Stichwort zu Gibraltar

Gibraltar ist ein britisches Überseegebiet an der Südspitze der Iberischen Halbinsel. Es steht seit 1704 unter der Souveränität des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und wurde 1713 von Spanien offiziell im Frieden von Utrecht abgetreten.

Deutsche Online Casinos ordnen sich neu

Lange Zeit herrschte Unsicherheit und Verwirrung im bundesdeutschen Glücksspiel-Markt im Internet. Seit Jahren gibt es Bestrebungen, rechtlich verbindliche Rahmenbedingungen für die Branche zu schaffen, die den Missbrauch dieser Einrichtungen zu Geldwäsche-Zwecken unterbinden soll. Gleichzeitig sollen Spieler bestmöglich geschützt werden, auch vor sich selbst. Die Zuständigkeit hierfür liegt auf Länderebene und hier beginnt das Problem. Die Staatskanzleien der 16 Bundesländer waren …

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VZBV-Chef fürchtet Einschnitte bei Flugpassagier-Rechten in Europa

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Klaus Müller, hat vor Einschnitten bei den Verbraucherrechten von Flugpassagieren in Europa gewarnt. Pläne in der EU zur Änderung der Entschädigungsansprüche bei Flugverspätungen sehe er „mit großer Sorge“, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Es sei zu befürchten, „dass Verspätungen im Flugverkehr deutlich zunehmen werden“, denn den Fluggesellschaften werde ein Anreiz zur Pünktlichkeit …

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Festsetzung von „Grace 1“ vor Gibraltar war völkerrechtswidrig

Die wochenlange Festsetzung des iranischen Tankers „Grace 1“ vor Gibraltar war völkerrechtswidrig. Die Beschlagnahmung des Schiffes am 4. Juli durch britische Marinekommandos in der Straße von Gibraltar finde „keine Rechtsgrundlage im Seevölkerrecht“, heißt es in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Sonntagsausgaben) berichten. Die Untersuchung im Auftrag der Linken-Bundestagsfraktion komme zu dem …

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Nahost-Experte hält US-Militärschlag gegen den Iran für möglich

Nach den Vorfällen in der Straße von Hormus, bei denen der Iran am Freitag zwei westliche Tanker gestoppt hat, hält der Nahost-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Guido Steinberg, einen Militärschlag der USA gegen den Iran inzwischen für „sehr wahrscheinlich“. Er rechne aber mit keiner großen Militäraktion, sagte Steinberg am Samstag dem Deutschlandfunk. „Seit Mai eskalieren diese Zwischenfälle, …

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Verbleibende EU-Staaten billigen Brexit-Vertrag

Die 27 in der Europäischen Union verbleibenden Staaten haben offiziell den Vertrag über den EU-Ausstieg Großbritanniens verabschiedet. Das teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Sonntag mit. „EU27 has endorsed the Withdrawal Agreement and Political Declaration on the future EU-UK relations“, schrieb er auf Twitter. Die EU-Regierungschef waren zu einem Sondergipfel zusammengekommen, kurz zuvor hatte Spanien seine Bedenken gegen den Brexit-Vertrag wegen …

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Brexit: Tajani ruft britisches Unterhaus zur Unterstützung auf

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, ruft das britische Unterhaus auf, dem zwischen der EU und Premierministerin Theresa May ausgehandelten EU-Austrittsvertrag zuzustimmen. „Es ist klar, dass es keine Vereinbarung gibt, die besser ist als eine Mitgliedschaft in der EU. Das Austrittsabkommen ist der Startpunkt, und wir müssen jetzt nach vorne schauen und den Weg bereiten für eine künftige enge …

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