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News zu Gesundheitsminister

Söder interveniert bei Merkel wegen Spahns Krankenkassenreform

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Krankenkassenreform von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschwert. Die angedachte bundesweite Öffnung bisher regional begrenzter Kassen und „die Beschneidung von Länderkompetenzen kann nicht mitgetragen werden“, heißt laut eines Berichts des „Handelsblatts“ in dem Schreiben …

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Spahn will weitere Gesundheitsberufe reformieren

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will nach der Hebammenausbildung auch die Ausbildung für Assistenten in Apotheken und OP-Sälen reformieren. Das geht aus zwei Gesetzentwürfen hervor, die nun ins Anhörungsverfahren gegeben worden sind und über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) berichten. Konkret gehe es um die Ausbildung zu pharmazeutisch-technischen Assistenten …

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Ex-Gesundheitsminister Gröhe verteidigt Sterbehilfe-Gesetz

Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat das Gesetz zum Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe aus dem Jahr 2015 verteidigt. „Ich bin davon überzeugt und natürlich ist es das gute Recht, eine Überprüfung vor dem Verfassungsgericht anzustreben“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Aufgrund von Befürchtungen seitens einiger Ärzte und …

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NRW-Gesundheitsminister Laumann für Impfpflicht gegen Masern

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich für eine Impfpflicht gegen Masern ausgesprochen. „Es ist jetzt die Zeit reif, auch zu sagen, wir brauchen eine Impfpflicht“, sagte Laumann am Montag im Deutschlandfunk. „Das Problem ist, dass weit über 90 Prozent der Leute ihre Kinder impfen lassen, aber dass wir die Masern …

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Gesetzliche Krankenversicherung hält Prüffristen weitgehend ein

Bei der Prüfung, ob ein Medikament oder ein medizinisches Verfahren Kassenleistung wird, hat die Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenversicherung in den vergangenen zwölf Monaten in lediglich drei Prozent aller Fälle die gesetzlichen Fristen überschritten. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen und Ärzten hervor, über den …

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Organspende: FDP-Fraktionsvize Thomae lehnt Widerspruchsregelung ab

Die Widerspruchsregelung zur Organspende, die eine Gruppe Bundestagsabgeordneter verschiedener Parteien um Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montagvormittag vorgelegt hat, greift nach Ansicht von FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae unverhältnismäßig in das Selbstbestimmungsrecht der Menschen ein. „Alle Menschen pauschal qua Gesetz zu Organspendern zu erklären, geht aus meiner Sicht deutlich zu weit“, sagte …

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Spahn stellt Gesetzentwurf für Organspende-Reform vor

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat gemeinsam mit mehreren Bundestagsabgeordneten einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf für eine „doppelte Widerspruchslösung“ bei der Organspende vorgestellt. Unter der Voraussetzung einer „breiten und individuellen Information“, sei es vertretbar, dass „als Organspender gilt, wer nicht ausdrücklich widerspricht, oder wer nicht ausdrücklich gegenüber seinen Angehörigen und seinen engsten Verwandten …

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Zahl der Pflegestellen wächst

Die Zahl der Pflegestellen in Deutschland ist in den vergangenen drei Jahren um 31.000 angestiegen. Allein in der Zeit von Juli 2016 bis Mai 2018 seien rund 18.000 neue Stellen dazu gekommen, heißt es in einer Studie der Uni Bremen im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums, über die die „Passauer Neue Presse“ …

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Spahn gründet Expertenteam zur Digitalisierung

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will mit einer neuen Einheit die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorantreiben. Ein elfköpfiges Expertenteam soll in den kommenden drei Jahren dafür sorgen, dass digitale Innovationen schneller im Alltag der Patienten ankommen. „Die rasanten Fortschritte in der Digitalisierung bieten große Chancen für Patienten. Die müssen wir nutzen, um …

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