Stichwort zu Front National

Der Front National ist eine 1972 gegründete Partei in Frankreich. Sie wird von den meisten Beobachtern als rechtsextrem charakterisiert; ihr Tun und Lassen gilt auch als rechtspopulistisch. Sie selbst definiert sich als „weder rechts noch links“ sowie als „patriotisch“, „populistisch“ und „souveränistisch“. Der FN ist mit zwei Sitzen in der Nationalversammlung vertreten. Bei der Europawahl 2014 war der FN mit 24,86 % der Wählerstimmen die französische Partei, die die meisten Wählerstimmen erhielt.

Schulz ruft zu mehr Mut gegen Populisten auf

Der scheidende Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat mehr Mut in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten und EU-Gegnern gefordert. „Wir beobachten, dass die Zerstörer Zulauf haben“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Dies erfordere eine Antwort. Den Parolen der Populisten und Rechtsextremen komme man nicht bei „durch fein ziselierte Argumente. Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober …

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Studie: Populismus größte globale Gefahr für 2017

Populismus und Protektionismus sind im kommenden Jahr die größten Gefahren für die globale Wirtschaft. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Montag) unter Berufung auf die Analyse „RiskMap 2017“ der Risikomanagementberatung Control Risks. „Europa bleibt im Krisenmodus“, sagte Chefanalyst Charles Hecker dem Blatt. Die Präsidentschaftswahl in Frankreich und die Bundestagswahl in Deutschland würde die politische Landschaft in Europa auf Jahre definieren. Aber Control …

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Gabriel nennt Trump „Vorreiter einer autoritären Internationale“

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Sieger der US-Präsidentenwahl, Donald Trump, als „Vorreiter einer neuen autoritären und chauvinistischen Internationalen“ kritisiert und zu einem politischen Kurswechsel aufgerufen, um die „freien und sozialen Gesellschaften“ in Deutschland und Europa gegen den „Rollback“ zu verteidigen. „Trump ist auch eine Warnung an uns“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). Die „autoritäre Internationale“ nutze die Abgrenzung …

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Barley: TV-Duell entlarvt Trump als „gnadenlosen Populisten“

Im TV-Duell der US-Präsidentschaftsbewerber Hillary Clinton und Donald Trump hat sich der Kandidat der Republikaner nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley „als gnadenloser Populist“ gezeigt. „Er redet von einfachen Lösungen, wo es keine geben kann“, sagte die SPD-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Trump versuche, mit der Angst und der Verunsicherung der Menschen Politik zu machen. Das sei „schäbig und …

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Star-Ökonom Piketty gibt Merkel große Mitschuld am „Brexit“

Der französische Star-Ökonom Thomas Piketty hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Mitschuld am Brexit gegeben. „Deutschland und Frankreich haben aus rein egoistischen Gründen zugelassen, dass Europa immer tiefer in der Krise versinkt“, sagte Piketty im Interview mit Korrespondenten des europäischen Zeitungsnetzwerks LENA (Leading European Newspaper Alliance), darunter die „Welt“, in Paris. Britische Politiker trügen sicherlich einen großen Anteil der Verantwortung für …

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Von Storch wirft Islam-Verbänden mangelnde Distanz zur Scharia vor

Vor dem Treffen von AfD-Chefin Frauke Petry mit dem Zentralrat der Muslime hat Parteivize Beatrix von Storch den deutschen Islam-Verbänden mangelnde Distanz zur Scharia vorgeworfen. „Die Islam-Verbände distanzieren sich nicht ausdrücklich von den zivilrechtlichen Aspekten der Scharia“, sagte von Storch der „Welt“. Daher verlange die AfD von den organisierten Muslimen, „dass sie das deutsche Zivilrecht auch dann anerkennen würden, wenn …

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Politikwissenschaftler sieht AfD vor weiterem Rechtsruck

Nach Einschätzung des Bremer Politikwissenschaftlers Lothar Probst könnte die AfD noch weiter nach rechts rücken. Hintergrund ist eine mögliche Kooperation mit dem fremdenfeindlichen Front National (FN) aus Frankreich. „Die AfD steht am Scheideweg: Will sie eine rechtskonservative, aber demokratische Partei werden oder aber immer weiter in die rechte, ausländerfeindliche Ecke abrutschen“, sagte Probst dem „Handelsblatt“. „Einen Teil der AfD drängt …

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Europapolitiker warnen vor Kooperation von AfD und Front National

Europapolitiker von SPD, Grünen und FDP sehen in einer Kooperation der AfD mit anderen rechtspopulistischen Parteien im EU-Parlament eine Bedrohung für den europäischen Zusammenhalt. Hintergrund ist ein Vorstoß des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke, der sich für ein Treffen von Parteichefin Frauke Petry mit der Vorsitzenden der französischen Front National (FN), Marine Le Pen, ausgesprochen hatte. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß sagte …

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Pretzell: Kontakt mit Marine Le Pen ist gelebte Normalität

Im AfD-internen Streit über das Verhältnis zum französischen Front National (FN) hat der AfD-Europaabgeordnete Marcus Pretzell die Intensität der bereits bestehenden Kontakte zur FN-Vorsitzenden Marine Le Pen betont. „Der persönliche Kontakt mit Marine Le Pen ist gelebte Normalität“, sagte Pretzell der „Welt“. Pretzell war kürzlich im EU-Parlament in jene Fraktion eingetreten, zu der neben der österreichischen FPÖ und der italienischen …

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Höcke: AfD-Chefin Petry soll Marine Le Pen treffen

In der AfD-Spitze gibt es Streit über ein mögliches Treffen von Parteichefin Frauke Petry mit Marine Le Pen, der Vorsitzenden des französischen „Front National“ (FN): Während Teile der Parteiführung ein solches Treffen und eine enge Zusammenarbeit beider Parteien ablehnen, machte sich der thüringische Fraktionsvorsitzende Björn Höcke in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) dafür stark. „Die Parteiführungen von AfD und Front …

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SPD und Grüne: Anti-Islam-Beschlüsse der AfD widersprechen Grundgesetz

Politiker von SPD und Grünen haben der AfD am Montag vorgeworfen, mit ihrem Grundsatzprogramm den Boden des Grundgesetzes zu verlassen: Insbesondere der am Wochenende auf dem AfD-Bundesparteitag in Stuttgart beschlossene Anti-Islam-Kurs stößt auf massive Vorbehalte, berichtet das „Handelsblatt“ (Online). Die Religionsfreiheit werde von zwei Seiten bedroht: Von denen, die eine Religion fundamentalistisch okkupierten und zu Gewalt aufriefen, so SPD-Bundesvize Ralf …

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