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News zu Die Grünen

Grünen-Politikerin Roth: Fußballer sind keine „Ersatzdiplomaten“

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil erneut gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt. „Die deutschen Fußballer sind Botschafter für eine Idee einer Demokratie, eines Rechtsstaates, einer vielfältigen, bunten Gesellschaft, eines Landes, das ohne Wenn und Aber eine …

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FDP und Grüne streiten über möglichen U-Ausschuss

FDP und Grüne streiten über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik. FDP-Chef Christian Lindner sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich verstehe nach anfänglich anderen Signalen die Zurückhaltung der Grünen in dieser Frage nicht. Wir würden sie gerne einbinden.“ Aus der Aufarbeitung könne das Land lernen. Der Ausschuss soll laut Lindner nicht …

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Ex-Piratin Weisband arbeitet an Grünen-Programm mit

Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, wird künftig die Grünen bei der Erarbeitung ihres Grundsatzprogramms unterstützen. Die Ex-Piratin soll im Bereich Digitalisierung und Automatisierung mitarbeiten. Die grüne Parteispitze hat sechs sogenannte Impulsgruppen zu Themen wie Digitalisierung, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie neuen Fragen der Wissenschaftsgesellschaft und Bioethik gegründet. Im noch …

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Thilo Sarrazin kommt auf AfD-Vorschlag in Bundestags-Ausschuss

Der umstrittene Bestseller-Autor Thilo Sarrazin wird auf Vorschlag der AfD-Bundestagsfraktion am 11. Juni bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses im Bundestag als Experte auftreten. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe). Demnach wird Sarrazin im Ausschuss als Experte über die Kostenexplosion des Bahnprojekts Stuttgart 21 sprechen. Sarrazin bestätigte seine Teilnahme der Zeitung. …

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Verkehrsministerium lässt Milliarden Euro für Investitionen liegen

Das Bundesverkehrsministerium hat 2017 rund 4,8 Milliarden Euro weniger ausgegeben, als es laut Bundeshaushalt hätte ausgeben können. Dies ergibt sich aus einer Übersicht des Ministeriums an Mitglieder des Bundestags-Haushaltsausschusses, über die der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet. Demnach hat der Bund unter anderem 1,7 Milliarden Euro für die digitale Infrastruktur und den …

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Grüne warnen vor Folgen des Dashcam-Urteils

Der netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat vor den Folgen des BGH-Urteils zu Dashcams gewarnt. „Bei uns in Deutschland sind widerrechtlich erlangte Beweismittel nicht generell unverwertbar“, sagte von Notz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Aber durch Dashcams würden nicht nur die Daten der Unfallbeteiligten widerrechtlich aufgezeichnet, sondern auch …

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INSA-Meinungstrend: Linke gewinnt – FDP verliert

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verliert die FDP (8 Prozent) einen halben Punkt. Die Linke (11 Prozent) gewinnt in der Umfrage für „Bild“ (Dienstagausgabe) einen halben Punkt hinzu. CDU/CSU (32,5 Prozent), SPD (17 Prozent), AfD (15,5 Prozent) und Grüne (11,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen erneut …

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Forsa sieht FDP nur noch bei acht Prozent

Die FDP ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf acht Prozent zurückgefallen. Im sogenannten „Trendbarometer“, welches für RTL und n-tv ermittelt wird, verliert sie einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche. Das sind drei Prozentpunkte weniger als vor acht Monaten. Nach einer kurzen Schwächephase konnten sich die Grünen schnell wieder …

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Außenpolitiker rufen Maas zu Schulterschluss mit Moskau auf

Politiker von Regierung und Opposition fordern Außenminister Heiko Maas (SPD) vor seinem Antrittsbesuch in Moskau an diesem Donnerstag auf, Russland für eine Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit dem Iran zu gewinnen. „Wir brauchen eine gemeinsame europäische Politik mit Russland, denn wir haben gemeinsame Interessen, etwa im Kampf gegen Terror und Dschihadismus …

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