen

Eine Online-Petition wurde gestartet, um den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke zu stoppen. Die Petition fordert die Bundesregierung auf, einen Antrag auf Entzug der Grundrechte gegen den rechtsextremen Politiker beim Bundesverfassungsgericht zu stellen. Dieser Schritt erfolgt nach Höckes umstrittener Rede in Dresden, in der er eine „180-Grad-Wende“ im Umgang Deutschlands mit seiner Nazi-Vergangenheit forderte. Die Petition hat im Internet großen Zulauf …

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INSA-Umfrage: Union so stark wie gesamte Ampel

Laut der INSA-Sonntagstrend-Umfrage vom 16. Dezember 2023 hat die aktuelle Regierungskoalition aus Sozialdemokratischer Partei (SPD), Grüner Partei und Freier Demokratischer Partei (FDP) deutlich an Beliebtheit verloren. Nur 32% der Befragten sprachen sich für die Koalition aus, das ist der niedrigste Wert seit Beginn der laufenden Legislaturperiode. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der laufenden Legislaturperiode und ein starker Rückgang …

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Bas verlangt gesellschaftlichen Schulterschuss gegen Judenhass

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wirft der deutschen Gesellschaft vor, Antisemitismus über viele Jahre systematisch unterschätzt zu haben. „Wir als Gesellschaft haben den Antisemitismus nicht gesehen oder wollten ihn nicht sehen – ob in der Kulturszene, im Internet oder im Alltag“, sagte Bas der „Bild am Sonntag“. „Der furchtbare Terror der Hamas hat uns jetzt hoffentlich wachgerüttelt. Klar ist: Wir alle …

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Gedenkkonzert für Opfer von Halle geplant

In Halle (Saale) soll am kommenden Samstag ein Konzert-Event in Gedenken an die Opfer des Anschlags vom 9. Oktober stattfinden. Das teilte der MDR am Dienstag mit. Veranstalter sind demnach der MDR, die Radiosender Radio Brocken, 89.0 RTL, Radio SAW und Rockland, die „Mitteldeutsche Zeitung“ sowie die Stadt Halle (Saale). An der Veranstaltung für ein „offenes, tolerantes und friedliches Miteinander“ …

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Sachsen-Anhalt: Forscher fordern Zuwanderung gegen Überalterung

Angesichts der zunehmenden Überalterung in Sachsen-Anhalt fordern Wissenschaftler dringend, auf Zuwanderung aus dem Ausland zu setzen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eine neue Studie des Leibnitz-Instituts für Länderkunde in Leipzig. So sollen vor allem ländliche Regionen vor dem weiteren Niedergang bewahrt werden. „Eine demografische Stabilisierung Sachsen-Anhalts“ könne nur durch „verstärkte Zu- oder Rückwanderung aus dem übrigen Bundesgebiet …

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Altbundespräsident Gauck fürchtet Ausgrenzung von AfD-Wählern

Altbundespräsident Joachim Gauck hat angesichts der wachsenden Wahlerfolge der AfD vor einer Ausgrenzung ihrer Wähler und vor einer Verengung der gesellschaftlichen Debatte gewarnt. Es erscheine ihm „bedrohlich“, dass „viele in den linksliberalen Kreisen sehr pauschal alles ablehnen und sogar als Gefahr für die Demokratie verurteilen, was rechts von der politischen Mitte oder rechts von der Union ist“, sagte Gauck dem …

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Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde nennt Gleichsetzung „absurd“

Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, hat sich gegen eine Gleichsetzung von heutigen Verhältnissen in der Bundesrepublik mit Zuständen in der DDR ausgesprochen. „Demokratie ist korrekturfähig. Es werden auch Fehler gemacht. Dies aber mit der Bevormundung in der SED-Diktatur gleichzusetzen, ist absurd“, sagte Jahn der „Welt“ (Samstagausgabe). Gerade dass derzeit unter ehemaligen DDR-Bürgerechtlern und zwischen den Parteien in den ostdeutschen …

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Populismus-Forscher stuft „Zentrum Automobil“ als rechtsradikal ein

Nach Einschätzung des Rechtspopulismus-Forschers Matthias Quent könnte die rechte Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ zum Dauerproblem für den Betriebsfrieden bei Daimler werden. „Eine solche Gruppe im Betrieb sorgt für großen Unfrieden“, sagte der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena dem „Handelsblatt“. Zum einen, „weil die symbolische Strahlkraft der einzigen rechtsradikalen Gewerkschaft in Deutschland weit über die Betriebs- und Landesgrenzen …

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Grüne sehen Daimlers Einsatz gegen Rassismus als Vorbild

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Andreae, hat deutsche Unternehmen aufgefordert, dem Beispiel des Daimler-Chefs Ola Källenius zu folgen und sich deutlich gegen rechte Hetze zu positionieren. „Unternehmen sind gefordert, eine deutliche Haltung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu zeigen“, sagte Andreae dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Källenius habe mit seiner Reaktion gezeigt, dass es bei Daimler keinen Platz für Intoleranz und Hetze …

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