News zu Frithjof Schmidt

Zwei führende Außenpolitiker der Grünen haben sich scharf gegen den Aufbau einer europäischen Armee gewandt. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtet, nennen der Vorsitzende der Europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, und der für Außenpolitik zuständige stellvertretende Bundestags-Fraktionsvorsitzende Frithjof Schmidt die Idee einer europäischen Armee in einem gemeinsamen Argumentationspapier "eine schöne …

Berlin - Unmittelbar vor der Abstimmung über das nächste Afghanistan-Mandat im Bundestag haben die Grünen Zweifel geäußert, dass damit Kampfeinsätze ausgeschlossen werden: "Der Mandatstext ist gefährlich unklar. Er schließt eine Beteiligung an der Aufstandsbekämpfung nicht direkt aus", sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Frithjof Schmidt zu "Bild". In der Tat wird im Mandatstext …

Berlin - Angesichts des Flüchtlingsstroms über das Mittelmeer wollen die Grünen im Bundestag Afrikaner in der deutschen Landwirtschaft befristet als Erntehelfer einsetzen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Fraktionsvize Frithjof Schmidt, dies könne die gegenwärtig besonders hohe Zahl von Flüchtlingen senken. "Wir brauchen eine legale, aber befristete …

Berlin - Die Grünen haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor falschen Zusagen bei ihrer USA-Reise mit Blick auf die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Militäreinsätzen gewarnt: " Deutschland darf seine Kultur der militärischen Zurückhaltung keinesfalls zur Disposition stellen. Es leistet bereits im Auftrag der UNO und EU erhebliche …

Berlin - Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagfraktion, Rolf Mützenich, hält Sanktionen gegen die Ukraine derzeit nicht für angebracht. "Bevor man über Sanktionen redet, sollten wir erst mal alles für die Beruhigung der Lage tun. Über alles andere muss man unter den europäischen Partnern reden und einen Konsens finden", sagte Mützenich "Handelsblatt-Online"Die …

Berlin - Für Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, beweist der UN-Sicherheitsrat mit der Verabschiedung der Syrien-Resolution Handlungsfähigkeit. "Wir begrüßen den gestrigen Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals. Die Resolution muss nun uneingeschränkt umgesetzt werden", sagte Schmidt am Samstag in Berlin. Drängende Fragen seien allerdings noch immer ungelöst, …

Berlin - Spitzenpolitiker von Grünen und SPD treffen sich einem Medienbericht zufolge am Donnerstag zu einem "Krisengipfel" in Berlin-Mitte. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" wollen sich die Vertreter von Rot-Grün wegen schlechter Umfragewerte aussprechen und auf den Endspurt im Wahlkampf einschwören. An dem Treffen nehmen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, das grüne …

Berlin - Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, hat angesichts des mutmaßlichen Giftgaseinsatzes in Syrien eine sofortige Untersuchung durch neutrale Akteure gefordert. "Die Nachrichten und Bilder aus der syrischen Region Ghuta sind erschütternd. Die Dimensionen der angerichteten Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind monströs", sagte Schmidt am Donnerstag in …

Berlin - Außenpolitiker von SPD und Grünen haben Bundesaußenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel (beide FDP) Versagen in der Mali-Krise vorgeworfen. Der von Westerwelle angemahnte politische Prozess in Mali sei bislang "erfolgs- und folgenlos" geblieben, nicht zuletzt deshalb, weil sein Kabinettskollege Niebel die Mittel der Entwicklungshilfe eingefroren habe. "Dies …

Berlin - Politiker von SPD und Grünen halten es für bedenklich, dass die Bundesregierung 2011 deutlich mehr Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern erteilt hat als im Jahr zuvor und haben vor diesem Hintergrund eine öffentliche Kontrolle der Rüstungsexporte gefordert. Entscheidungen über Rüstungsexporte dürften "nicht länger exklusiv und geheim im Bundessicherheitsrat …

Berlin - Die jüngste Gewalteskalation im Nahen Osten hat im politischen Berlin große Besorgnis ausgelöst. "Wir verurteilen die brutalen Angriffe auf Botschaften. Alle Regierungen sind gefordert religiösen Fanatismus entgegenzutreten und sich klar und deutlich von Scharfmachern auf allen Seiten zu distanzieren und die Sicherheit der Botschaften zu garantieren", sagte der …