News zu Gesine Schwan

Der Islam-Kritiker Thilo Sarrazin hat den Vorwurf von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zurückgewiesen, dass er in seinem jüngsten Buch Thesen propagiere, „die mit den Grundsätzen der Partei unvereinbar“ seien und der SPD „schweren Schaden“ zufügten. Sarrazin, ehemals Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank und Finanzsenator in Berlin, sagte der „Welt“ (Dienstagsausgabe), …

Der SPD droht ein neuer Konflikt um ihr Mitglied Thilo Sarrazin. Eine vom Parteivorstand Ende August eingesetzte Kommission, die Sarrazins Aufreger-Buch „Feindliche Übernahme“ auf Vereinbarkeit mit sozialdemokratischen Überzeugungen überprüfen sollte, hat ihren Abschlussbericht dem Willy-Brandt-Haus zugestellt. Das berichtet der „Spiegel“. Das fünfköpfige Gremium, das neben dem Anti-Islam-Buch weitere Schriften und …

Die SPD-Basis wird nach Einschätzung der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, nur bei einem wirklichen Aufbruchssignal grünes Licht für eine neuerliche große Koalition geben. Der SPD-Parteitag am 21. Januar „wird sich nicht mit blumigen Reden zufriedengeben“, sagte Schwan am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Man wird den Eindruck haben …

Vier Ministerpräsidenten der neuen Länder haben kritisiert, dass Ostdeutsche zu selten für Spitzenämter berücksichtigt werden. „Wir brauchen mehr Ostdeutsche in Führungspositionen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) der Wochenzeitung „Die Zeit“. Das gelte nicht nur für die Bundesregierung, die öffentliche Verwaltungen oder die Parteien, sondern auch in der Wirtschaft oder …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Abschaffung der Unabhängigkeit des Obersten Gerichtshofes in Polen scharf kritisiert. „Es ist konsequent, dass die EU-Kommission ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen eingeleitet hat“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montag-Ausgabe). „Recht und Gesetz sind das Fundament der Europäischen Union.“ Maas fügte hinzu: …

Die zweimalige Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat die bisherige Amtsführung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert. „Ich erkenne noch nicht, wo genau er seine Akzente setzen möchte“, sagte Schwan der „Heilbronner Stimme“ (Freitag). „Ich sehe noch nicht so ganz seine Handschrift, außer, dass er sich allgemein für Demokratie einsetzen möchte.“ Seine Stellungnahme …

Die ehemalige Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Gesine Schwan, glaubt mit Blick auf den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Warschau nicht, dass es gelingen wird, auf den polnischen Präsidenten Jaroslaw Kaczynski im Sinne von mehr Respekt für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Einfluss zu nehmen: „Es hieß, sie wolle ausloten, inwieweit Polen …

Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, rät ihrer Partei, nach einer Alternative zur großen Koalition zu suchen. Außerdem richtet sie Vorwürfe gegen die Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Es kann doch nicht sein, dass wir uns mit der großen Koalition begnügen – in vielen Bereichen“, sagte Schwan der „Welt“. …

In der SPD-Bundestagsfraktion regt sich massiver Widerstand gegen einen gemeinsamen Bundespräsidentschaftskandidaten der Großen Koalition. Axel Schäfer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, dass eine Einigung mit der Union „überhaupt noch nicht ausgemacht“ sei. „Wir haben keine Staatskrise und brauchen keinen Einheitskandidaten. Demokratie lebt von der Auswahl. Das sehen …