Start > News zu Gerd Landsberg

News zu Gerd Landsberg

Kommunen warnen vor Verzögerungen beim Klimapaket

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor Verzögerungen beim Klimapaket gewarnt. "Wichtig ist, dass wir nicht mehr unnötig Zeit verlieren, sondern jetzt bei den einzelnen Maßnahmen rasch in die Umsetzung kommen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Am Freitag stimmt der Bundesrat über wesentliche …

Jetzt lesen »

Lehrerverband hält Beschluss zur Ganztagsbetreuung für „Mogelpackung“

Der Deutsche Lehrerverband hält den Kabinettsbeschluss für eine Ganztagsbetreuung an Grundschulen ab 2025 für eine "Mogelpackung". Dazu reichten die jetzt vom Bund bereitgestellten zwei Milliarden Euro für Um- oder Ausbau "hinten und vorne nicht aus", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er kritisierte es als "zutiefst unseriöse Politik", …

Jetzt lesen »

Kommunen fordern besseren Schutz für Bürgermeister

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht die Zunahme von Beleidigungen, Drohungen und Gewalt gegen Mandatsträger als "große Gefahr" und "direkten Angriff" auf die Stabilität der Demokratie in den Kommunen. "Vor dem Hintergrund dieser Hasswelle sinkt teilweise die Bereitschaft, sich ehrenamtlich vor Ort als Bürgermeisterin oder Bürgermeister zu engagieren", sagte Hauptgeschäftsführer …

Jetzt lesen »

Vor Hartz-IV-Urteil: Kommunen offen für Lockerung der Sanktionen

Die Kommunen zeigen sich vor dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts am kommenden Dienstag offen für eine Lockerung der Sanktionsregelungen. "So gibt es keinen Grund, bei Menschen unter 25 Jahren schärfere Sonderreglungen vorzusehen. Diese sollten entfallen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Er sagte, es …

Jetzt lesen »

Kommunen fürchten politische Instabilität in Thüringen

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat nach den Landtagswahlen in Thüringen vor den Folgen politischer Instabilität gewarnt. "Für die Städte und Gemeinden ist eine stabile Regierung und eine positive wirtschaftliche Entwicklung von entscheidender Bedeutung", sagte Landsberg dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Nur dann können die für die Bürgerinnen und …

Jetzt lesen »

Kommunen fordern breites Bündnis gegen Rechtsextremismus

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat nach dem Anschlag in Halle (Saale) alle gesellschaftlich wichtigen Institutionen zu einer Reaktion aufgefordert. "Wir brauchen in Deutschland ein Bündnis gegen Gewalt, Hass und für Toleranz", sagte Landsberg dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). In diesem Bündnis müssten "Bund, Länder, Kommunen, Gewerkschaften und …

Jetzt lesen »

Kommunen: Rechte von Umweltschützern bei Bauprojekten „zurückfahren“

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat sich dafür ausgesprochen, die Rechte von Umweltschützern in Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschneiden. "Insbesondere Konflikte mit dem Umwelt-, Arten- und Naturschutz bedeuten häufig Schranken für eine Projektumsetzung. Diese Praxis gehört auf den Prüfstand", sagte Landsberg dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Oft sind es …

Jetzt lesen »

Kommunen fordern Vereinfachung von Investitionen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Bund und Länder dazu aufgerufen, staatliche Investitionen zu vereinfachen. "Wenn wir in Deutschland wieder erfolgreich sein wollen, müssen wir den Bürokratiedschungel durchforsten und die Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich verkürzen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Es sei höchste Zeit, dass die …

Jetzt lesen »

Städtebund-Chef kritisiert Künast-Urteil

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat ein Urteil des Landgerichts Berlin kritisiert, wonach die Grünen-Politikerin Renate Künast bestimmte Beschimpfungen auf Facebook hinnehmen muss. Angesichts von Anfeindungen und Bedrohungen gegen Kommunalpolitiker im Netz sei die Entscheidung des Landgerichts in Bezug auf Künast "kein gutes Zeichen, mag aber einer …

Jetzt lesen »

Kommunen loben Klimapaket als „wichtigen Schritt“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat das Klimapaket der Bundesregierung als "wichtigen Schritt" zum Erreichen der deutschen Klimaziele gelobt. Die Finanzierung der Beschlüsse der Großen Koalition werde aber "zu erheblichen Steuerausfällen der öffentlichen Hand führen", sagte Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Die Kommunen erwarteten deshalb, …

Jetzt lesen »

Städtebund-Chef schlägt wegen zunehmender Drohungen Alarm

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat sich besorgt über zunehmende Anfeindungen gegenüber Kommunalpolitikern geäußert. Bedrohungen und Hass nähmen weiter "dramatisch" zu, sagte Landsberg dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Das sind unerträgliche Zustände, die die lokale Demokratie gefährden." Es gebe bereits die ersten Bürgermeister und andere Mandatsträger, die ihr Amt …

Jetzt lesen »