Stichwort zu Gerhard Schindler

Der Bundesnachrichtendienst mit Sitz in Pullach im Isartal und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter. Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND die Abteilung 6 zuständig; deren Leiter – seit 1. Januar 2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wurde für 2013 mit rund 531,1 Millionen EUR angegeben und 2014 mit 552,59 Millionen Euro veranschlagt.
Der BND entstand am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen.

BND-Selektoren: Task Force des Kontrollgremiums wird fündig

Die in der vergangenen Woche eingesetzte Task Force des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) ist bei ihrer Untersuchung BND-eigener Selektoren fündig geworden. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Parlamentskreise. Demnach hat eine erste Prüfung der Selektoren in der BND-Zentrale ergeben, dass sie anders als die Selektoren des US-Geheimdienstes NSA nicht codiert und damit unmittelbar les- und verstehbar sind. Weiter …

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Bericht: BND nutzte möglicherweise unzulässige Selektoren

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Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe verwendet. Darüber informierten das Kanzleramt und BND-Präsident Gerhard Schindler am Mittwochabend das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages, berichtet der Radiosender. Dabei handelt es sich um Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, die bis Herbst 2013 eingesetzt wurden. Die Praxis sei damals beendet worden. Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das …

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Bericht: BND nutzte beim Ausspähen von EU-Staaten eigene Selektoren

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar nicht nur mit Hilfe von Selektoren des US-Geheimdienstes NSA die Kommunikation befreundeter EU-Staaten ausspioniert, sondern auch eigene Selektoren eingesetzt. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) und des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages. Der Vorgang war am Mittwochabend Gegenstand der PKGr-Sitzung, an der auch BND-Präsident Gerhard Schindler teilnahm. Die geheime …

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BND plante weitere Geheimdienstkooperation am Kanzleramt vorbei

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Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar am Kanzleramt vorbei eine weitere heikle Geheimdienstoperation mit ausländischen Partnerdiensten geplant. Um an eine zentrale Datenleitung in Frankfurt am Main zu gelangen, bot der britische Geheimdienst GCHQ dem BND im Jahr 2012 ein hoch entwickeltes Erfassungs- und Verarbeitungssystem an, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Deutschen sollten das System demnach dazu nutzen, um …

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Ex-Geheimdienstkoordinator kritisiert Umgang des Kanzleramts mit BND als "Schande"

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Der frühere Geheimdienstkoordinator und Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer (CDU), hat den Umgang der Bundesregierung mit dem eigenen Geheimdienst massiv kritisiert und als „Schande“ bezeichnet. „Jeder prügelt derzeit auf den BND ein, zumeist aus ideologischen Gründen“, sagte Schmidbauer dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „So machen wir unsere Sicherheit für dieses Land kaputt.“ BND-Präsident Gerhard Schindler sei ein einsamer Rufer in der Wüste. …

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Opposition fordert Entlassung von BND-Chef

Berlin – Die Opposition im Bundestag fordert nach dem Bekanntwerden der neuerlichen Spionageaffäre beim Bundesnachrichtendienst (BND) die Entlassung von BND-Präsident Gerhard Schindler: „Ich fordere die Bundeskanzlerin auf, BND-Chef Gerhard Schindler sofort zu entlassen“, sagte der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Anton Hofreiter, im Gespräch mit der „Bild“. „Damit darf die Aufklärung aber nicht aufhören. Die Bundeskanzlerin muss erklären, warum die Bundesregierung die …

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Linke fordert Offenlegung der BND-Belege zu MH17-Absturz

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Berlin – Die Linkspartei hat Konsequenzen aus einem Medienbericht gefordert, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) Belege dafür haben soll, dass Flug MH17 von pro-russischen Separatisten abgeschossen wurde: „Der BND sollte seine Informationen und Einschätzungen offenlegen. Für so eine schwerwiegende Behauptung müssen Beweise vorgelegt werden, die überprüft werden können“, sagte Parteivize Tobias Pflüger dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). Dann könnten sie in eine unabhängige …

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BND macht Separatisten für MH17-Absturz verantwortlich

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Berlin – Der Bundesnachrichtendienst (BND) kommt in einer detaillierten Analyse zu dem Schluss, dass prorussische Rebellen für den Absturz von Flug MH17 in der Ostukraine verantwortlich sein sollen. In einem Vortrag vor den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums präsentierte BND-Präsident Gerhard Schindler am 8. Oktober umfangreiche Belege, darunter eine Auswertung von Satellitenaufnahmen und verschiedenen Fotos, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen …

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Parlamentarisches Kontrollgremium will sich erneut mit BND-Spion befassen

Berlin – Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) wird sich bei seiner nächsten regulären Sitzung am 10. September erneut mit dem Fall des Anfang Juli enttarnten BND-Spions befassen. „Es ist weder der richtige Weg noch der richtige Zeitpunkt, sich jetzt zu einzelnen Aktenstücken zu äußern. Das Gremium wird sich in der nächsten Woche nochmal mit dem Thema befassen“, sagte der Vorsitzende des …

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BND-Affäre: Riexinger legt Ablösung von Altmaier und Schindler nahe

Berlin – Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat in der BND-Affäre die Ablösung von Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und BND-Präsident Gerhard Schindler nahegelegt. Grund ist das am Wochenende bekannt gewordene Abhören von Telefonaten der ehemaligen US-Außenministerin Hillary Clinton sowie ihres Nachfolgers John Kerry. „Von der Kanzlerin stammt der Satz, dass Aushorchen unter Freunden nicht geht“, sagte Riexinger der „Frankfurter …

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BND sieht Brüche im Machtblock Putins

Berlin – Der Bundesnachrichtendienst (BND) sieht laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ Anzeichen dafür, dass in der Moskauer Führung Hardliner und Wirtschaftsführer heftig um Einfluss beim russischen Präsidenten Wladimir Putin kämpfen: Anders als westliche Geheimdienste noch zu Beginn der Ukraine-Krise dachten, scheinen sich demnach Brüche im Machtblock Putins zu zeigen. Das habe der Chef des BND, Gerhard Schindler, in …

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