Stichwort zu Gerhard Schindler

Die in der vergangenen Woche eingesetzte Task Force des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) ist bei ihrer Untersuchung BND-eigener Selektoren fündig geworden. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Parlamentskreise. Demnach hat eine erste Prüfung der Selektoren in der BND-Zentrale ergeben, dass sie anders als die Selektoren des US-Geheimdienstes NSA nicht codiert und damit unmittelbar les- und verstehbar sind. Weiter …

Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe verwendet. Darüber informierten das Kanzleramt und BND-Präsident Gerhard Schindler am Mittwochabend das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages, berichtet der Radiosender. Dabei handelt es sich um Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, die bis Herbst 2013 eingesetzt wurden. Die Praxis sei damals beendet worden. Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar nicht nur mit Hilfe von Selektoren des US-Geheimdienstes NSA die Kommunikation befreundeter EU-Staaten ausspioniert, sondern auch eigene Selektoren eingesetzt. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) und des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages. Der Vorgang war am Mittwochabend Gegenstand der PKGr-Sitzung, an der auch BND-Präsident Gerhard Schindler teilnahm. Die geheime …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar am Kanzleramt vorbei eine weitere heikle Geheimdienstoperation mit ausländischen Partnerdiensten geplant. Um an eine zentrale Datenleitung in Frankfurt am Main zu gelangen, bot der britische Geheimdienst GCHQ dem BND im Jahr 2012 ein hoch entwickeltes Erfassungs- und Verarbeitungssystem an, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Die Deutschen sollten das System demnach dazu nutzen, um …

Der frühere Geheimdienstkoordinator und Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer (CDU), hat den Umgang der Bundesregierung mit dem eigenen Geheimdienst massiv kritisiert und als „Schande“ bezeichnet. „Jeder prügelt derzeit auf den BND ein, zumeist aus ideologischen Gründen“, sagte Schmidbauer dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „So machen wir unsere Sicherheit für dieses Land kaputt.“ BND-Präsident Gerhard Schindler sei ein einsamer Rufer in der Wüste. …

Berlin – Die Opposition im Bundestag fordert nach dem Bekanntwerden der neuerlichen Spionageaffäre beim Bundesnachrichtendienst (BND) die Entlassung von BND-Präsident Gerhard Schindler: „Ich fordere die Bundeskanzlerin auf, BND-Chef Gerhard Schindler sofort zu entlassen“, sagte der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Anton Hofreiter, im Gespräch mit der „Bild“. „Damit darf die Aufklärung aber nicht aufhören. Die Bundeskanzlerin muss erklären, warum die Bundesregierung die …

Berlin – Die Linkspartei hat Konsequenzen aus einem Medienbericht gefordert, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) Belege dafür haben soll, dass Flug MH17 von pro-russischen Separatisten abgeschossen wurde: „Der BND sollte seine Informationen und Einschätzungen offenlegen. Für so eine schwerwiegende Behauptung müssen Beweise vorgelegt werden, die überprüft werden können“, sagte Parteivize Tobias Pflüger dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). Dann könnten sie in eine unabhängige …

Berlin – Der Bundesnachrichtendienst (BND) kommt in einer detaillierten Analyse zu dem Schluss, dass prorussische Rebellen für den Absturz von Flug MH17 in der Ostukraine verantwortlich sein sollen. In einem Vortrag vor den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums präsentierte BND-Präsident Gerhard Schindler am 8. Oktober umfangreiche Belege, darunter eine Auswertung von Satellitenaufnahmen und verschiedenen Fotos, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen …

Berlin – Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) wird sich bei seiner nächsten regulären Sitzung am 10. September erneut mit dem Fall des Anfang Juli enttarnten BND-Spions befassen. „Es ist weder der richtige Weg noch der richtige Zeitpunkt, sich jetzt zu einzelnen Aktenstücken zu äußern. Das Gremium wird sich in der nächsten Woche nochmal mit dem Thema befassen“, sagte der Vorsitzende des …

Berlin – Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat in der BND-Affäre die Ablösung von Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und BND-Präsident Gerhard Schindler nahegelegt. Grund ist das am Wochenende bekannt gewordene Abhören von Telefonaten der ehemaligen US-Außenministerin Hillary Clinton sowie ihres Nachfolgers John Kerry. „Von der Kanzlerin stammt der Satz, dass Aushorchen unter Freunden nicht geht“, sagte Riexinger der „Frankfurter …

Berlin – Der Bundesnachrichtendienst (BND) sieht laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ Anzeichen dafür, dass in der Moskauer Führung Hardliner und Wirtschaftsführer heftig um Einfluss beim russischen Präsidenten Wladimir Putin kämpfen: Anders als westliche Geheimdienste noch zu Beginn der Ukraine-Krise dachten, scheinen sich demnach Brüche im Machtblock Putins zu zeigen. Das habe der Chef des BND, Gerhard Schindler, in …