Stichwort zu Gerichtsprozess

Twitter: Rückzug von der Börse

Nach langen Verhandlungen, die sogar in einen Gerichtsprozess zu münden schienen, hat Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter gekauft. Kurz nach der Übernahme des Netzwerks hat der Tesla-Chef den Rückzug des Unternehmens von der Börse erklärt. Was das jetzt für die Anleger bedeutet und welche Veränderungen es unter Elon Musk als »sole director« geben könnte, erläutert Börsenkorrespondent Mick Knauff in seiner …

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KFZ-Gutachter – Einschätzung der Schadenshöhe nach einem Unfall

Bei einem Gutachten handelt es sich nicht um etwas, dass automatisch erstellt wird. Sondern dieses wird nur dann erstellt, wenn dieses von einem der Unfallbeteiligten oder die Versicherung ein solches in Auftrag gibt. In einem Gutachten wird nicht nur der Schaden dargestellt, sondern es wird zugleich aufgelistet, auf welchen Wert sich dieser beläuft. Somit werden nicht nur die offensichtlichen Schäden …

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Annen: Rückführung deutscher IS-Kämpfer ist „kompliziert“

Die geordnete Rückführung von IS-Kämpfern mit deutscher Staatsbürgerschaft aus Syrien gestaltet sich nach Angaben von Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, schwierig. „Wir müssen ja auch dafür sorgen, dass, wenn Menschen zurückgeholt werden, wir der deutschen Öffentlichkeit auch sagen können, es gibt eine Strafverfolgung“, sagte der SPD-Politiker am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Viele Leute seien gefährlich. „Das wissen wir, aber …

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EU prüft mögliches „Ersatzteilkartell“ von Autoherstellern

Die Europäische Kommission ermittelt gegen mehrere Automobilkonzerne wegen möglicher Kartellverstöße beim Verkauf von Ersatzteilen. Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sind fünf namhafte Hersteller betroffen. Sie sollen mit Hilfe eines Beratungshauses Preiserhöhungen von bis zu 25 Prozent erreicht und so einen Gesamtgewinn von 2,6 Milliarden Euro in zehn Jahren erzielt haben, wie der „Spiegel“ und das Recherchenetzwerk European …

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Holocaust-Forscherin sieht Ähnlichkeiten zwischen Trump und Hitler

Die US-Historikerin und Holocaust-Forscherin Deborah Lipstadt warnt davor, dass sich ein gefährlicher Populismus in Europa und den USA ausbreite. „Ich sehe einen hässlichen Populismus, dessen Hassrhetorik mich daran erinnert, wie die Nationalsozialisten in Deutschland an die Macht gekommen sind“, sagt Lipstadt dem „Spiegel“. Sie spricht von einem „ethnozentrischen“, „irrationalen“ Populismus, er nähre eine „gefährliche Stimmung“. In den USA wie in …

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Högl ruft Dashcam-Hersteller zu Rücksicht auf Datenschutzregeln auf

SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Einsatz sogenannter Dashcams begrüßt und die Hersteller solcher Minikameras dazu aufgerufen, geltende Datenschutzregeln zu berücksichtigen. „Das Urteil des Bundesgerichtshofs, dass Aufnahmen von Dashcams bei Unfällen im Einzelfall als Beweise im Gerichtsprozess verwendet werden können, begrüße ich ausdrücklich“, sagte Högl der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Digitale Aufnahmen solcher Minikameras würden damit einen …

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Verbraucherschützer fordern verbindliche Kriterien für Umweltsiegel

Der Verbraucherzentralen-Bundesverband fordert strengere Regeln für Umweltsiegel, die von Unternehmen zur Produktwerbung genutzt werden. „Das Wort Siegel ist rechtlich nicht geschützt. Die Bundesregierung muss deshalb gesetzliche Mindestanforderungen für eine sozial und ökologisch verantwortliche Produktion schaffen“, sagte Kathrin Krause, Expertin für nachhaltigen Konsum des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Der Siegeldschungel verwirrt den Verbraucher.“ Die Kunden müssten wissen, was …

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