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News zu Die Grünen

Emnid: SPD wieder zweitstärkste Partei

Der Aufstieg der SPD in der Wählergunst nach ihrem Vorstoß zur Grundrente und einer Reform des Sozialstaats setzt sich laut Emnid fort. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die SPD zwei Prozentpunkte zu auf 19 Prozent. Die Grünen verlieren gleichzeitig zwei Zähler und landen …

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Forsa: SPD legt zu – Union verliert

Die SPD legt in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zu. Laut der Erhebung im Auftrag von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, kommt die SPD auf 17 Prozent der Stimmen und legt damit im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte zu. Das ist der höchste Wert seit …

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Habeck will Wirtschaftsprofil der Grünen schärfen

Grünen-Chef Robert Habeck will das wirtschaftspolitische Profil seiner Partei schärfen – in deutlicher Abgrenzung zur Programmatik von Union und SPD. „Mit Konzepten aus den Achtzigern und Neunzigern kommen wir da nicht weiter“, sagte Habeck dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Weder hilft es, weiter in einen Steuerdumpingwettbewerb zwischen einzelnen Ländern einzutreten, zumal …

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Fehler in Grenzwert-Papier: Grüne wollen Erklärung von Scheuer

Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, sich zu einer Stellungnahme einiger Lungenfachärzte zu Gesundheitsrisiken durch Luftschadstoffe zu erklären. Hintergrund ist, dass die vor gut drei Wochen veröffentlichte Stellungnahme wohl mehrere Fehler enthält. Scheuer hatte die Initiative seinerzeit begrüßt und von einem „Schritt zu Sachlichkeit und Fakten“ gesprochen. Der …

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Grünen-Chefin wirft Bundesregierung „Spaltung“ vor

Grünen-Chefin Annalena Baerbock bezweifelt, dass die Bundesregierung auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Europäer zur Geschlossenheit bewegen kann, und begründet dies mit dem Einsatz der großen Koalition für die Gaspipeline Nord Stream 2. „Mit ihrem Alleingang bei der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 spaltet die Bundesregierung Europa. Und das in einer …

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Dobrindt wirft Grünen „ideologische Blockade“ vor

Die CSU attackiert die Grünen im Streit um die sicheren Herkunftsländer. „Die ideologische Blockade der Grünen verhindert geordnete Verfahren und verhindert die klare Unterscheidung zwischen Schutzbedürftigen und denen, die kein Bleiberecht haben“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die Einstufung als sicherer Herkunftsstaat sei eine notwendige Maßnahme, …

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Grüne begrüßen Klima-Schwerpunkt auf Münchener Sicherheitskonferenz

Die Grünen begrüßen es, dass auf der Münchener Sicherheitskonferenz erstmals die Folgen des Klimawandels eine herausgehobene Rolle einnehmen. „Die Klimakrise ist das größte Sicherheitsrisiko dieser Welt“, sagte Parteichefin Annalena Baerbock dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sie verwies unter anderem auf Zentralafrika: „Der Tschad-See in Afrika war mal so groß wie Brandenburg. Nach …

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Ex-SPD-Chef Engholm kritisiert aktuelle Führungsspitze

Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm hat deutliche Kritik an der aktuellen Parteispitze und an der Vorsitzenden Andrea Nahles geübt. „Es wäre schön, wenn wir vier, fünf solcher Personen hätten wie die Grünen mit Habeck“, sagte Engholm der „Welt“ (Freitagsausgabe). „Wir brauchen unkonventionelle Sozialdemokraten, die authentisch und verständlich sind. Wir brauchen …

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Elektronische Patientenakte: Grüne wollen Wahlrecht für Versicherte

Die Grünen verlangen bei der elektronische Patientenakte ein Wahlrecht für die Versicherten. Das heißt: TK-Versicherte sollen nicht automatisch die derzeit von der TK mit IBM entwickelte Akte erhalten, sondern sich auch für einen anderen Anbieter entscheiden können, berichtet das „Handelsblatt“. Das gleiche gilt für die DAK, die beim Thema Digitalisierung …

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