Guntram Schneider

Das Kabinett Kraft II bezeichnet die amtierende Landesregierung von Nordrhein-Westfalen unter der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und Bündnis 90/Die Grünen strebten nach den vorgezogenen Neuwahlen die Fortsetzung der rot-grünen Koalition an.
Am 12. Juni 2012 stellten die Partei- und Fraktionsspitzen den Koalitionsvertrag vor, der am 15. Juni von Parteitagen beider Koalitionspartner verabschiedet wurde.
Am 20. Juni wurde Hannelore Kraft durch den Landtag mit 137 Stimmen zur Ministerpräsidentin gewählt. Sie erhielt damit neun Stimmen mehr, als die rot-grüne Koalition an Sitzen im Parlament innehat. Mehrere Abgeordnete der Piratenpartei im Landtag hatten angekündigt, für Kraft zu stimmen.
Im Vorfeld waren nur die grünen Mitglieder der Regierung bekanntgegeben worden, die Zusammensetzung des gesamten Kabinetts erfolgte am 21. Juni 2012. Gegenüber dem ersten Kabinett gab es kaum Änderungen; das bisherige Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr wurde auf zwei Ministerien aufgeteilt. Deren Minister, Garrelt Duin und Michael Groschek, waren auch die einzigen Neuzugänge im Kabinett.

Deutschland

NRW-Arbeitsminister kritisiert Arbeitgeber-Tricks beim Mindestlohn

In einer Zwischenbilanz zum Mindestlohngesetz hat der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) die Umgehungsstrategien einiger Arbeitgeber kritisiert. In einem Gespräch…

Weiterlesen »
Deutschland

CDU-Politiker warnt vor Zunahme ausländischer Wahlkämpfe in Deutschland

Berlin – Eine Woche vor dem umstrittenen Wahlkampfauftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln hat das CDU-Vorstandsmitglied Otto…

Weiterlesen »
Deutschland

Politiker sprechen sich gegen Erdogan-Auftritt in Köln aus

Berlin – Angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Türkei haben sich mehrere Politiker gegen einen für den 24. Mai geplanten…

Weiterlesen »
Deutschland

CDU-Arbeitnehmer: Sozialleistungen nicht pauschal verweigern

Berlin – Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler (CDU), ist dagegen, Ausländern in Deutschland Sozialleistungen pauschal zu…

Weiterlesen »
Braunschweig

Gewerkschafts-Chef beklagt Ausbeutung von Südosteuropäern in der Fleischindustrie

Berlin – Die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) schaltet sich in die aktuelle Diskussion über die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie…

Weiterlesen »
Deutschland

Demo vor Flüchtlingsheim: Justizministerin warnt vor rechtsextremem Potenzial

Berlin – Angesichts der Demonstrationen von Rechtsextremisten vor Häusern von Asylbewerbern und Roma hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor einem…

Weiterlesen »
Deutschland

NRW-Integrationsminister: Türkei muss Defizite bei Grundrechten abbauen

Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat die Türkei aufgefordert, ihre „erheblichen Defizite“ bei Grundrechten wie der Religions-…

Weiterlesen »
Deutschland

Vor Islamkonferenz: NRW-Integrationsminister kritisiert Friedrich

Köln – Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor der heutigen Islamkonferenz kritisiert. „Minister Friedrich…

Weiterlesen »
Deutschland

NRW-Integrationsminister: Armutseinwanderung wird zunehmen

Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) geht davon aus, dass die Armutseinwanderung nach Deutschland noch zunehmen…

Weiterlesen »
Deutschland

NRW-Landesregierung fordert Konsequenzen aus dem Fall Amazon

Düsseldorf – Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert Konsequenzen aus dem Fall Amazon und will schärfere Regeln zur Begrenzung von Leiharbeit durchsetzen.…

Weiterlesen »
Deutschland

NRW-Arbeitsminister warnt vor „Armutseinwanderung“

Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) warnt vor einer massiven Zunahme der „Armutseinwanderung“ in deutsche Großstädte.…

Weiterlesen »
Back to top button
Close