Tag Archives: Die Grünen

Bündnis 90/Die Grünen (Kurzbezeichnung: Grüne; auch als Bündnisgrüne, B’90/Grüne, B’90/Die Grünen oder Die Grünen bezeichnet) ist eine politische Partei in Deutschland. Ein inhaltlicher Schwerpunkt ist die Umweltpolitik. Leitgedanke „grüner Politik“ ist ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit.

In Westdeutschland und West-Berlin entstammt die am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründete Partei Die Grünen der Anti-Atomkraft- und Umweltbewegung, den Neuen Sozialen Bewegungen, der Friedensbewegung und der Neuen Linken der 1970er Jahre. Bei der Bundestagswahl 1983 gelang den Grünen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister. Nach der Wiedervereinigung scheiterten die westdeutschen Grünen bei der Bundestagswahl 1990 an der Fünfprozenthürde.

Eine zweite Entwicklungslinie geht auf die Bürgerbewegung in der DDR zurück. Während der politischen Umbrüche im Herbst 1989 bildeten die Initiative Frieden und Menschenrechte, Demokratie Jetzt sowie das Neue Forum das Bündnis 90. Dieses zog bei der Bundestagswahl 1990 zusammen mit der Grünen Partei in der DDR, dem Unabhängigen Frauenverband und der Vereinigten Linken als Parlamentsgruppe in den Bundestag ein. Nachdem die Grüne Partei in der DDR schon unmittelbar nach dieser Wahl mit den westdeutschen Grünen fusioniert hatte und somit doch im Bundestag vertreten gewesen war, vollzogen Bündnis 90 und die Grünen diesen Schritt erst 1993.

Nach dem Wiedereinzug als Fraktion in den Bundestag 1994 war Bündnis 90/Die Grünen von 1998 bis 2005 in einer rot-grünen Koalition erstmals an der Bundesregierung beteiligt. Seit 2005 ist Bündnis 90/Die Grünen wieder Oppositionspartei im Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2009 gelang der Partei mit einem Stimmanteil von 10,7 Prozent das beste nationale Ergebnis ihrer Geschichte und bei der Europawahl 2019 erzielte Bündnis 90/Die Grünen mit 20,5 Prozent das beste internationale Ergebnis ihrer Geschichte. In Baden-Württemberg stellt sie seit Mai 2011 mit Winfried Kretschmann erstmals einen Ministerpräsidenten, der nach einer grün-roten seit 2016 einer grün-schwarzen Landesregierung vorsteht.

FDP-Politiker Kemmerich lobt Brandbrief gegen Ampel

Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat einen Aufruf von 26 FDP-Mitgliedern begrüßt, die die Ampelkoalition im Bund infrage stellen. „Das ist mehr als ein Alarmzeichen, vor dem die Bundesspitze nicht die Augen verschließen sollte“, sagte Kemmerich am Dienstag dem „Spiegel“. „Der Weckruf spiegelt die Stimmung wider, die es seit Längerem in Teilen der Partei und in der Bevölkerung gegenüber der …

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Forsa: Union fällt unter 30-Prozent-Marke

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die Union an Wählergunst eingebüßt. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv fällt sie um zwei Prozentpunkte auf 29 Prozent. Die FDP muss mit fünf Prozent weiter um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. SPD (15 Prozent) und AfD (22 Prozent) gewinnen jeweils einen Prozentpunkt. Die Grünen kommen unverändert auf …

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Paus will Antisemitismus stärker in Lehrplänen thematisieren

Um Antisemitismus an deutschen Schulen wirksam zu bekämpfen, ist nach Ansicht von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) eine Überarbeitung der Lehrpläne erforderlich. Bisher werde im Unterricht stark die deutsche Verantwortung für den Holocaust behandelt, gegenwärtiger Antisemitismus zum Beispiel von extremen Parteien und Judenfeindlichkeit von Muslimen spielten dagegen derzeit eine zu kleine Rolle, sagte sie dem TV-Sender ntv. „Das müssen wir ändern. …

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Insa: Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün wieder möglich

Die CDU/CSU verbessert sich im neuen „Wahltrend“ für „Bild“ (Dienstagausgabe) um zwei Prozentpunkte und kommt mit 30,5 Prozent auf den höchsten für sie von Insa gemessenen Wert seit 32 Monaten (2. März 2021, 32,5 Prozent). AfD (21 Prozent) und Linke (4 Prozent) verlieren jeweils einen Prozentpunkt. SPD (16,5 Prozent), Grüne (13 Prozent), FDP (5,5 Prozent) und Freie Wähler (3,5 Prozent) …

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Innere Sicherheit: Grünen-Politikerin Mihalic kritisiert FDP

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Weigerung der FDP kritisiert, ein Sondervermögen `Innere Sicherheit` anzulegen. Das hatte zuvor unter anderem die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gefordert. „Die Forderung der GdP nach einem Sondervermögen für die Innere Sicherheit einfach in den Wind zu schlagen, ist auch angesichts der hoch angespannten Sicherheitslage alles andere als verantwortungsvoll“, sagte Mihalic dem …

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Insa sieht Wagenknecht-Partei bei 14 Prozent

Das Meinungsforschungsinstitut Insa sieht die noch nicht gegründete Partei von Sahra Wagenknecht aus dem Stand bei 14 Prozent. Am stärksten geschwächt wäre in einem solchen Szenario die AfD, die dann nur noch auf 17 Prozent käme, vier Prozentpunkte weniger als beim regulären „Sonntagstrend“, so die am Samstag veröffentlichte Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“. Viel Stimmpotenzial liegt für Wagenknecht …

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Widerstand bei Grünen und Jusos gegen Abschiebepläne der Regierung

Bei den Grünen und Jusos wächst die Kritik an den Plänen der Bundesregierung, die Abschiebepraxis zu verschärfen. „Wir dürfen nicht so tun, als läge die Lösung beim Thema Migrationspolitik vor allem bei Abschiebungen, weil die meisten Menschen gar nicht abgeschoben werden können, weil sie aus Kriegsgebieten wie der Ukraine, Syrien oder Afghanistan kommen“, sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Jamila Schäfer dem Nachrichtenportal …

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Forsa: CDU verliert leicht – Wagenknecht-Partei unter fünf Prozent

Die Union büßt in der Wählergunst leicht ein. CDU und CSU verlieren in Sonntagsfrage von Forsa einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche, kommen aber noch auf 31 Prozent. Die FDP müsste mit fünf Prozent (plus einen Prozentpunkt) weiter um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die Werte der anderen Parteien bleiben im Vergleich zu Vorwoche unverändert (SPD 14 Prozent, Grüne …

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Insa: Wagenknecht-Partei verändert politische Landschaft

Wenn die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht mit einer eigenen Partei antritt, kann dies die politische Landschaft nachhaltig verändern. Das berichtet „Bild“ (Dienstagausgabe). Die neue Partei käme laut dem Meinungsforschungsinstitut Insa aus dem Stand auf zwölf Prozent, wie eine speziell gestellte „Sonntagsfrage“ unter Einbeziehung einer Wagenknecht-Partei ergab: Jeder dritte bisherige Linke-Wähler (32 Prozent) will die Wagenknecht-Partei wählen und jeder siebte bisherige …

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Insa: Ampel-Koalition auf neuem Rekord-Tief

Die Ampel-Koalition ist in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl abgesackt. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren SPD (jetzt 16 Prozent) und FDP (5 Prozent) nochmals einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche, die Grünen verharren bei 13 Prozent. Damit würde sich nur noch gut jeder dritte Wähler für eine der …

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