Stichwort zu Front National

Der Front National ist eine 1972 gegründete Partei in Frankreich. Sie wird von den meisten Beobachtern als rechtsextrem charakterisiert; ihr Tun und Lassen gilt auch als rechtspopulistisch. Sie selbst definiert sich als „weder rechts noch links“ sowie als „patriotisch“, „populistisch“ und „souveränistisch“. Der FN ist mit zwei Sitzen in der Nationalversammlung vertreten. Bei der Europawahl 2014 war der FN mit 24,86 % der Wählerstimmen die französische Partei, die die meisten Wählerstimmen erhielt.

AfD will europäischen Währungsraum ohne Frankreich

Die Führung der AfD will einen europäischen Währungsraum ohne Frankreich. In einem gemeinsamen Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z., Montagsausgabe) forderten der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen und der stellvertretende Bundesvorsitzende Alexander Gauland einen Währungsverbund in Europa, zu dem nur Staaten mit der gleichen Stabilitätskultur gehören sollten. Auf die Frage, ob sie sich einig seien, dass Frankreich nicht dazu gehöre, antworteten …

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AfD streitet über Kooperation mit „Front National“

In der AfD gibt es einen Streit darüber, ob die Partei mit dem französischen „Front National“ (FN) kooperieren soll. Während Parteivize Alexander Gauland sich für eine Zusammenarbeit mit dem FN ausspricht, sind Co-Parteichef Jörg Meuthen und die stellvertretende Europaabgeordnete Beatrix von Storch strikt dagegen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.). „Eine enge Zusammenarbeit mit dem `Front National` lehne ich ab. …

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Gauland erwägt Europafraktion mit „Front National“

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland erwägt den Betritt der AfD zu einer neuen Europafraktion unter Beteiligung des französischen „Front National“. Sollte sich in naher Zukunft eine neue Europafraktion aus EU-kritischen Parteien gründen, befürworte er den Beitritt der AfD-Abgeordneten, sagte Gauland der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Man muss den FN ja nicht lieben, aber es kann der Moment kommen, in dem …

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Hollande: Verharmlosen und Verteufeln der AfD schlechteste Antworten

Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat Deutschland nahegelegt, die AfD weder zu verteufeln noch zu verharmlosen: „Was ich weiß ist, dass sowohl das Verharmlosen als auch das Verteufeln die schlechtesten Antworten sind“, sagte Hollande in einem Interview mit der „Bild“ (Mittwoch) auch mit Blick auf die Erfahrungen Frankreichs im Umgang mit dem dortigen „Front National“ (FN). „Man muss die falschen Lösungen …

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SPD-Innenpolitiker will „knallharte“ Auseinandersetzung mit AfD

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat sich für eine härtere Gangart gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD) ausgesprochen. „Wir müssen uns knallhart mit den Personen und den Positionen der AfD auseinandersetzen. Dann wird sehr schnell klar, dass hier eine ganz dünne Suppe mit nur wenig Substanz gekocht wird“, sagte Lischka dem „Handelsblatt“. „Ich erachte die Partei derzeit als …

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EVP-Fraktionschef ruft zu verstärkter Auseinandersetzung mit AfD auf

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat zu einer verstärkten Auseinandersetzung mit der AfD aufgerufen. „Wir müssen deutlich machen, in welcher Gesellschaft sich die AfD und ihre Vorsitzende Petry befinden“, sagte der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sie ist die politische Schwester von Marine Le Pen in Frankreich: rechtspopulistisch und teilweise rechtsradikal.“ Le Pen ist Vorsitzende …

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Oettinger warnt vor Aufweichen der Euro-Stabilitätskriterien

Angesichts der nervösen Finanzmärkte sowie des wachsenden Widerstandes gegen den Sparkurs der vergangenen Jahre wird vor einem weiteren Aufweichen der Euro-Stabilitätskriterien gewarnt. „Die jüngsten Ausschläge an den Anleihemärkten, insbesondere in Portugal, müssen ein Alarmsignal sein“, sagte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) der „Welt am Sonntag“. „Europa darf nicht das Signal aussenden, dass der Stabilitätspakt nicht mehr gilt.“ Der Stabilitäts- und Wachstumspakt …

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BASF-Chefkontrolleur warnt vor Auseinanderbrechen der EU

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Einer der einflussreichsten Manager Deutschlands, der Aufsichtsratsvorsitzende des Chemiekonzerns BASF, Jürgen Hambrecht, warnt vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union angesichts der Flüchtlingskrise. „In der Wirtschaft macht sich über diese Entwicklung tiefe Sorge breit“, schrieb Hambrecht in einem Gastbeitrag für das aktuelle „Manager Magazin“. Man wisse nur allzu gut, dass nationale Kleinstaaterei zu wirtschaftlicher Instabilität und politischem Bedeutungsverlust führten, so der …

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Schäuble hat Mitleid mit Gabriel

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat für Koalitionspartner Sigmar Gabriel nach dem SPD-Parteitag und dessen schlechtem Wahlergebnis als SPD-Vorsitzender Mitleid geäußert. „Als Wirtschaftsminister arbeite ich sehr vertrauensvoll mit Gabriel zusammen. Als SPD-Vorsitzender hat er mein vollstes Mitleid, weil er Vorsitzender einer innerlich gespaltenen Partei ist“, sagte Schäuble „Bild am Sonntag“. Schäuble zeigte Verständnis dafür, dass Gabriel in seiner Parteitagsrede seine (Schäubles) …

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Schulz warnt vor Nationalismus in der Flüchtlingspolitik

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Martin Schulz, der Präsident des europäischen Parlaments, hat angesichts der Flüchtlingskrise und des Erfolgs rechtspopulistischer Parteien vor einem Zerfall der Europäischen Union gewarnt. „Wir drohen auseinanderzubrechen“, sagte Schulz der „Frankfurter Rundschau“ (Montagausgabe) und fügte mit Blick auf den fehlenden Kooperationswillen osteuropäischer EU-Staaten in der Flüchtlingspolitik hinzu: „Manche in Europa versuchen auf ein globales Problem nicht gemeinsam als Ganzes zu antworten, …

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Kramp-Karrenbauer sieht Merkels Flüchtlingspolitik in Gefahr

Angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte in Europa wie in Frankreich, warnt die Ministerpräsidentin des Saarlandes, vor einem Scheitern der auf Europa ausgerichteten Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel. Die Situation in Europa zeige, „wie schwer es ist, eine internationale und europäische Lösung herbeizuführen“, sagte Kramp-Karrenbauer dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Dies sei aber der „einzig vernünftige Weg“. Die anderen EU-Staaten dürften nicht aus …

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