Start > News zu GEZ

News zu GEZ

Gez is a commune in the Hautes-Pyrénées department in south-western France.

ARD und ZDF fehlen 2,2 Milliarden Euro für Pensionäre

dts_image_4697_jtnaapgatt_2171_701_526.jpg

Den Pensionskassen der öffentlich-rechtlichen Sender fehlen 2,2 Milliarden Euro. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) und in ihrer Online-Ausgabe. Die Zahlen gehen aus dem „Bild“ vorliegenden Bericht der Rundfunk-Kommission „KEF“ hervor. ARD und ZDF fordern nun laut „Bild“ von den Gebührenzahlern eine Art „Extra-Soli“ von 25 Cent im Monat für ihre …

Jetzt lesen »

Özoguz kritisiert Demontage Merkels durch Union

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat vor dem SPD-Bundesparteitag Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Unterstützung zugesichert, sofern sie eine „vernünftige“ Flüchtlingspolitik betreibe und zugleich kritisiert, dass Teile der Union Merkel demontieren wollten. CDU und CSU setzten – anders als Merkel – oftmals auf „hektischen Aktionismus“, sagte Özoguz in einem …

Jetzt lesen »

Pyro-Verband: Forderung nach Böller-Verbot ist überflüssig

Der Verband der pyrotechnischen Industrie hält ein Verkaufsverbot von extrem lauten Böllern für überflüssig. Der Geschäftsführer des Verbands, Klaus Gotzen, sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe): „Die Forderung ist zwar nett, aber schon im Gesetz verankert.“ Wegen der Verunsicherung vieler Menschen durch die Terrorgefahr hatte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele angeregt, den …

Jetzt lesen »

Pyro-Verband: Forderung nach Böller-Verbot ist überflüssig

dts_image_5693_eqnibschhi_2171_701_526

Der Verband der pyrotechnischen Industrie hält ein Verkaufsverbot von extrem lauten Böllern für überflüssig. Der Geschäftsführer des Verbands, Klaus Gotzen, sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe): „Die Forderung ist zwar nett, aber schon im Gesetz verankert.“ Wegen der Verunsicherung vieler Menschen durch die Terrorgefahr hatte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele angeregt, den …

Jetzt lesen »

Bundesregierung: 940 Straftaten bei Pegida und Ablegern

Die Behörden haben bei der Gida-Bewergung (Pegida und ihre Ableger) seit der ersten Pegida-Demonstration in Dresden im Oktober 2014 insgesamt 940 Straftaten gezählt. Das geht laut „Tagesspiegel“ (Mittwochsausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor. 255 Taten werden dem Bereich „Politisch motivierte Kriminalität rechts“ zugerechnet, …

Jetzt lesen »

DGB greift Wirtschaftsweise im Streit um Mindestlohn an

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wirft den Wirtschaftsweisen vor, „auf dem Rücken von Flüchtlingen“ den gesetzlichen Mindestlohn torpedieren zu wollen. Das sei eine Unverschämtheit, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). Scharf wandte sich Hoffmann insbesondere gegen die Forderung der Regierungsberater, den Mindestlohn nicht steigen zu lassen. „Offensichtlich hat …

Jetzt lesen »

BKA meldet deutlichen Anstieg bei Gewalttaten gegen Flüchtlinge

Die Zahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge ist deutlich angestiegen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). Demnach wurden in diesem Jahr bereits 104 Gewalttaten gegen Asylheime registriert. Dazu gehörten 53 Brandstiftungen. Im gesamten Jahr 2014 waren lediglich 28 Gewalttaten verzeichnet worden. Insgesamt hat sich den Angaben zufolge …

Jetzt lesen »

Palmer kritisiert "Diskurs-Verbot" in Flüchtlingsdebatte

Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat in der Flüchtlingsdebatte ein „Diskurs-Verbot“ kritisiert: „Ich glaube, es gibt da ein Diskurs-Verbot, eine Blockade“, sagte der Tübinger Oberbürgermeister am Montag im „Deutschlandfunk“ auf die Frage, ob es denn stimme, dass Menschen, die die derzeitige Flüchtlingspolitik kritisieren, von den Medien und in den sozialen Netzwerken …

Jetzt lesen »

Asyl-Klagen: Verwaltungsrichter warnen vor Überforderung der Gerichte

Angesichts der steigenden Zahlen von Klagen gegen die Ablehnung von Asylanträgen warnen Verwaltungsrichter vor einer Überforderung der Gerichte. In Nordrhein-Westfalen waren in den ersten neun Monaten des Jahres insgesamt 9.233 neue Hauptverfahren anhängig, fast so viele wie im gesamten Jahr 2014 (9.324 Verfahren), berichtete das NRW-Justizministerium auf Anfrage der „Neue …

Jetzt lesen »