Stichwort zu Gleichberechtigung

Familienministerin widerspricht Grünen-Fraktion

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) sieht keine Rückschritte bei der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau in der Corona-Pandemie und widerspricht damit der Grünen-Fraktion. „So schnell hat Corona die Gleichberechtigung nicht zurückgedreht. Viele Väter, die sich in der Pandemie stärker für die Familie engagiert haben, wollen das auch in Zukunft beibehalten“, sagte Spiegel der „Bild am Sonntag“. Spiegel vertritt damit eine andere …

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Ministerin Schulze will „feministische Entwicklungspolitik“

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will Deutschlands Entwicklungspolitik künftig stärker nach den Gesichtspunkten von Gleichberechtigung und Frauenrechten ausrichten. „Ich will eine feministische Entwicklungspolitik betreiben“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Bei Projekten, die die Bundesregierung fördere, solle künftig immer darauf geachtet werden, Frauen „gezielt zu fördern oder mindestens gleichberechtigt einzubinden“, sagte Schulze. Eine solche „wertegeleitete“ Politik sei auch wirtschaftlich sinnvoll, so …

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Dänemark sieht Deutschland international als „Führungsmacht“

Dänemark sieht Deutschland international als „Führungsmacht“. „Nachdem Großbritannien die EU verlassen hat, ist für uns eine Kooperation mit engen Alliierten wie Deutschland noch wichtiger geworden“, sagte Dänemarks Außenminister Jeppe Kofod vor dem am Mittwoch beginnenden Staatsbesuch von Königin Margrethe II. in Deutschland der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dänemark trete für eine stärkere Rolle der EU in der Welt ein und setze …

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Berlins Regierender hat seine Meinung zur Frauenquote geändert

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält die Frauenquote für ein wichtiges Instrument für mehr Gleichberechtigung in der Politik. „Ohne Quote hätten wir nie erreicht, dass wir jetzt mindestens 40 Prozent Frauen in Parlamenten, Ämtern und Mandaten haben“, sagte er dem Nachrichtenportal „Zeit-Online“. Und weiter: „Die Quote war und ist richtig.“ Er selbst sei bei der Einführung der Frauenquote in …

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Bordell-Verband kritisiert Spahn

Der Bundesverband Sexuelle Dienstleistungen (BSD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für Äußerungen in der Coronakrise kritisiert. Es sei eine „Frechheit“, die Berufsgruppe „gegen die Gesellschaft und ihre Kinder auszuspielen“, sagte BSD-Vorstand Stephanie Klee dem Nachrichtenportal Watson. Kurz vor der Bundestagswahl hatte der Gesundheitsminister dem Portal über die Enttäuschung junger Menschen gesagt: „Wir wurden ja teilweise durch Gerichtsurteile zu Maßnahmen gezwungen, …

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Roth fordert Paritätsgesetz für Bundestag

Bundestagsvize Claudia Roth (Grüne) hat angesichts des geringen Frauenanteils im neuen Bundestag ein Paritätsgesetz gefordert. „Mit Freiwilligkeit lassen sich die strukturellen Männerbünde und der systemische Sexismus nicht aufbrechen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgabe). „Für gerechte Repräsentanz und den dafür notwendigen Kulturwandel brauchen wir endlich auf Bundesebene ein verfassungskonformes Paritätsgesetz.“ Das sei auch ein Anliegen des Grundgesetzes, der Staat habe …

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De Maizière für Einschränkung der Ziele von Auslandseinsätzen

Nach dem Scheitern des NATO-Einsatzes in Afghanistan hat der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) angeregt, die Ziele von Auslandseinsätzen einzuschränken. „Eine Lehre könnte sein, dass man die Ziele für internationale Missionen realistischer und bescheidener setzt“, sagte de Maizière der „taz“ (Montagsausgabe). Vielleicht habe man einen kommunikativen Fehler gemacht: „Um Zustimmung für den Einsatz in der deutschen Bevölkerung zu erzielen, …

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Röttgen warnt vor „außenpolitischem Desaster“ in Afghanistan

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat wegen des Vormarsches der Taliban in Afghanistan vor einem „außenpolitischen Desaster“ gewarnt. „Es droht, dass innerhalb von Monaten verloren geht, wofür auch die Bundeswehr 20 Jahre gekämpft hat“, schrieb er am Sonntag bei Twitter. „Wir müssen verhindern, dass die Taliban bis zum Herbst wichtige Städte oder gar Kabul einnehmen.“ Wenn das passiere, bestehe keine Aussicht …

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