Stichwort zu Gerhard Schindler

Der Bundesnachrichtendienst mit Sitz in Pullach im Isartal und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.
Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter. Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist für den BND die Abteilung 6 zuständig; deren Leiter – seit 1. Januar 2010 Günter Heiß – bekleidet daher zudem auch das Amt des sogenannten Geheimdienstkoordinators. Der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt wurde für 2013 mit rund 531,1 Millionen EUR angegeben und 2014 mit 552,59 Millionen Euro veranschlagt.
Der BND entstand am 1. April 1956 aus der Organisation Gehlen.

BND sieht Brüche im Machtblock Putins

Berlin – Der Bundesnachrichtendienst (BND) sieht laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ Anzeichen dafür, dass in der Moskauer Führung Hardliner und Wirtschaftsführer heftig um Einfluss beim russischen Präsidenten Wladimir Putin kämpfen: Anders als westliche Geheimdienste noch zu Beginn der Ukraine-Krise dachten, scheinen sich demnach Brüche im Machtblock Putins zu zeigen. Das habe der Chef des BND, Gerhard Schindler, in …

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Innenminister Herrmann fordert Gipfeltreffen von Obama und Merkel

Berlin – Nach den mutmaßlichen Spionagefällen beim Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesverteidigungsministerium fordert der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ein klärendes Krisentreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit US-Präsident Barack Obama. In einem Interview mit „Bild“ (Samstagsausgabe) sagte Herrmann: „Die Späh-Affäre durch die USA hat eine Dimension erreicht, bei der es mit einem Besuch von CIA-Chef John O. Brennan bei …

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"Focus": 19 Terroranschläge auf Bundeswehr in Afghanistan vereitelt

Kabul – In Afghanistan sollen einem Medienbericht zufolge aufgrund von Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes (BND) 19 Terroranschläge auf die Bundeswehr vereitelt worden sein. Das geht laut „Focus“ aus einer internen BND-Statistik hervor. Spione des BND hätten derweil im Kriseneinsatz im ersten Halbjahr 2014 mehrere Attentate nur knapp überlebt. Im Jemen seien im April zwei BND-Mitarbeiter durch Schüsse aus zehn Meter Entfernung …

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No-Spy-Abkommen mit USA droht zu scheitern

Berlin – Das geplante No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA droht offenbar zu scheitern. Obwohl die Verhandlungen offiziell noch liefen, habe die Bundesregierung kaum noch Hoffnung, ein Abkommen, das einen bilateralen Verzicht auf Spionage beinhalten sollte, mit den USA abschließen zu können, berichten die „Süddeutsche Zeitung“ und der NDR. Demnach verweigerten die USA sogar die Zusage, künftig keine deutschen Regierungsmitglieder …

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USA lehnen No-Spy-Abkommen mit Deutschland ab

Berlin/Washington – Ein No-Spy-Abkommen zwischen dem US-Geheimdienst NSA und dem Bundesnachrichtendienst (BND) als Verhandlungsführer auf deutscher Seite wird es nicht geben. Diese Botschaft erhielten die deutschen Geheimdienst-Präsidenten Hans-Georg Maaßen und Gerhard Schindler bei ihren Gesprächen vergangene Woche in den USA. Wie der „Spiegel“ berichtet, halten die Amerikaner lediglich eine vage Übereinkunft zwischen den Geheimdiensten für denkbar, die nun in einer …

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„No-Spy-Abkommen“ kommt bald

Berlin/Washington – Zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland wird es einem Medienbericht zufolge schon bald ein „No-Spy-Abkommen“ geben, welches die gegenseitige Ausspähung von Regierungen und Bürgern verbietet. Eine entsprechende Absprache habe eine Delegation des Kanzleramts Mitte der Woche mit dem Weißen Haus in Washington getroffen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung. Beide Seiten seien übereingekommen, …

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BND-Chef kündigt Modernisierung an

Berlin – Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, will seine Behörde zum Teil neu ausrichten. Der deutsche Auslandsgeheimdienst müsse sich in seinen Aktivitäten auf weniger Regionen beschränken. „Ich denke, es ist besser, weniger Aufgaben richtig, nämlich zu 100 Prozent, zu erfüllen, als viele Aufgaben nur halb“, zitierte die „Welt“ Schindler aus einer Rede bei der nicht-öffentlichen 1. Nachrichtendienst-Konferenz in …

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SPD-Politiker distanzieren sich vom bisherigen Kurs ihrer Partei in „Snowden-Affäre“

Berlin – Innenpolitiker der SPD distanzieren sich vom bisherigen scharfen Kurs ihrer Partei in der „Snowden-Affäre“. Sie kritisieren, dass die Vereinigten Staaten in die Nähe eines Unrechtsstaates gerückt würden und die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes in Frage gestellt werde. „Die Debatte hatte mir zu sehr eine antiamerikanische Komponente, die ich nicht für angemessen halte“, sagte der SPD-Abgeordnete Fritz Rudolf Körper der …

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Unions-Innenpolitiker Uhl gegen Ablösung des BND-Chefs Schindler

Berlin – Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat die Forderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach einer Ablösung des BND-Präsidenten Gerhard Schindler abgelehnt. „Herr Schindler ist ja jetzt erst ins Amt gekommen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Er kann keineswegs Verantwortung übernehmen für die vielen Jahre, in denen Ernst Uhrlau BND-Präsident war.“ Unter diesem habe die enge Kooperation mit …

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Links-Politiker Bockhahn legt Geheimdienstchefs und Kanzleramtsminister den Rücktritt nahe

Berlin – Der linke Bundestagsabgeordnete Steffen Bockhahn, der dem Parlamentarischen Kontrollgremium angehört, hat den Präsidenten von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz, Gerhard Schindler und Hans-Georg Maaßen, sowie Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) den Rücktritt nahe gelegt, falls sie die neuesten Berichte über eine Kooperation mit dem US-Geheimdienst NSA nicht aufklären könnten. „Über diese unmittelbare Verknüpfung sind wir nicht informiert worden“, sagte …

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Deutsche Geheimdienste bestätigen „Tests“ mit US-Spähsoftware

Berlin – Die Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes haben einen „Spiegel“-Bericht über die Verwendung von US-Spähsoftware teilweise bestätigt. „Das BfV testet die vom `Spiegel` angesprochene Software, setzt sie aber derzeit nicht für seine Arbeit ein“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der „Bild am Sonntag“. Bei seiner Zusammenarbeit mit der NSA halte sich das …

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