Tag Archives: Hannelore Kraft

Hannelore Kraft, geb. Külzhammer, ist eine Politikerin der SPD. Sie ist seit dem 14. Juli 2010 Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen. Seit 2007 ist Kraft Landesvorsitzende der SPD Nordrhein-Westfalen und seit 2009 stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD.

Walter-Borjans wirbt für Groschek als künftigen SPD-Chef in NRW

Der noch amtierende NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat sich für seinen Ministerkollegen Michael Groschek (Verkehr) als neuen Landesvorsitzenden der NRW-SPD ausgesprochen. An der Spitze der Partei müsse jemand „mit Stallgeruch“ stehen, „der auf in die Zukunft gerichtete Inhalte mit klarer nordrhein-westfälisch-sozialdemokratischer Handschrift setzt, der enttäuschte Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und eine ernüchterte Mitgliedschaft insgesamt wieder aufbaut und aufmuntert, wo nötig aber …

Jetzt lesen »

Nach der NRW-Wahl: „Die SPD muss ihren Kurs klar überdenken“

Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat SPD und Grüne auch für das Wahldebakel ihrer eigenen Partei in Nordrhein-Westfalen verantwortlich gemacht. Durch den Ausschluss der Linken für eine Koalition hätten sich die Parteien im Vorfeld selbst ein Bein gestellt, sagte Kipping der „Bild“-Zeitung. Den Linken, die den Sprung in den Landtag nicht geschafft haben, hätte lediglich „ein Quentchen Glück gefehlt“. …

Jetzt lesen »

Rot-Grün in NRW abgewählt

Wahlbeben in NRW: Die CDU hat die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland überraschend deutlich gewonnen. Laut erster Hochrechnung Infratest/ARD die SPD nur noch auf 30,6 Prozent, die CDU hingegen auf 34,3 Prozent und wird damit mit Abstand stärkste Kraft. Einer schwarz-gelben Mehrheit im Düsseldorfer Landtag fehlen laut Prognose nur wenige Sitze. „Die Landesregierung ist abgewählt, wir haben keines unserer Wahlziele erreicht. …

Jetzt lesen »

NRW-Ministerpräsidentin Kraft vor Landtagswahl optimistisch

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sieht trotz sinkender Umfragewerte dem kommenden Wahlsonntag optimistisch entgegen. „Wir machen dieses Land weiter zukunftsfähig. Ich möchte dieses Land weiterregieren“, sagte die SPD-Politikerin dem Sender Phoenix. Für die kommende Legislaturperiode kündigte sie Investitionen in Bildung, Sicherheit und Infrastruktur an. Außerdem erneuerte Kraft ihre Absage an eine Koalition mit der Linkspartei. „Diese Partei ist weder regierungswillig noch …

Jetzt lesen »

NRW-CDU-Chef Laschet: Schulz-Effekt ist weg

Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, glaubt nicht an den sogenannten „Schulz-Effekt“: „Ich sehe den nicht, die SPD hat sich nur an sich selbst begeistert“, sagte Laschet dem „Handelsblatt“. Deshalb habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) genau richtig auf die Begeisterung um SPD-Chef Martin Schulz als Kanzlerkandidaten reagiert. „Schulz zu ignorieren war das Intelligenteste, was Merkel machen konnte“, …

Jetzt lesen »

Barley wirft Merkel „Unwahrheit“ im NRW-Wahlkampf vor

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat den Vorwurf von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen, wonach in Nordrhein-Westfalen Fördermittel des Bundes für den Straßenbau verfallen: „Die CDU-Vorsitzende Merkel sagt die Unwahrheit. Sie ist von ihren Parteifreunden in NRW offensichtlich absichtlich falsch beraten worden“, sagte Barley der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch). Die nordrhein-westfälische Landesregierung unter Führung von Hannelore Kraft (SPD) habe „im Gegenteil seit …

Jetzt lesen »

AfD-Spitzenkandidat Pretzell kritisiert Laschets NRW-Wahlkampf

Der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen AfD, Marcus Pretzell, sieht den CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet bereits in Wartestellung auf ein Amt als Innenminister unter einer möglichen SPD-Regierungschefin Hannelore Kraft: „Herr Laschet betreibt ja hier einen Wahlkampf, bei dem er so tut, als sei er der Garant für die Innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen zukünftig. Vielleicht empfiehlt er sich jetzt schon als Innenminister unter Frau …

Jetzt lesen »

Merkel: Bilanz der rot-grünen Landesregierung in NRW „überaus enttäuschend“

CDU-Chefin Angela Merkel hat die Arbeit der rot-grünen Regierung von Nordrhein-Westfalen unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) scharf kritisiert: Die Bilanz sei „überaus enttäuschend“ und „keine Empfehlung für die Zukunft“, sagte Merkel dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochsausgabe) kurz vor der Landtagswahl am 14. Mai. Besonders Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) warf die Kanzlerin „schwere Versäumnisse“ im Bereich Innere Sicherheit vor und verwies unter …

Jetzt lesen »

Streit um Stahlfusion: IG Metall will klare Position von Kraft

Kurz vor der NRW-Landtagswahl zeigt sich die IG Metall enttäuscht über mangelnden Rückhalt von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) angesichts der Möglichkeit von Werksschließungen im Zuge einer Stahlfusion von Thyssen-Krupp mit dem indischen Konzern Tata: „Ich bin sehr irritiert, dass Ministerpräsidentin Kraft nicht klar Position bezieht“, sagte der frühere Gewerkschaftschef Detlef Wetzel, der die IG Metall im Aufsichtsrat der Stahlsparte von …

Jetzt lesen »

Kraft bestreitet Existenz von „No-Go-Areas“ in NRW

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bestreitet die Existenz rechtsfreier Räume in ihrem Bundesland. „Es gibt keine No-Go-Areas in NRW“, sagte Kraft dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ und dem „Express“ (Montagsausgaben). „Das würde bedeuten, es gäbe Orte, in die kein Polizist mehr reingeht“, sagte sie zur Erklärung. Sie räumte ein, dass kriminelle Clans aus Südosteuropa in Stadtteilen wie Duisburg-Marxloh Probleme verursachten. „Es gibt eine …

Jetzt lesen »

Bosbach wirft NRW-Landesregierung im Fall Amri Täuschung vor

Nach Bekanntwerden eines Schreibens von Generalbundesanwalt Peter Frank zum Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri an den Untersuchungsausschusses des NRW-Landtags hat CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach schwere Vorwürfe gegen NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) erhoben. Bosbach sagte der „Bild am Sonntag“: „Diese Erklärung des Generalbundesanwalts belegt, dass die rot-grüne Landesregierung im Fall Amri sowohl das Parlament als auch die Öffentlichkeit gezielt getäuscht haben.“ …

Jetzt lesen »